Auschwitz zum 75. Jahrestag der Befreiung durch die Rote Armee

Verfolgt man in diesen Tagen die Berichte über die zahlreichen Veranstaltungen zum „Holocaust-Gedenktag“, dann fällt es schwer, die richtigen Erkenntnisse daraus zu entdecken.

Zwar wird in den meisten Berichten mehr oder weniger korrekt erwähnt, dass das Vernichtungslager Auschwitz am 27. Januar 1945 von Soldaten der Roten Armee der Sowjetunion befreit wurde, doch kann man selbst dabei zuweilen einen abwertenden Unterton entdecken. Ja, es waren sowjetische Soldaten, die unter Einsatz ihres Lebens die verbliebenen Henker der SS im faschistischen Konzentrationslager besiegten, und mindestens 230 Befreier bezahlten diesen Kampf mit ihrem Leben. „Auschwitz zum 75. Jahrestag der Befreiung durch die Rote Armee“ weiterlesen

Noam Chomsky: Die USA sind ein Schurkenstaat & die Ermordung von Suleimani bestätigt dies

Noam Chomsky: Die USA sind ein Schurkenstaat & die Ermordung von Suleimani bestätigt dies

Unter dieser Überschrift hat acTVism Munich dankenswerterweise einen Beitrag von Chomsky ins Deutsche übersetzt und veröffentlicht. Der Beitrag stammt vom 7. Januar, ist aber ganz und gar nicht veraltet. Diesen Beitrag anzuhören, lohnt sich – wegen der klaren Einordnung der Vorgänge durch den Linguisten und wegen der vielen Details. Ich weise auch deshalb darauf hin, weil auch an der klaren Kennzeichnung der USA durch den US-Bürger und Wissenschaftler Chomsky sichtbar wird, wie albern die vor Jahren erhobenen Vorwürfe sind, die NachDenkSeiten bedienten sich des Antiamerikanismus, wenn sie auf den seit langem sichtbaren Charakter der USA (z.B. „Der Tod kommt aus Amerika“ …) hinweisen. Unser Verbündeter ist ein Schurkenstaat. Ob diese Erkenntnis allerdings auch mal in Berlin ankommt, ist fraglich.

Quelle: Nachdenkseiten

Wichtiger Schritt auf dem Weg zum Frieden – Politische Lösung statt Militäreinsatz

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IPPNW-Pressemitteilung vom 21.01.2020

Libyen-Konferenz

21.01.2020 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Ergebnisse der Libyen-Konferenz – insbesondere die deutliche Betonung der Schlüsselrolle der Vereinten Nationen und die Feststellung, dass es in Libyen keine militärische Lösung geben kann. Rufen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenberger nach einem Bundeswehreinsatz in dem Land erteilt die Ärzteorganisation dagegen eine klare Absage. Die Mittel dafür seien in zivilen und humanitären Maßnahmen weit besser investiert. Deutschland sollte seine Glaubwürdigkeit bei politischen Lösungen ausbauen, statt militärisch zu intervenieren. Die Überprüfung des Waffenstillstands und des Waffenembargos könnte durch eine zivile Beobachtermission zum Beispiel durch die Afrikanische Union oder den Ausbau der zivilen UN-Unterstützungsmission UNSMIL (United Nations Support Mission in Libya) erfolgen.

Hier findest du den ganzen Artikel

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Strafanzeige wegen Kampfdrohnen-Steuerung über US-Stützpunkt Ramstein bei der Tötung von Qassem Soleimani

DFG-VK Aktivist fordert die Justiz zur Klärung sämtlicher Rechtsfragen auf

Der Friedensaktivist der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), Hermann Theisen, hat bei der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken Strafanzeige erstattet und fordert Aufklärung bei der Tötung des iranischen Generalmajors Qassem Soleimani. Der tödliche Anschlag auf Soleimani sei mit einer Reaper-Drohne ausgeführt worden, die mutmaßlich über die am US-Stützpunkt Ramstein stationierte Relaisstation gesteuert worden ist. Damit seien das Völkerrecht und Menschenrechte verletzt worden.

 

Extralegale Tötungen seien mit dem in Deutschland geltenden Rechtsstaatsprinzip nicht vereinbar, so der Friedensaktivist. Theisen beruft sich dabei auf eine Stellungnahme der Juristenorganisation IALANA, wonach die US-Army bei der Nutzung von Liegenschaften auf deutschem Staatsgebiet dazu verpflichtet sei, deutsches Recht einzuhalten. Zudem verweist er auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom März 2019, worin die Bundesrepublik aufgefordert worden sei, US-Drohneneinsätze auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht zu prüfen.

Durch die Tötung Soleimanis sei eine militärische Eskalation zu befürchten, in deren Verlauf weitere über Ramstein gesteuerte US-Drohnen zum Einsatz kommen könnten. Das müsse mit allen Mitteln verhindert werden: „Die Bundesregierung ist dringend gefordert, die weitere Nutzung des US-Stützpunkts Ramstein für den US-Drohnenkrieg zu untersagen, um nicht selbst weiterer Kriegsverbrechen schuldig zu werden“, so Theisen. Die Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken hat die Strafanzeige inzwischen an die Staatsanwaltschaft Zweibrücken abgegeben und die Strafverfolgungsbehörde zu weiteren Ermittlungen angewiesen. Dort ist indes noch ein Strafverfahren gegen den Friedensaktivisten selbst anhängig, nachdem er im Sommer des vergangenen Jahres Flugblätter mit dem Aufruf zum Whistleblowing an der US-Air Base Ramstein verteilt hatte. Die Staatsanwaltschaft Zweibrücken wirft ihm vor, zum Geheimnisverrat aufgefordert zu haben. Theisen hatte die deutschen Zivilbeschäftigten der Air Base Ramstein mit den Flugblättern aufgefordert, die Öffentlichkeit über die Hintergründe der über Ramstein laufenden weltweiten Drohneneinsätze der US-Army und der CIA zu informieren. Die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf, über diese völker- und menschenrechtswidrigen Praktiken informiert zu werden, so der Friedensaktivist.

Quelle: DFG/VK

Thema: „Gewaltfreiheit wirkt!“ 

Gast: Rebecca Burkert, Projektreferentin für „Aktive Gewaltfreiheit“ bei Pax Christi,
 
Rebekka Burkhard hat nach verschiedenen Studienstationen im In- und
Ausland einige Jahre als Programmkoordinatorin bei dem gemeinnützigen
Verein „Common Purpos“ in Berlin gearbeitet. Sie ist Doktorandin am Center
for Citizenship, Social Pluraslim and Religious Diversity der Universität
Potsdam.

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Großmanöver Defender 2020 – Mit Tempo in den Neuen Kalten Krieg

In diesem Jahr wird das Säbelrasseln gegen Russland von Ende Januar bis in den Mai von dem größten US-Manöver seit etwa einem Vierteljahrhundert begleitet, dem zu allem Überfluss auch noch diverse NATO-Manöver angegliedert sein werden. Hierzu-lande wird „Defender 2020“ vor allem in den Monaten April und Mai stattfinden, wobei Deutschland nicht nur über die NATO-Manöver, sondern vor allem bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen wird.

Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – Hechinger Str. 203 – 72072 TübingenNr. 2/2020 – 15.1.2020 – ISSN: 1611-213X – Jürgen Wagner

https://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2020-2-Defender2020.pdf

Ein Mord und die Folgen

War der US-Amerikanische Stützpunkt in Ramstein Ausgang des Drohnenangriffs auf den iranischen General Qassem Soleimani? Und die wahren Hintergründe des Mordanschlages.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/d0/US_Intelligence_document_showing_drone_C%26C_satellite_relay_based_in_Ramstein_Air_Base_in_Germany_--_Creech-pull.png
Grafik und Foto:  Wikipedia
Die  Ermordung des  iranischen General Qassem Soleimani sowie weiteren hochrangigen Militärs durch einen Drohnenangriff destabilisiert die gesamte Region und stößt weltweit auf Unverständnis. Die US-Amerikanische Administration hat ein Fass aufgemacht und damit das iranische Volk mit seiner Regierung solidarisiert.

Auch dieser Drohnenangriff ist vermutlich wieder von Ramstein ausgegangen. Die US-Militärbasis Ramstein ist umstritten. Die Bundesregierung fängt sich immer wieder Kritik ein, vor allem wenn es um US-Drohneneinsätze von hier aus geht. Die Drohnen sind jetzt auch Thema vor Gericht. Allerdings in einer anderen Angelegenheit.

Ramstein: Das ist ein Militärstandort, über den nicht sonderlich viel bekannt ist, der aber äußerst umstritten ist. Die Militärbasis liegt in der Nähe von Kaiserslautern in Rheinland-Pfalz und ist Teil der Kaiserslautern Military Community.

Bisher hält es die Bundesregierung Deutschland nicht für nötig die US-Amerikanische Adminiistration darauf hinzuweisen, dass mit der aktiven Benutzung des US-Stützpunktes für den weltweiten Drohneneinsatz gegen unliebsame Regimepolitiker auch die Europäer gefährdet sind. Es nützt wenig im nachhinein alle möglichen Kanäle der Politik zu nutzen, statt im Vorfeld unüberlegte Schritte seitens der Verbündeten zu verhindern. Mittlerweile hat das deutsche Verteidigungsministerium (Kriegsministerium) ihre Soldaten auf auf einen anderen Stützpunkt in Sicherheit gebracht.

Nun behaupte die US-Regierung, den iranischen General Soleimani vor allem deshalb getötet zu haben, um „unmittelbar bevorstehende“ Anschläge zu verhindern, zu deren Planung er sich im Irak aufhielt. Eine dreiste Lüge, wie es der irakische Premier gestern klarstellte. Soleimani sei vielmehr – mit Wissen und Billigung Trumps – auf dem Weg zu bilateralen Friedensgesprächen zwischen Iran und Saudi-Arabien unterwegs gewesen, die die irakische Regierung vermittelt habe. Der Mord war also ein Attentat auf einen diplomatischen Emissär und gleichzeitig auch eine Sabotage des regionalen Friedensprozesses. Geht es noch schlimmer? Das geht aus einer Recherche von Max Blumental hervor.

Diese Information könnte die deutsche Bundesregierung auch direkt vom Irakischen Premier erhalten, wenn sie gewillt wäre. In der Zwischenzeit konterte  die iranische Regierung  mit einen Raketenangriff auf  einen US-Amerikanischen Stützpunkt. Tote und Verletzte habe es nicht gegeben.

Siehe auch den LINK:

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