Mehr als 10.800 Einwendungen gegen geplanten Ausbau

Atomkraftgegner*innen, darunter die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen, haben am 1. März 2024 kistenweise Einwendungen an Niedersachsens Umweltminister Meyer übergeben. Die Einwendungen richten sich gegen die geplante Erweiterung der Brennelemente-Produktion in Lingen durch Framatome und die Kooperation mit der russischen Atombehörde Rosatom.

Quelle: IPPNW

Demokratie verteidigen

Hunderte Lichter für Frieden und Demokratie.

Mahnwache am 1. März 2024, 18.00 h, Marktplatz Bruchsal. Aufgerufen hat ein breites Bündnis aus Parteien und Verbänden

Dazu schreiben die Landfunker:

Am 1. März, 18 Uhr | Kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges haben in Bruchsal durch die Bombardierung am 1. März 1945 über 1.000 Menschen Leben verloren. 80% der Stadt wurden zerstört.
Anlässlich dieses historischen Tages sowie der aktuellen Kriege und extremistischen Gefahren, ruft ein breites Bündnis aus Wohlfahrtsverbänden, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Friedensinitiativen um 18 Uhr zu einer Mahnwache „Hunderte Lichter für Frieden und Demokratie. Gegen Extremismus.“ auf dem Bruchsaler Marktplatz auf.
„Gerade dieser Tag sollte uns vor Augen führen wie wichtig es ist für Frieden und Demokratie einzustehen. Extremismus ist eine Gefahr für beides. Für den Frieden und für die Demokratie“, so Christian Holzer.
Auch soll gedacht werden an die Opfer des Ukraine-Kriegs, der seit zwei Jahren Tote fordert sowie an die Opfer des Konflikts zwischen Israel und dem Gaza-Streifen.
Neben einzelnen Redebeiträgen soll auch die Europa-Hymne zum Abschluss der Kundgebung gespielt werden.

Quelle: Landfunker Kraichgau

Überschallrakete „Dark(e) Eagle“

Dark Eagle , die Überschallrakete erreicht ihr Ziel im wenigen Sekunden

Rückt die Katastrophe immer näher? Krieg auch in Deutschland?

Die Stationierung von „DE“ ist die extremste Eskalation der Spannung, die unermessliche Destabilisierung, das Risiko einer Auslösung des dritten Weltkriegs.

„Wo Gefahr ist, wächst rettende auch“ (Friedrich Hölderlin)

Foto Wikipedia -Dark Eagle



Ja, tatsächlich beschreibt die beiliegende Enthüllung zum Thema „Dark Eagle“, dass die Stationierung dieser Hyperschallwaffen auf deutschem oder europäischem Boden das Potential hat, den DRITTEN WELTKRIEG auszulösen. Lesen Sie mehr.

Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag liefert die Fakten in seinem Referat vom 9.12.23.

Bis Mitte 2025 soll die Stationierung der US-Erstschlags- und Enthauptungswaffen erfolgen. Das Spezial-Personal, die „Multi-Domain-Task-Force“, ist bereits seit November 21 mit 500 Mann in Wiesbaden eingezogen, ohne dass Vorbehalte der Bundesregierung bekannt wären.

Die Hyperschallwaffen „Dark Eagle“ (DE) in Europa richten sich gegen Russland und sind v.a. auf bewegliche Ziele am Boden ausgelegt, also politische und militärische Führungsstrukturen – ohne Vorwarnzeiten. Wird Russland abwarten und zuschauen? Welche Gefahren drohen den US-Kommandozentralen, wie Eucom in Stuttgart Vaihingen? Oder dem US-Hauptquartier in Wiesbaden? Was droht der US-Airbase Ramstein? Werden sie zu Zielscheiben für das russische Militär – einschließlich der unabsehbaren Folgen für die zivile Infrastruktur und die Menschen in ihrem Umfeld?

Wachen wir eines Tags auf wie die Menschen in Kiew, als die ersten Raketen einschlugen? Droht die Ukrainisierung Deutschlands?



Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr zu finden.“ (Bertolt Brecht 1951)

Offener FriedensTreff Stuttgart ofts@gmx.de, informiere dich, denke mit, mach mit. An deinen Fragen und deiner Meinung sind wir interessiert.

Krieg auch in Deutschland?

Ja, tatsächlich beschreibt die beiliegende Enthüllung zum Thema „Dark Eagle“, dass die Stationierung dieser Hyperschallwaffen auf deutschem oder europäischem Boden das Potential hat, den DRITTEN WELTKRIEG auszulösen. Lesen Sie mehr.

Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag liefert die Fakten in seinem Referat vom 9.12.23.

Bis Mitte 2025 soll die Stationierung der US-Erstschlags- und Enthauptungswaffen erfolgen. Das Spezial-Personal, die „Multi-Domain-Task-Force“, ist bereits seit November 21 mit 500 Mann in Wiesbaden eingezogen, ohne dass Vorbehalte der Bundesregierung bekannt wären.

Die Hyperschallwaffen „Dark Eagle“ (DE) in Europa richten sich gegen Russland und sind v.a. auf bewegliche Ziele am Boden ausgelegt, also politische und militärische Führungsstrukturen – ohne Vorwarnzeiten. Wird Russland abwarten und zuschauen? Welche Gefahren drohen den US-Kommandozentralen, wie Eucom in Stuttgart Vaihingen? Oder dem US-Hauptquartier in Wiesbaden? Was droht der US-Airbase Ramstein? Werden sie zu Zielscheiben für das russische Militär – einschließlich der unabsehbaren Folgen für die zivile Infrastruktur und die Menschen in ihrem Umfeld?

Wachen wir eines Tags auf wie die Menschen in Kiew, als die ersten Raketen einschlugen? Droht die Ukrainisierung Deutschlands?

Die Stationierung von „DE“ ist die extremste Eskalation der Spannung, die unermessliche Destabilisierung, das Risiko einer Auslösung des dritten Weltkriegs.

Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr zu finden.“ (Bertolt Brecht 1951)

Offener FriedensTreff Stuttgart ofts@gmx.de, informiere dich, denke mit, mach mit. An deinen Fragen und deiner Meinung sind wir interessiert.

Eine Initiative von Paul Hug und Konni Lopau, Stuttgart

Quelle: Fakten von Lühr Henken , Friedensratschlag Kassel

Rede zum 27. Januar 2024

von Hans Jürgen Rettig

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freunde der
Friedensinitiative Bruchsal.
Sie sind hierher gekommen, um ein Zeichen für Demokratie und
gegen Rechtspopulismus zu setzen. Vielleicht auch mit ganz
unterschiedlicher Motivation. Aus diesem Grund möchte ich
versuchen, die Interessen auf einen Punkt zusammenzuführen und
die Temen nur kurz anreißen.


Der 27. Januar ist bundesweit zum Gedenktag für die Opfer der
NS-Diktatur festgelegt. An diesem Tag wurde das
Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Ich
könnte Ihnen da noch einiges erzählen über diesen Ablauf. Mach
ich aber nicht. Besser ist es, wenn Sie das alles selber im Internet
nachlesen und sich einen eigenen Überblick verschaffen.
Aber eines möchte ich Ihnen nicht vorenthalten. „ Den Schwur
von
Buchenwald“.
Nach der Befreiung maschierten die Überlebenden nach Nationen
gegliedert und in Blöcken formiert unter den Klängen des
Lagerorchesters auf den Appellplatz. Die zuvor ausgearbeitete
Gedenkansprache auf Russisch, Polnisch Deutsch, Französisch,
Tschechisch und Englisch wurde verlesen. Sie mündete in ein
gemeinsames Gelöbnis:
Bitte mir nachsprechen:
Wir schwören: „Wir werden den Kampf nerst aufgeben, wenn der
letzte Schuldige vom Gericht aller Nationen verurteilt ist. Die
endgültige Zerschmetterung des Nazismus ist unsere Losung,
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist
unser Ideal.“

Dieses Gelöbnis ist heute als „Schwur von Buchenwald“ bekannt.
Jetzt könnte ich Ihnen noch erzählen, wie ich das Kriegsende
erlebt habe. Aber das interessiert vielleicht nicht alle Anwesende.

1

Denn Sie sind aus sehr unterschiedlichen Gründen zu dieser
Veranstaltung gekommen. Doch eines sollte uns vereinen, der
Wunsch zur Erhaltung der Demokratie, sei sie noch so schlecht,
wir haben nichts besseres. Darauf sollten wir uns beschränken und
daran arbeiten. Die Rechtspopulisten wollen sie abschaffen. Es ist
für mich unverständlich, wie so viele Menschen auf die AFD
hereingefallen sind. Jetzt sind Hunderttausende auf die Straße
gegangen, um ein Zeichen zu setzen, ausgelöst durch ein
sogenanntes Geheimtreffen der Rechts-Populisten, die sich eine
Massenhafte Abschiebung von Migranten und Asylsuchenden
vorstellen können.

Jetzt, nachdem Millionen Menschen in Deutschland gegen diese
menschenverachtenden Vorhaben auf die Straße gegengern sind,
distanzieren sich die Verantwortlichen davon. So ist es auch mit
den übrigen Äußerungen in der Öffentlichkeit nach dem Motto, so
war das alles nicht gemeint und gedacht oder wurde falsch zitiert,
sie stehen nicht zu ihren Aussagen, drehen es hin und her bis es
passt und der unbedarfte Bürger fällt darauf rein.
Ich könnten Ihnen auch noch erzählen warum ich Pazifist bin und
jeden Dienstag in der Fußgängerzone stehe gegen den Krieg in der
Ukraine, mach aber nicht. Da gibt es sicherlich unterschiedliche
Auffassung darüber warum Deutschland den Haushalt der Ukraine
finanziert und warum so viele Waffen dort hin von uns geliefert
werden. Schon einmal hat es geheißen, die westliche Freiheit wird
am Hundukusch verteidigt. Jetzt heißt es in der Ukraine.
Der Kampf um Frieden ist die Schlüsselfrage im demokratischen
Kampf.
Eine konsequente Friedenspolitik, die zugleich den Weg zu einer

2

solidarischen, gerechten und friedlichen Gesellschaft ebnet, kann
die extreme Rechte einengen und ihr langfristig den Nährboden
entziehen.

Demokratie muss jeden Tag neu erkämpft werden.
Wenn es für die Menschheit einen Weg in die
Zukunft gibt, dann weil sie friedlich wird – die Menschheit und
die Zukunft.
Auschwitz steht symbolisch für den Massenmord an europäischen
Juden und für das Leid von Millionen anderen Menschen,
die vom Nazi-Regime verfolgt und umgebracht wurden. Insgesamt
ermordeten die Nationalsozialisten dort und im angrenzenden
Birkenau zwischen 1940 und 1945 etwa 1,1 Millionen Menschen.
Der 27. Januar ist seit 1996 in Deutschland und seit 2005 weltweit
ein Tag des Gedenkens an die Opfer des
Nationalsozialismus.Sorgen wir dafür, dass die Opfer nicht
umsonst waren, zeigen wir den Rechtspopulisten die Rote Karte.

Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz

Foto: Wikipedia

Am 27. Januar 2024 jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 79. Mal.

Auschwitz ist das Synonym für den Massenmord der Nazis an Juden, Sinti und Roma und anderen Menschen, die von den Nazis rassistisch oder politisch ausgegrenzt und ermordet wurden. Auschwitz ist das Kainsmal der deutschen Geschichte.

Der 27. Januar ist kein Feiertag im üblichen Sinn. Er ist ein „DenkTag“: Gedenken und Nachdenken über die Vergangenheit schaffen Orientierung für die Zukunft.

Und er ist ein Tag des Handelns: Heute werden von rechten Kräften und Neonazis die Verbrechen der Nazis nicht nur entschuldigt und verharmlost, sie verfolgen erneut menschenverachtende rassistische und nationalistische Pläne.

Foto: Friedensrat Mühlheim

Den Opfern der Nazis zu gedenken heisst heute, den neuen Nazis entgegenzutreten und zu bekräftigen: Nie wieder Faschismus.

Für eine menschliche Welt in Frieden! Entschieden gegen rechts!!

Quelle: http://www.friedensrat.org
Spenden an Ulrich Rodewald, Postbank Karlsruhe
IBAN: DE26 6601 0075 0183 3547 58
BIC: PBNKDEFF
Stichwort: Friedensrat

 

IMI-Aktuell 2023/431

Sondervermögen 2024

Das Verteidigungsministerium hat nun die Summe bekanntgegeben, die 2024 dem Sondervermögen entnommen werden soll: „Ganz im Sinne der Zeitenwende können daneben aus dem im Sommer 2022 eingerichteten Sondervermögen Bundeswehr im Jahr 2024 rund 19,2 Mrd. Euro in Anspruch genommen werden. […] Mit dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt des Jahres 2024 und dem Finanzplan bis 2027 sowie dem Wirtschaftsplan 2024 des Sondervermögens Bundeswehr sollen ab dem kommenden Jahr 2% des Bruttoinlandsprodukts für NATO-Verteidigungsausgaben aufgewendet werden.“

(jw)Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – www.imi-online.de

(06.07.2023)

Das Sondervermögen der Bundeswehr

Finanzen – Projekte – Kritik: Ein antimilitaristisches „living document“

von: Martin Kirsch / Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 15. November 2023

———————————
[Vorgeschichte]; [Zeitenwende-Rede]; [Gesetzliche Grundlagen]; [Grundstruktur]; [Wirtschaftsplan]; [Finanzen]; [Sondervermögen & Sozialabbau]; [Cartoons]
———————————–
PROJEKTE LUFT: [Kampfjets][F-35; ECR Eurofighter; Future Combat Air System]; [Hubschrauber] [Schwerer Transporthubschrauber; Leichter Unterstützungshubschrauber]; [Luftverteidigung] [Arrow 3; Patriot; Nah- und Nächstbereichsschutz]; [Drohnen] [Bewaffnung HERON TP; Eurodrohne]; [Weitere Flugzeuge] [C-130J; Pegasus; P8A-Poseidon]; [Weitere Projekte]

Quelle: IMI

Appell gegen die nukleare Aufrüstung

Die Anzeichen verdichten sich unserer Meinung nach, dass die USA in naher Zukunft in Deutschland Hyperschallraketen stationieren wollen. Wir appellieren an die Bundesregierung eine Aufstellung von US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern. Diese Raketen steigern, wie auch die ebenso unverantwortliche Stationierung der russischen Hyperschallraketen in Kaliningrad, aufgrund ihrer kurzen Flug- und damit faktisch nicht mehr vorhandenen Vorwarnzeit das Risiko eines Atomkriegs aus Versehen. Das Mitteilungsblatt (Bulletin) kritischer Nuklearwissenschaftler stuft die Gefahr eines Atomkriegs ohnehin schon so hoch ein, wie nie seit Hiroshima.

Niemand hat das Recht, das völlig unkalkulierbare Risiko des Atomkrieges jemals einzugehen. Schon konventionell bestückt steigern US-Hyperschallraketen auf europäischem Boden im Spannungsfall wegen ihrer Fähigkeit, gegnerische Führungszentralen mit einem Enthauptungsschlag auszuschalten, die Eskalationsgefahr im Vorfeld eines Atomkrieges.

Wir fordern die Bundesregierung auf, umgehend eine Verhandlungsinitiative zwischen den Nato-Staaten und Russland zu initiieren, um die gekündigten Abrüstungs- und Beschränkungsverträge für atomare und konventionelle Waffen- und Trägersysteme unverzüglich zu reaktivieren, so dass ein Atomkrieg aus Versehen oder aufgrund technischer Fehler auszuschließen ist.

Mittelfristig erwarten wir von unserer, der westlichen Seite eine Initiative zu einer weitgehenden Abrüstungsoffensive gemäß der unterzeichneten Verträge wie dem UNO-Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV). Ein erster Schritt dafür ist Deutschlands Unterschrift unter den bereits völkerrechtlich gültigen Atomwaffenverbotsvertrag (AVV).

Bisherige Erstunterzeichner/innen:

· Prof. Dr. Karl Hans Bläsius

Prof. Dr. Peter Brandt
Angelika Claußen
Gregor Gysi
Karl Wilhelm Koch
Prof. Dr. Klaus Moegling
Michael Müller
Uwe W Schierhorn
Michael von der Schulenburg
Bernhard Trautvetter
Ralph Urban
Peter Vonnahme
Dr. Theodor Ziegler

Begründung

Wenn es für die Menschheit einen Weg in die Zukunft gibt, dann weil sie friedlich wird – die Menschheit und die Zukunft

Mahnwache gegen Krieg und Antisemitismus

Friedensinitiative Bruchsal fordert eine friedliche Welt ohne Rüstung

Besonders in der Weihnachtszeit ist der Wunsch nach Frieden in aller Munde. Aber friedliche Weihnachten kann es nur geben, wenn wir Menschen bereit sind, ohne Androhung von Gewalt zu leben. 2023 gab es wieder über hundert Kriege in der Welt. Nicht nur die beiden in der Ukraine und im Nahen Osten, die uns alle präsent sind. An vielen dieser Kriege ist die Bundesrepublik beteiligt, da sie den Konfliktparteien Waffen liefert. Dabei ist klar, dass Waffen keine Kriege beenden, genau so wenig wie man Feuer mit Öl löschen kann. Es gibt im 21. Jahrhundert viel intelligentere Lösungen als Waffengewalt, um einen Staat gegen Angreifer zu verteidigen. Ziviler Ungehorsam und gewaltfreier Widerstand haben sich in vielen Auseinandersetzungen in der Welt bewährt. Darauf macht die Friedeninitiative Bruchsal mit ihrer wöchentlichen Mahnwache jeden Dienstag von 18:00 Uhr 18:30 Uhr in der Bruchsaler Kaiserstraße aufmerksam. Sie fordert ein Ende jeglicher Waffenlieferungen, Investitionen in intelligente Widerstandsformen und den Stopp aller Kriege. Nur eine Dialogbereitschaft auch mit dem sogenannten „Feind“ kann bewaffnete Konflikte deeskalieren.

„Stoppt den Rüstungswahnsinn“ steht auf einem der Transparente, die die Friedensinitiative jede Woche bei ihrer Mahnwache aufstellt.