Eine andere Welt ist möglich! Eine Welt ohne Krieg ohne Unterdrückung ohne Flucht und Vertreibung von Anne Rieger
Für diese Welt marschieren wir heute hier und in 90 anderen Städten. Kriege werden von Menschen gemacht!
Deswegen können sie auch von Menschen beendet und verhindert werden!
Wir stehen hier, weil wir genau das wollen:
Beendigung der Kriege, Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr
Verbot von Rüstungsexporten Unterbindung des Baus von Mordswaffen.
Wir wollen keine Aufrüstungs, keine Konfrontations-, keine Kriegspolitik
Wir wollen Entspannungspolitik, Friedenspolitik Aber die Rüstungskonzerne, die die Mordswaffen bauen lassen, die Großkonzerne, die ihre Märkte weltweit mit Waffen absichern, sogar ausbauen lassen,
die Großbanken, die an der weltweiten Kreditvergabe verdienen, die Bauindustrie, die am Wiederaufbau verdient sie alle, die am Krieg, an seiner Vorbereitung und am Wiederaufbau verdienen,
sie sind unsere Gegner, ebenso wie die PolitikerInnen, die in den Regierungen als ihre willfährigen Helfer die
gewünschten Beschlüsse umsetzen – oft gegen Geld – Krieg beginnt hier, in unserem Land, in den Fabriken, Unternehmen, Büros, Vorstandsbüros, in der Regierung, den Parlamenten,
in der deutschen Bundeswehr.
Ausgehend vom Kapitalistischen Konkurrenzregime,
in dem Profitmaximierung das oberste Ziel ist,
nicht das Wohlergehen der Menschen
Nicht unsere Wohnungen, unsere Pflege, unsere Gesundheit
ausgehend von den Markt- und Machterweiterungen um dieser Profite willen,
wird seit Jahrzehnten der sog. Verteidigungsetat
– tatsächlich ein Rüstungs- und Kriegsetat –
Jahr für Jahr erhöht.
2
von allen Bundesregierungen.
Frau Merkel treibt ihn nun auf die Spitze:
50 Mrd. Euro und in Zukunft noch mehr
sollen Jahr für Jahr von unseren Steuern für Rüstung und Militär ausgegeben werden.
Dazu sagen wir Nein!
Abrüsten statt Aufrüsten ist das Gebot der Stunde!
50 Mrd. Euro jährlich für Aufrüstung und Kriege, dafür ist Geld da,
Aber 6 Prozent höhere Löhne für unsere Kolleg*innen in Kitas, Schulen, Landes- und
Bezirksbehörden, in Hochschulen, Krankenhäusern, bei Feuerwehr und Polizei seien »völlig
überzogen«, erklärte der Verhandlungsführer der Länder, Berlins Finanzsenator Matthias
Kollatz SPD, bei den Tarifverhandlugnen im Frühjahr.
Die 6 % hätten nach Aussagen der Arbeitgeber 8 Mrd. Euro gekostet.
Für diese wertvolle Arbeit unserer KollegInnen sei kein Geld da.
Aber gegen eine jährliche Erhöhung des Kriegsetats um 5 Mrd. hatte in ihren Reihen
niemand.
Das ist doch eine Schande!
Solche Steuerverteilung geschieht nicht in unserem Namen.
Oder nehmen wir den Kriegstruppentransporter A 400 M, mit einer Reichweite von 3000 km,
der nach Afghanistan oder Mali fliegt,
für ca. 60 solche Kriegesgeräte erhält die Rüstungsindustrie 9,3 Mrd. Euro.
Für das gleiche Steuergeld könnte man etwa 100 000 Sozialwohnungen bauen
Das wäre vernünftig und in unserem Interesse
Aber nicht nur daran verdient Airbus, der Konzern sichert sich mit dem Projekt der
bewaffneten Eurodrohne, eines der wichtigsten europäischen Rüstungsvorhaben.
Wofür solch horrende Mordausgaben?
Den Herrschenden in Deutschland geht es darum, die eigenen militärischen Fähigkeiten an
das eigene wirtschaftliche Gewicht anzupassen. Sie wollen Russland und China, aber auch
den USA, militärisch auf „Augenhöhe“ begegnen.
Und so quellen deutsche Medien über vor Verurteilung Russlands, Chinas und des
sogenannten „irren“ amerikanischen Präsidenten Trump. Nicht berichtet wir, dass
Deutschland in diesem internationalen mörderischen Kräftemessen an vorderer Front
mitmischen will. Die ökonomische und geostrategische Neuaufteilung der Welt ist in vollem
Gange.
Deutsche Großkonzerne und Banken versucht nun zum dritten Mal im Laufe von 100
Jahren ihr Stück vom großen Weltkuchen abzubekommen.
Am Beispiel des Kriegstruppentransporters können wir das genau beobachten.
Sie verbreiten,
er sei gut beim Hilfseinsatz nach dem Hurrikan Irma in der Karibik gewesen, er habe 600
Menschen aus dem Katastrophengebiet ausgeflogen,
sie werben damit, dass darin fliegende Krankenhäuser eingebaut seien.
Die Realität ist eine andere:
In Syrien, im Irak, in Afghanistan, in Mali, im Sudan, im Jemen und anderswo werden
mörderische Kriege geführt – mit Beteiligung der Bundeswehr. Insgesamt ist die Bundeswehr
an über 15 Auslandseinsätzen beteiligt.
Die Regierung hat die Kriege outgesourct
Und deswegen brauchen sie solche Kriegstruppentransporter mit einer Reichweite von 3000
KM
3
Sie haben uns bei Afghanistan angelogen,
im Irak
Lybien
Syrien
Iran
Und jetzt sollen wir ihnen glauben?
Kriege beginnen hier, und deswegen fordern wir
die Ausgaben des sog. Verteidigungsministeriums sofort einzufrieren und nicht um die
geplanten 4 Mrd. zu erhöhen
Der zweite Schritt wäre,
die geplanten zusätzlichen 130 Mrd. Euro für die nächsten Jahre nicht für Kriegsgerät
auszugeben, sondern für Wohnen, Pflege oder einen Konversionsfond.
Der dritte Schritt sollte dann die 10prozentige Kürzung der Verteidigungsausgaben sein.
Einen weiteren Punkt will ich ansprechen: Friday for Future
Unsere Kinder gehen für Klimaschutz während des Unterrichts auf die Straße.
Wir bewundern sie für ihren Mut und ihre Konsequenz und unterstützen sie.
Die schlimmste Umweltzerstörung ist der Krieg!
Ein Atomkrieg gar, macht alle Anstrengungen um einen Klimawandel auf einen Schlag
überflüssig.
Deshalb rufen wir ihnen zu:
Unterstützt auch uns: fordert mit uns
eine konsequente Abrüstungs- und Antikriegs, eine Friedenspolitik.
15000 Atomwaffen gibt es weltweit
1 800 davon in höchster Alarmbereitschaft – das heißt innerhalb weniger Minuten unterwegs
zu ihrem Ziel.
180 davon lagern in Europa,
20 allein in den US-Bunkern von Büchel in der Eifel
– jede mit der 13-fachen Sprengkraft der Hiroshima-Bombe.
70 000 Menschen wurden in Hiroshima durch den Abwurf einer einzigen Atombombe
ermordet
Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Atomverbotsvertrag beizutreten
und dafür zu sorgen, dass die etwa 20 Atomraketen aus Büchel abgezogen werden.
Die US-amerikanische Regierung hat den INF-Vertrag gekündigt,
in der Folge dann auch die russische,
den Vertrag, mit dem die USA und Russland vereinbart hatten, keine landgestützten
Mittelstreckenraketen zu besitzen.
4
Wird diese Kündigung umgesetzt, dann könnte Russland von europäischem Boden und die
VR China vom Pazifik aus mit solchen Raketen eingekreist werden.
Die Vorwarnzeit wäre enorm kurz,
Russland und China wären gezwungen, in kürzester Zeit zu entscheiden, ob sie bei einem
vermeintlichen Angriff ihre Mittelstreckenraketen einsetzen
– die russischen würden nach Europa zielen.
Ein solcher Atomkrieg, wäre das Ende Europas –
er würde die finale Klimakatastrophe auf dem ganzen Globus auslösen.
Lasst uns nie glauben, dass Atomkriege führbar seien
Was ist also zu tun?
Der Atomwaffenverbotsvertrag muß auch von Deutschland unterschrieben und er muß
wirksam werden,
Wir müssen uns verteidigen, vor der Regierung, vor den Herrschenden.
Wir dürfen die Gefahr eines Atomkriegs nicht zulassen.
Wie?
Aufklären!
Ich möchte mit Rosa Luxemburg schließen:
„Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat“
Begehen wir täglich diese revolutionäre Tat:
Klären wir täglich auf über die Gefahr eines Atomkrieges
Sammeln wir Unterschriften unter den Appell
Abrüsten statt Aufrüsten!