Erste Groß-Demo gegen Sozialabbau und Hochrüstung  in Bayern + im Süden der Republik

Demonstration und Kundgebung am Samstag, 12. Oktober 2024, München

Nähere Infos folgen – u.a.: muenchen.verdi.de

Die Kürzungspolitik der Bundesregierung bedeutet allein für 2024 Milliardeneinschnitte für Millionen von Menschen! Ausgerechnet sozial Benachteiligte, Bedürftige und Schutzsuchende sollen noch stärker bluten: z.B. bei Renten, beim Bürgergeld und bei Asylleistungen. Noch mehr Menschen werden arm sein und arm bleiben. Schon seit Jahren gibt es Kürzungen in vielenBereichen der sozialen Daseinsvorsorge; unter Inflation und gestiegenen Heizungs- und Stromkosten leiden viele Kolleg*innen immer noch.
Welches Ressort aber muss als einziges im Bundeshaushalt 2024 nicht sparen?

Der Etat des Bundesverteidigungsministeriums: Zu den 100 Mrd. Sonder-„Vermögen“ kommen nicht nur in diesem Jahr mindestens 2% vom BIP (Brutto-Inlands-Produkt) hinzu. Macht aktuell zusammen ca. 180 Mrd. Euro. Als ob man mit Hochrüstung und atomarer Abschreckung Kriege verhindern und Frieden sichern kann. Im Gegenteil: Die Kriegsgefahr erhöht sich.
Und mehr noch: Finanzminister Lindner (FDP) will die Sozialausgaben auf drei Jahre einfrieren, um diese Hochrüstung zu finanzieren. Wir sollen wieder „kriegstüchtig“ werden, wie nicht nur Verteidigungsminister Pistorius (SPD) propagiert. Und dafür sollen wir den Gürtel enger schnallen.
Dabei wird es nicht bleiben, und das Geld für die jährliche Aufrüstung wirdkünftig im sozialen Bereich fehlen: für Klimaschutz, Gesundheit, Bildung, Kultur, Integration, Gleichstellung, für den Wohnungsbau und das Verkehrswesen etc.
Diese unsoziale, neoliberale Politik ist der Nährboden für den Aufstieg der AfD und dass die Gesellschaft immer mehr ins Rechtsextreme kippt. Die verschärfte Asyl-Politik der Ampel-Regierung, getrieben von CDU/CSU und AfD, sorgt zusätzlich für gesellschaftliche Spaltung, für Hass und Hetze gegen Geflüchtete, Asylsuchende und Migrant*innen. Sie macht aus Opfern die Sündenböcke für diese Politik.

Für Frieden, Klimaschutz und Milliardeninvestitionen
in ein gutes Leben für alle – statt Hochrüstung,
Militarisierung und soziale Spaltung Superreiche zur Kasse – Stoppt den Rechtsruck!
SOZIALES rauf – RÜSTUNG runter ver.di München

V.i.S.d.P.: Claudia Weber, ver.di München, Neumarkter Str. 22,

81673 München – E.i.S

Weitere Details u. a. zum Ablauf und der Demoroute findest du
unter: https://muenchen.verdi.de/++co++91fc000e-1daa-11ef-85cb-90b11c4f1b2d

 

Gedenken an Hiroshima und Nagasaki

 

 

Gedenken an Hiroshima und Nagasaki: Ihre Initiative ist gefragt

Dienstag, 6. August, 18 Uhr Marktplatz Bruchsal

Liebe Mitglieder, liebe Freund*innen und Unterstützende,

die IPPNW ist zutiefst besorgt über die Ankündigung der NATO, neue Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, die konventionell und atomar bestückt werden können. Die Eskalationsspirale dreht sich weiter. Das Atomkriegsrisiko ist laut Expert*innen so hoch wie selbst in Zeiten des Kalten Krieges nicht.

Dass es keine Sicherheit mit nuklearen Massenvernichtungsmitteln gibt, das stellte die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen gemeinsam mit anderen Persönlichkeiten am 29. Mai 2024 in der „Wiesbadener Erinnerung“ fest. Gemeinsam warnten sie vor der wachsenden Gefahr, die von nuklearen Waffen ausgeht und schlugen vier konkrete Handlungsoptionen vor. Deutschland müsse sich für eine gesamteuropäische atomwaffenfreie Zone unter Einbindung Russlands einsetzen. Zudem solle die Bundesregierung mit den NATO-Verbündeten einen Fahrplan erarbeiten, mit dem Ziel, die nukleare Teilhabe zu beenden. Drittens könne Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Zuletzt appellierten sie an die Bundesregierung, die Atomwaffenstaaten nachdrücklich daran zu erinnern, ihre im Atomwaffensperrvertrag erklärte Absicht endlich umzusetzen, „auf die nukleare Abrüstung gerichtete, wirksame Maßnahmen zu ergreifen“.

Zwei neue Studien zeigen, dass die Atommächte weltweit Milliarden investieren, um ihre Arsenale auszubauen. Und die Zahl der einsatzbereiten oder sogar in Alarmbereitschaft gehaltenen Atomwaffen wächst. Alle Atomwaffenstaaten haben laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI ihre nukleare Aufrüstung forciert. In ihrem Jahresbericht warnen die Forscher*innen vor der steigenden Zahl einsatzfähiger Atomwaffen. „Wir driften in eine der gefährlichsten Perioden der Menschheitsgeschichte“, sagte SIPRI-Direktor Dan Smith. Der neue ICAN-Report „Surge: 2023 Global Nuclear Weapons Spending“ erfasst die weltweiten Ausgaben für Atomwaffen. Demnach gaben die neun Atomwaffenstaaten im Jahr 2023 insgesamt 91,4 Milliarden US-Dollar für ihre Arsenale aus – das entspricht 2.898 Dollar pro Sekunde.

Um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, brauchen wir Ihre Unterstützung: Am 6. und 9. August jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. In vielen Städten finden Gedenkveranstaltungen statt. Wir wollen die Jahrestage nutzen, um die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Atomkriegsgefahr zu lenken und die Geschichte von Atomwaffenüberlebenden weiter verbreiten, die im verlinkten Flyer zu Wort kommen. Helfen Sie uns und bestellen Sie unser Faltblatt und verweisen Sie auf unsere Email-Aktion an Bundeskanzler Olaf Scholz.

Für das Engagement der IPPNW bitten wir um eine großzügige Spende. Ein Beitrag von 30, 50 oder 100 Euro oder jede Summe Ihrer Wahl, ist eine wichtige Hilfe für die Arbeit der IPPNW für die Verhinderung eines Atomkrieges.

Spenden bitte per Lastschrift | PayPal | Überweisung: GLS Gemeinschaftsbank, IBAN: DE 23 4306 0967 1159 3251 01, BIC: GENODEM1GLS, Zweck: Hiroshima und Nagasaki 2024

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Angelika Claußen und Dr. Lars Pohlmeier
Vorsitzende der deutschen IPPNW-Sektion

PS.: Ihre Spende ist steuerlich absetzbar, eine Spendenquittung erhalten Sie zu Beginn des Folgejahres.

Die IPPNW ist eine berufsbezogene, friedenspolitische Organisation, die 1981 von einer Gruppe von Ärzt*innen aus den USA und Russland gegründet wurde. Ihre Überzeugung: Als Arzt oder Ärztin hat man eine besondere Verpfl ichtung zu sozialer Verantwortung. Daraus entstand eine weltweite Bewegung, die 1984 den UNESCO-Friedenspreis und 1985 den Friedensnobelpreis erhielt. Heute setzen sich Mediziner und Medizinerinnen der IPPNW in über 60 Ländern auf allen fünf Kontinenten für eine friedliche, atomtechnologiefreie und menschenwürdige Welt ein.

https://www.ippnw.de/startseite.html

Quelle:

IPPNW – Internationale Ärzt*innen zur Verhütung des Atomkrieges/ Ärzt*innen in sozialer Verantwortung
Deutsche Sektion
Frankfurter Allee 3 | 10247 Berlin
Tel.: 030 / 698 07 40
Fax: 030 / 693 81 66
E-Mail: ippnw@ippnw.de
www.ippnw.de

Vortrag „Eine Welt ohne Atomwaffen ist vorstellbar und sicherer“

Am Freitag, den 26.7.24, lädt die Friedensinitiative Bruchsal zu einem Vortrag ins Vinzenziushaus in Bruchsal ein.

Beginn ist um 19.30h. Als Referent konnte Simon Bödecker, hauptamtlicher Referent für nukleare Abrüstung bei „Ohne Rüstung Leben“, gewonnen werden. Die Organisation mit Sitz in Stuttgart ist offizieller deutscher ICAN-Partner und Gründungsmitglied im Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen!“. Sind Atomwaffen wirklich nötig, um Sicherheit zu wahren? Was würde passieren, wenn die nukleare Abschreckung versagt? Und wie könnte der Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen aussehen? Über diese und weitere Fragen spricht Simon Bödecker. Viele Menschen haben geglaubt, das nukleare Zeitalter sei überwunden. Doch nun sind die schrecklichsten aller Waffen zurück im Bewusstsein der Öffentlichkeit: Mit weltweiten Aufrüstungsplänen, Raketentests in Nordkorea und atomaren Drohungen aus Moskau. Rund 2.000 Atomsprengköpfe sind in ständiger Einsatzbereitschaft. Und auch Deutschland ist Teil der nuklearen Abschreckung. Insbesondere nach dem neuesten NATO-Beschluss, ab 2026 Langstrecken auf deutschem Boden zu stationieren. Inwieweit das unserer Sicherheit dient, wie offiziell behauptet wird, oder inwieweit dadurch die Gefahr eines atomaren Krieges deutlich steigt, möchte Bödecker mit den Anwesenden diskutieren. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Spenden sind erwünscht.

 

Friedensinitiative Bruchsal in der Fußgängerzone mit einer neuen Ausgabe der Friedensrundschau

Am Samstag, den 1.6.24, ab 10h bei unserem Infostand in der Fußgängerzone in Bruchsal.

Vortragsabend mit Jacqueline Andres am Freitag, den 7.6.24, um 19h, Ort: Stadtbibliothek Friedensinitiative Bruchsal lädt ein: „Kriege und Militär zerstören Umwelt und Klima“ – Klimagerechtigkeit braucht Abrüstung –

Vortrag von Jacqueline Andres Freitag, den 7.6.24,

Beginn um 19h Stadtbibliothek Bruchsal, Am Alten Schloß 4.

Eintritt frei (Spenden erbeten).

Jacqueline Andres von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen forscht u.a. zur Militarisierung der europäischen Migrationspolitik, zur europäischen Sicherheits- undRüstungsindustrie, militärischen Geographien und zum Zusammenhang von Krieg und Klima.

Weitere Infos zur Veranstaltung über kontakt@friedensinitiative-bruchsal.info

IPPNW-Pressemitteilung vom 28. Februar 2024IPPNW begrüßt klare Haltung des Bundeskanzlers

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die klare Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz, „dass es keine Bodentruppen, keine Soldaten auf ukrainischem Boden gibt, die von europäischen Staaten oder Nato-Staaten dorthin geschickt werden“. Die IPPNW appelliert an die Fraktionen der Ampelregierung, sich an die vom Kanzler vorgegeben Richtlinie zu halten, jede Eskalation mit dem Risiko einer Ausweitung des Krieges auf NATO-Staaten zu verhindern.

Entsetzt reagiert die IPPNW auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einer Ukraine-Hilfskonferenz mit mehr als 20 Staats- und Regierungschefs in Paris am 26. Februar 2024. Macron sagte, es würde keinen Konsens über die Entsendung von Bodentruppen geben, aber den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine durch sein Land schließe er nicht mehr aus. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico warnte, dass einzelne Länder, die er namentlich nicht nannte, offenbar bereit seien, eigene Soldaten direkt in die Ukraine zu schicken.

„Die Überlegungen, dass einzelne NATO- und EU-Mitglieder auf bilateraler Basis Soldaten in die Ukraine entsenden könnten, sind erschreckend. Das Eingreifen eines einzelnen NATO-Mitglieds mit Truppen würde das gesamte Bündnis in den Krieg mit Russland verwickeln und wahrscheinlich in den Abgrund eines dritten Weltkriegs führen“, erklärt IPPNW-Vorstandsmitglied Ralph Urban. In höchstem Maße beunruhigend seien auch die unterschiedlichen Vorstellungen über das gemeinsame Handeln im Verteidigungsbündnis. Nach Aussage von Macron könne jedes Land eigenständig und souverän über den Einsatz von Bodentruppen entscheiden. Scholz hingegen bekräftigte, dass es auch in Zukunft keine Nato-Truppen in die Ukraine geschickt würden.

Schon kurz zuvor hat der Bundeskanzler seine Haltung bekräftigt, zu „verhindern, dass es zu einer Eskalation des Krieges, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat, zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO kommt.“ Die IPPNW hatte wiederholt davor gewarnt, dass die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern uns nicht dem Frieden näher bringen würde, sondern zu einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg oder zu einer Eskalation bis hin zur Möglichkeit eines Atomkriegs führen könnte. Wir unterstützen daher auch die Position des Kanzlers vom 26. Februar 2024, wenn er sagt: „Und dafür stehe ich auch, dass das so ist: dass es keine Verwicklung unseres Landes und der militärischen Strukturen unseres Landes in diesen Krieg gibt.“

Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist nach übereinstimmender Einschätzung von zahlreichen Expertinnen für keine der Kriegsparteien mit militärischen Mitteln zu gewinnen und hat sich zu einem brutalen Abnutzungskrieg entwickelt, in dem täglich Menschen umkommen, körperlich verletzt oder psychisch traumatisiert werden, an manchen Tagen werden bis zu 1.000 Soldatinnen getötet.

Die IPPNW sieht angesichts der Möglichkeiten eines langen, blutigen Krieges und ständiger Eskalationsrisiken einen Waffenstillstand und darauf aufbauende Friedensverhandlungen weiterhin als einzig sinnvollen Ausgang des Krieges an. Auch wenn der Weg steinig ist, wird ein gerechter Frieden eher durch Verhandlungen als durch einen militärischen Sieg gewonnen. Dabei ist die internationale Gemeinschaft gefordert, und insbesondere die mit den Konfliktparteien verbündeten Nationen sind in der Pflicht, auf die kriegführenden Parteien Einfluss zu nehmen und auf einen Waffenstillstand zu drängen. Das gilt für die Länder der NATO und der EU sowie für die BRICS-Staaten.

Weitere Informationen finden Sie im IPPNW-Papier „Waffenstillstand und Friedensverhandlungen für die Ukraine“.

Demokratie verteidigen

Hunderte Lichter für Frieden und Demokratie.

Mahnwache am 1. März 2024, 18.00 h, Marktplatz Bruchsal. Aufgerufen hat ein breites Bündnis aus Parteien und Verbänden

Dazu schreiben die Landfunker:

Am 1. März, 18 Uhr | Kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges haben in Bruchsal durch die Bombardierung am 1. März 1945 über 1.000 Menschen Leben verloren. 80% der Stadt wurden zerstört.
Anlässlich dieses historischen Tages sowie der aktuellen Kriege und extremistischen Gefahren, ruft ein breites Bündnis aus Wohlfahrtsverbänden, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Friedensinitiativen um 18 Uhr zu einer Mahnwache „Hunderte Lichter für Frieden und Demokratie. Gegen Extremismus.“ auf dem Bruchsaler Marktplatz auf.
„Gerade dieser Tag sollte uns vor Augen führen wie wichtig es ist für Frieden und Demokratie einzustehen. Extremismus ist eine Gefahr für beides. Für den Frieden und für die Demokratie“, so Christian Holzer.
Auch soll gedacht werden an die Opfer des Ukraine-Kriegs, der seit zwei Jahren Tote fordert sowie an die Opfer des Konflikts zwischen Israel und dem Gaza-Streifen.
Neben einzelnen Redebeiträgen soll auch die Europa-Hymne zum Abschluss der Kundgebung gespielt werden.

Quelle: Landfunker Kraichgau

Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz

Foto: Wikipedia

Am 27. Januar 2024 jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 79. Mal.

Auschwitz ist das Synonym für den Massenmord der Nazis an Juden, Sinti und Roma und anderen Menschen, die von den Nazis rassistisch oder politisch ausgegrenzt und ermordet wurden. Auschwitz ist das Kainsmal der deutschen Geschichte.

Der 27. Januar ist kein Feiertag im üblichen Sinn. Er ist ein „DenkTag“: Gedenken und Nachdenken über die Vergangenheit schaffen Orientierung für die Zukunft.

Und er ist ein Tag des Handelns: Heute werden von rechten Kräften und Neonazis die Verbrechen der Nazis nicht nur entschuldigt und verharmlost, sie verfolgen erneut menschenverachtende rassistische und nationalistische Pläne.

Foto: Friedensrat Mühlheim

Den Opfern der Nazis zu gedenken heisst heute, den neuen Nazis entgegenzutreten und zu bekräftigen: Nie wieder Faschismus.

Für eine menschliche Welt in Frieden! Entschieden gegen rechts!!

Quelle: http://www.friedensrat.org
Spenden an Ulrich Rodewald, Postbank Karlsruhe
IBAN: DE26 6601 0075 0183 3547 58
BIC: PBNKDEFF
Stichwort: Friedensrat

 

China – eine Friedensmacht?

MES_China_10122023-3


Die Stellung Chinas in der Welt und der historische Trend zur multipolaren Weltordnung
 
Die Tagung findet statt am Sonntag, 10. Dezember 2023 von 10.00 – 17.00 Uhr im Akropolis-Ziegler (Baumeisterstr. 18, Karlsruhe, gegenüber dem Staatstheater). Der Eintritt beträgt 12 Euro (ermäßigt 8 Euro). Als Referenten treten Prof. Dr. Wolfram Elsner (Universität Bremen/Jilin Universität Changchun) und Jörg Kronauer (freier Journalist) auf.

Die Stellung Chinas in der Welt und der historische Trend zur multipolaren Weltordnug

Hier findest du den Flyer zur Veranstaltung

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