Die aktuelle weltweite Pandemie beinhaltet Gefahren und Chancen. 

 
Das German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) ist ein
Kooperationsprojekt der Führungsakademie der  Bundeswehr und
der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg.
 
Auf Seite 6 seines 13-Seiten-Artikels beschreibt Prof. Dr. Matthias Rogg
als Chancen:
 
O i. G. Prof. Dr. Matthias Rogg vom German Institute for Defence and
Strategic Studies
 
COVID-19 – die Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik
(…) Überall auf der Welt ist die Sicherheitspolitik in Bewegung
geraten und nicht für möglich geglaubte Dinge scheinen auf einmal
machbar. Unter den Bedingungen von Naturkatastrophen zeigte sich immer
wieder, dass Konfliktparteien Wege der Zusammenarbeit suchten,
Waffenstillstände vereinbarten oder ihren Gesellschaften Gelegenheiten
zum Luft holen boten (Kreutz 2012).
Beispielhaft eröffnete der Tsunami im Dezember 2004 einen bis dahin
nicht für möglichen gehaltenen Dialog zwischen den Aceh-Rebellen und
der indonesischen Regierung (Garrigues 2020).
In der Corona-Krise beginnen Venezuela und Kolumbien, der engste
Verbündete der USA in der Region, über die Pan American Health
Organization Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Kampf gegen die
Pandemie auszuloten.
 In Libyen haben die internationalen Akteure Verhandlungen über einen
„Corona-Waffenstillstand“ aufgenommen (Garrigues 2020).
Kurz nachdem die Vereinigten Arabischen Emirate begonnen haben, ihren
„Erzfeind“ Iran im Kampf gegen COVID-19 mit medizinischer Hilfe zu
unterstützen, folgten Qatar und Kuweit.
Auf den Philippinen hat Präsident Rodrigo Duterte einen einmonatigen
Waffenstillstand im Kampf gegen die kommunistischen Rebellen
angeordnet, damit sich die Streitkräfte (sic!) stärker auf die
Bekämpfung des Virus konzentrieren können (International Crisis Group
2020: 13).
Und selbst die USA haben, trotz des jahrelangen Konflikts mit
Russland, Erste Hilfe in die abtrünnige Region Abchasien
entsandt.
Ohne Euphorie und mit der gebotenen Nüchternheit kann man
festhalten: momentan ist Bewegung in einigen Konflikten, die wie
zementiert schienen. Der sich hier öffnende Spielraum sollte von der
deutschen Außen- und Sicherheitspolitik aufmerksam beobachtet und
genutzt werden. (…)
Quelle: Clemens https://gids-hamburg.de/wp-content/uploads/2020/04/GIDSstatement2020_1_Rogg_COVID19.pdffeld

 

Ostermarsch 2020

Ostermarsch

Brücken bauen für den Frieden statt Manöver für den Krieg!

Samstag, 11. April 2020, 13 Uhr

Stuttgart Lautenschlagerstrasse (gegenüber Hbf)

Aufruf zum Ostermarsch 2020


Brücken bauen für den Frieden statt Manöver für den Krieg!

Der Klimawandel bedroht unsere Zukunft. Zu Recht gehen Hundertausende auf die Straße, um seine wirksame Bekämpfung zu fordern.
Der schlimmste Umweltverschmutzer ist das Militär. Aber noch viel gefährlicher ist die Bedrohung der Menschheit durch Krieg. Knapp 15.000 Atomwaffen werden weltweit bereit gehalten. Fast 4.000 sind sofort einsatzfähig. Zwanzig davon stehen im rheinland-pfälzischen
Standort Büchel zum Einsatz durch die Bundeswehr bereit. Der Einsatz auch nur eines Bruchteils dieser Waffen würde das Ende der Menschheit bedeuten.  93% aller Atomwaffen gehören den USA und Russland. 2019 kündigten erst die USA und danach Russland den INF-Vertrag, der seit 1987 die Stationierung atomarer Mittelstreckenwaffen in Europa verbot. Ein neues atomares Wettrüsten ist voll im Gange.

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Die US-Regierung hat nicht nur ein Kopfgeld von 15 Millionen US-Dollar

auf den Präsidenten von Venezuela, Nicolás Maduro, ausgesetzt.
Inzwischen steht das US-Militär mit mehreren Kriegsschiffen vor der
Küste von Venezuela, das vermutlich über die größten Erdölvorräte der
Welt verfügt.
Ein von US-Präsident Donald Trump angestrebter Regimewechsel hätte
internationale Konsequenzen: Russland unterstützt seit Jahren
massiv Nicolás Maduro, China und Indien sind wichtige Abnehmerländer
von Erdöl aus Venezuela. China engagiert sich zudem stark in Venezuela
auf wirtschaftlichem Gebiet.
Vor diesem brisanten Hintergrund sind von Clemens Ronnefeldt einige Artikelauszüge zusammen gestellt, die wir auf dieser Seite veröffentlichen mit einem Aufruf des UN-Generalsekretärs zu einem
weltweiten Waffenstillstand.

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Krise verpennt? Bundesregierung wurde bereits 2012 vor Pandemie gewarnt

Bild zu Jens Spahn, Gesundheitsminister, Bundesgesundheitsminister, Bundeskabinett, CDU, Sitzung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn trägt Mit-Verantwortung für Versorgungsengpässe bei Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln in Deutschland im Zuge der Corona-Pandemie. Ein entsprechendes Risiko-Papier präsentierte die Bundesregierung bereits 2013.

Das Robert-Koch-Institut skizzierte auf Grundlage der Erfahrungen mit den Coronaviren SARS und MERS bereits 2012 ein Pandemie-Szenario. Es ist nun praktisch genau so eingetreten. Deutschland hätte genügend Zeit gehabt, sich darauf vorzubereiten.

Mehr Coronavirus-Themen finden Sie hier

Vielen Bundesbürgern fällt angesichts der Coronakrise vor allen Dingen auf, dass es Deutschland als einem der reichsten Länder weltweit plötzlich an so elementaren Dingen wie Atemschutzmasken und Desinfektionsmitteln mangelt.

Es scheint, als sie die derzeitige Pandemie aus dem Nichts über das Land hergefallen. Die Warnung vor dem momentanen Ausnahmezustand aber ist bereits acht Jahre alt.

 

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Ostermarsch abgeblasen

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wir sind uns auf unserer gestrigen Telefonkonferenz einige gewesen, das der Ostermarsch (wohl nicht nur in Stuttgart) unter den derzeitigen Bedingungen nicht auf der Strasse stattfinden kann.

Am 11. April wird also kein Ostermarsch in Stuttgart stattfinden!Dennoch wollen wir nicht darauf verzichten, an Ostern unsere Forderung nach Frieden und Abrüstung auch auf der Straße deutlich zu machen.

Wir rufen alle Friedensfreund*innen auf: Hängt an Ostern Friedensfahnen vom Balkon oder aus dem Fenster!! Wer keine hat, kann sie rechtzeitig bei uns bestellen:  klassische Pacefahne   mit Hohlsaum f. Stange    10 € + Porto (bei einer Fahne 1,60 beim mehreren 2,75     Pacefahne mit Eindruck „no to nato“    mit Ösen    8 € + Porto (bei einer Fahne 1,60 beim mehreren 2,75   €  Zur Bestellung schickt bitte eine E-Mail an thomas.haschke@gmx.de und überweist vorab das Geld an dfg-vk Stuttgart, DE32 4306 0967 4006    1617 40 GLS Bank Stichwort Pace Fahne oder No Nato Fahne

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Corona-Virus

Die Ausbreitung des Corona-Virus und seine Gefährlichkeit insbesondere für ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen ist besorgniserregend.
Es scheint so, als würde die Regierung den Notstand proben, lässt Milliarden für Konzerne und Banken sprudeln. Die Folgen der Krise sollen dann die arbeitenden Menschen und die Steuerzahler tragen. Ob die angekündigte Hilfe für kleine und mittlere Unternehmen, die es nötiger hätten letztendlich ankommt ist fraglich.
Aber nichts destotrotz,wir müssen die gesundheitlichen Risiken ernst nehmen und tragen selbst Verantwortung und dafür, die Ausbreitung des Virus nach unseren Möglichkeiten zu verlangsamen, denn einschlagartiger Anstieg der Fallzahlen würde unser Gesundheitssystem nicht standhalten. Wir bekommen nun die Quittung für den Rückbau der der Krankenhausbetten und dem Mangel an Personal.
Wir empfehlen daher Folgendes:
Öffentliche Veranstaltungen sollten wir bis auf weiteres generell absagen. Termine bei denen dies möglich ist, sollten in Form von Telefonkonferenzen stattfinden. Ein Anbieter von kostenfreien Telefonkonferenzen ist zum Beispiel Meetgreen (www.meetgreen.de). Dort können einfach und schnell Konferenzräume eingerichtet werden. Trotzdem sollten wir die Kommunikation aufrecht erhalten. Auch dazu können Wege wie Telefonkonferenzen genutzt werden.
Älteren Menschen sei empfohlen mit Vorerkrankungen nach eigenem Ermessen soweit wie möglich die Öffentlichkeit zu meiden. Wer Erkältungssymptome spürt, sollte zu Hause bleiben und Kontakt mit einem Arzt aufnehmen. Folgende Maßnahmen unbedingt beachten:
Kein Körperkontakt wie Händeschütteln oder Umarmen Häufiges und langes Händewaschen, ggf. Desinfizieren Abstand halten (auch beim Sitzen zum Beispiel durch freigelassene Stühle) Niesen und Husten in die Armbeuge.

 

Virologe Drosten hält das Studiendesign bei der Wirkstofftestung für sehr wichtig. Außerdem: Nur ältere und grunderkrankte Personen sollten noch getestet werden. Und: Für wen sind Masken sinnvoll? Die Manuskripte aller Folgen: https://www.ndr.de/nachrichten/info/p… Alle Fragen und Antworten zu Corona auf unserer FAQ-Seite: https://www.ndr.de/ratgeber/gesundhei… Je weiter sich das Coronavirus in Europa ausbreitet, desto mehr wollen die Menschen darüber wissen. Auf dieses Informationsbedürfnis reagiert NDR Info mit einem neuen Coronavirus-Podcast, der jeden Tag ein Update zur Situation liefert. Montags bis freitags beantwortet Prof. Dr. Christian Drosten (Leiter der Virologie an der Berliner Charité) in Interviews Fragen zur aktuellen Situation, erklärt Zusammenhänge und schildert, wie er persönlich diese Tage erlebt. Die Podcast-Hörerinnen und -Hörer bekommen auf diese Weise jeweils gegen Mittag ein Coronavirus-Update. Dabei soll es nicht um Panikmache gehen – sondern ganz im Gegenteil: Der Podcast „Coronavirus-Update“ will informieren, einordnen und Hintergründe liefern. Virologe Drosten und sein Team waren es, die einen Test zum Nachweis von Sars-CoV-2 entwickelt und das Erbgut des Virus veröffentlicht haben. Er ist der gefragteste Wissenschaftler, wenn es um das neue Virus geht – er berät auch die Bundesregierung. Wer eine Frage für die Podcast-Interviews mit Prof. Dr. Drosten hat, kann diese gerne per Mail schicken an: meinefrage@ndr.de

Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“

Online-Aktion – jetzt unterzeichnen!

Liebe Unterstützer*innen,

am 26. März 2010 beschloss der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend einen Antrag, in dem es heißt: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich (…) mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“. Dieser Beschluss wurde bis heute nicht umgesetzt.

Stattdessen werden die in Büchel stationierten Atomwaffen in den kommenden Jahren aufgerüstet. Außerdem sollen neue Trägerflugzeuge beschafft werden, damit die Luftwaffe den Einsatz der Atombomben trainieren kann.

Bitte helft uns mit Eurer Unterschrift dabei, dass dieser wegweisende Beschluss nicht in Vergessenheit gerät und endlich umgesetzt wird. Wir – ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, Ohne Rüstung Leben e.V. und die Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ – haben dazu eine neue Unterschriftenaktion gestartet, mit der Ihr die Forderungen unterstützten könnt, dass

der Bundestagsbeschluss zum Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland endlich umgesetzt wird,
die Bundesregierung einen konstruktiven Dialog mit der Zivilgesellschaft über Abrüstungsbemühungen sucht,
Deutschland dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt.

Hier unterzeichnen!https://www.friedenskooperative.de/bundestagsbeschluss

Mit freundlichen Grüßen

Xanthe Hall

für die Trägerinitiativen der Unterschriftenaktion: ICAN Deutschland, Ohne Rüstung Leben, Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt und IPPNW Deutschland

PS: Hier sind mehr Infos zum Kauf des Nachfolgeflugzeuges für den Atomwaffeneinsatz.

Die LINKEN fordern den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen!

Am 19.01.2020 verkündete Heiko Maas in einem Interview: “Die libyschen Bürgerkriegsparteien können sich nur bekämpfen, weil sie von außen militärisch unterstützt werden. Wir müssen das stoppen, damit Libyen nicht das neue Syrien wird.” Dieser Satz klingt zynisch, wenn man weiß, dass Deutschland laut einer Recherche des Tagesspiegels im Jahr 2019 Rüstungsgüter im Wert von insgesamt 1,3 Milliarden an Länder exportiert hat, die libysche Konfliktparteien militärisch unterstützen. Auch in diesem Jahr hat Deutschland bereits Rüstungsgüter in die Türkei und nach Katar genehmigt.

 

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Nach Suizidversuch – US-Gericht lässt Chelsea Manning frei

Die Whistleblowerin hatte die Aussage über Wikileaks-Gründer Julian Assange bis zuletzt verweigert und saß deswegen seit Mai 2019 in Haft. Jetzt wurde ihre Freilassung angeordnet. Eine bewundernstewerte Frau, die dem psychischem und physischen Druck standhalten konnte für eine sehr ehrenwerte Sache die Machenschaften des Militärs aufzudecken und öffentliche zu machen. Wie stark muss jemand sein, sieben Jahre lang Militärgefängnis zu überstehen. Sieben Jahre saß Manning bereits in US-Militärhaft. Sie war 2010 in Untersuchungshaft genommen worden. 2013 wurde sie bei einem Militärgerichtsverfahren zu 35 Jahren Haft verurteilt. Manning kam 2017 frei, nachdem der damalige US-Präsident Barack Obama die vorzeitige Freilassung angeordnet hatte.

Chelsea Manning
Chelsea Manning
Quelle: epa 

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SIPRI-Bericht Waffenexporte weltweit massiv gestiegen

 

So entwickelte sich Frankreich  laut SIPRI zum drittgrößten Waffenexporteur Weltmarkt – nach einem „dramatischen Anstieg“ seiner Exporte. Auch den größten Einkäufer haben die Friedensforscher ermittelt.

Die Stockholmer Friedensforscher am Institut SIPRI untersuchen in Fünfjahreszeiträumen die langfristige Entwicklung des weltweiten Handels mit schwereren Waffen und Waffensystemen. Nun haben sie die Jahre 2010 bis 2014 und 2015 bis 2019 miteinander verglichen. Das aus Sicht von SIPRI-Experte Pieter Wezemann bedeutendste Ergebnis: Die Spitzenexporteure sind nach SIPRI-Schätzungen die USA, die ihre Verkäufe um 23 Prozent gesteigert haben, und Frankreich – mit einem dramatischen Anstieg von etwa 73 Prozent.

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