„Der Irrweg der Sanktionen“

Die Sanktionen gegen Russland stoßen international auf heftige Kritik. So  will Indien im G20-Rahmen diese Poliik debatieren. Denn nicht nur der Westen handelt sich Nachteile ein, auch international wirkt sich diese Politik – vor allem bei den ärmeren Länder – zum Nachteil aus.

 

Die Pipeline

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BERLIN (german-foreign- Bericht) – Zum ersten Mal wird im außenpolitischen Establishment der Bundesrepublik scharfe Kritik am Wirtschaftskrieg des Westens gegen Russland laut. Wie es in einem Beitrag für die Fachzeitschrift Internationale Politik (IP) heißt, haben die Staaten Nordamerikas und Europas mit ihren Sanktionen einen „Irrweg“ eingeschlagen, den sie rasch verlassen müssten. Falsch eingeschätzt habe die westliche Sanktionsallianz nicht nur die Fähigkeit der russischen Bevölkerung, die Zwangsmaßnahmen durchzustehen, sondern auch die Folgen im internationalen Finanzsystem: Dort zeichne sich eine zunehmende Abkehr von westlichen Finanzinstrumenten und Währungen ab, um etwaige künftige Sanktionen der transatlantischen Mächte von vornherein auszuhebeln. Zudem habe die Sanktionsallianz den Unmut in den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas unterschätzt, die keinen Einfluss auf die Sanktionsentscheidungen hätten, aber teils schwer durch sie geschädigt würden. Indiens Finanzministerin Nirmala Sitharaman kündigt an, die westlichen Mächte im Rahmen der G20 wegen ihrer Sanktionspolitik zur Rede stellen zu wollen. New Delhi übernimmt in Kürze den Vorsitz in dem Zusammenschluss. „„Der Irrweg der Sanktionen““ weiterlesen

Aktionstermine

Weiterhin steht der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine im Mittelpunkt all unserer Aktivitäten. Leider gibt es immer noch keine aussichtsreiche Initiativen zur Beendigung weder dieses Krieges, noch der anderen Kriege weltweit die nicht so im Fokus unserer Aufmerksamkeit stehen. Auf den Verlauf dieser Kriege haben wir hier bei uns keinen Einfluss. Was wir aber tun können ist allen Menschen zu helfen, die nicht (mehr) am Krieg teilnehmen wollen; Kriegsdienstverweiger:innen und Deserteure.

Darüber wollen wir sprechen bei der szenischen Lesung „run soldier run“ mit Rudi Friedrich von Connection e.V. und dem Gitarristen Talib Richard Vogl  am 29. Oktober um 20.15 Uhr im Kabarett die Spiegelfechter in der Orgelfabrik Durlach:
https://spiegelfechter.de/programm.php?detail=812&title=Rudi%20Friedrich%20und%20Talib%20Richard%20Vogl%20%E2%80%BA%20Run%20Soldier%20Run
https://de.connection-ev.org/article-3535
Die Einladung haben wir auch als PDF angehängt.

Am 1. November 2022 um 19 Uhr findet online die Veranstaltung „Perspektiven für ein Ende des Krieges in der Ukraine“ mit Dr. Yurii Sheliazhenko aus der Ukraine statt. Dr. Sheliashenko wird über Möglichkeiten einer friedliche Beilegung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine sowie des dahinter stehenden Ost-West-Gegensatzes sprechen und alternative Szenarien zur gegenwärtigen militärischen Auseinandersetzung aufzeigen.
Der Link zu diesem Vortrag (in englischer Sprache mit Übersetzung), anschließender Diskussion und weitere Infos auf www.friedenstage.de .

Am 5. November findet der Studientag Forum Friedensethik im Albert-Schweitzer-Saal in Karlsruhe statt. Thema: „Die Friedensbewegung und die ‚Zeitenwende‘“ Programm und Anmeldeformular als PDF im Anhang.

Am 19. November 2022 findet ein bundesweiter Aktionstag „Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung!“ statt:
https://dfg-vk.de/stoppt-das-toeten-in-der-ukraine/

Wir wollen uns auch in Karlsruhe beteiligen und suchen dafür noch Unterstützung! Bitte meldet euch deshalb mit euren Ideen und Vorschlägen bei uns: dfg-vk.karlsruhe@posteo.de . Wir laden euch dann zu einem Vorbereitungstreffen ein.

Am 28. November um 19.00 Uhr haben wir den Journalisten Andreas Zumach mit dem Vortrag „Trotz Ukrainekrieg: Für eine ökologische, militärarme(freie), sozial und global gerechte Zeitenwende“ ins Tollhaus eingeladen:
https://www.tollhaus.de/de/data/termin/3794/trotz-ukrainekrieg-fuer-eine-oekologische-militaerarmefreie-sozial-und-global-gerechte-zeitenwende.html

 

Unsere dringende Bitte:
Unterstützt alle Menschen, die nicht am Krieg in der Ukraine teilnehmen wollen! Wir bitten deshalb um Spenden für „connection-ev“, dem internationalen Netzwerk für Kriedienstverweiger*innen und Deserteure: https://de.connection-ev.org/index.php

Der offene Treff der DFG-VK Karlsruhe findet erst wieder im neuen Jahr statt. Näheres in unserem nächsten Newsletter.

 

Unser Motto für alle unsere Aktionen:
Gewöhnt euch nicht an Kriege! Die Waffen nieder – nein zu jedem Krieg – immer, überall und jederzeit! Es gibt keinen Weg zum Frieden. Frieden ist der Weg.

Friedenslogik statt Kriegslogik – Handlungsoptionen hin zu einer sozial-ökologischen Transformation

Einladung zur Online-Veranstaltung

Freitag, den 25. November | 18:00-20:00 Uhr | online via Zoom
Informationen zur Anmeldung finden Sie weiter unten.

Nato-Osterweiterung, Aufrüstung der Ukraine durch Nato-Mitgliedsstaaten, Ignoranz gegenüber russischen und gemeinsamen europäischen Sicherheitsinteressen, Zerstörung der Rüstungskontrolle, vornehmlich durch die USA; Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine (wie jeder Angriffskrieg völkerrechtswidrig) ist der vorläufige Höhepunkt einer kriegerischen Eskalationsspirale erreicht. Nun stehen wir vor der Drohkulisse eines Atomkrieges, die wiederholte Erwähnung der Möglichkeit des Einsatzes von Nuklearwaffen rückt die menschliche Zivilisation wie wir sie kennen an den Rand der Auslöschung. Die Doomsday Clock des Bulletins of Atomic Scientists steht 100 Sekunden vor Mitternacht. Die Konfrontation zwischen Russland und dem Westen ist in eine neue Phase getreten. In dieser Phase wird Realität, wovor bisher nur gewarnt wurde:

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Das NATO-Atomkriegsmanöver

14 NATO-Staaten, darunter Deutschland, starten heute ein Atomkriegsmanöver. Der Einsatz nuklearer Waffen mit geringerer Sprengkraft auf dem Schlachtfeld wird auch im Westen nicht ausgeschlossen.

WASHINGTON/BÜCHEL (Eigener Bericht german-foreign) – 14 NATO-Staaten, darunter Deutschland, beginnen heute im Schatten des Ukraine-Kriegs eine knapp zweiwöchige Atomkriegsübung. Mit dem Manöver („Steadfast Noon“) wird die sogenannte nukleare Teilhabe geprobt; dabei fliegen Kampfjets derjenigen europäischen NATO-Staaten, die US-Atomwaffen gelagert haben, die Bomben an ihren Einsatzort. An dem Manöver sind bis zu 60 Militärflugzeuge beteiligt, darunter neben Kampfjets auch Aufklärungs- und Tankflugzeuge. Die B61-Bomben, die sich zur Zeit auf verschiedenen Luftwaffenstützpunkten in Europa befinden – darunter Büchel in der Eifel –, sollen modernisiert und durch Bomben des Modells B61-12 ersetzt werden. Diese sind angeblich präzise steuerbar und können mit flexibler Sprengkraft eingesetzt werden, was Militärs und Strategen über ihre taktische Nutzung auf regionalen Schlachtfeldern spekulieren lässt. Die jüngste öffentlich einsehbare US-Nuklearstrategie hat solche Einsätze für grundsätzlich zulässig erklärt. Berichten zufolge schließt sie auch die NATO nicht aus. Erst vor kurzem hat der ukrainische Präsident nukleare NATO-„Präventivschläge“ gegen Russland gefordert.

 

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1. Oktober 12.00 Uhr Friedensdemo in Stuttgart

Demonstration: Keinen Euro für Krieg und Zerstörung – Stuttgart 1. Oktober 2022

Keinen Euro für Krieg und Zerstörung!
Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!
Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!

Für das Erreichen dieser Ziele verlangen wir Abrüstung statt Aufrüstung
und die Abkehr von jeglicher kriegerischer Eskalation!

Die zwei bundesweiten Netzwerke „Bundesausschuss Friedensratschlag“
und „Kooperation für den Frieden“ rufen gemeinsam die Bevölkerung auf, sich am bundesweiten dezentralen Aktionstag zu beteiligen und entschieden den Politikwechsel hin zu Frieden und Abrüstung zu fordern.

Wir fordern

  • Waffenstillstand und Verhandlungen – Waffenlieferungen eskalieren und verlängern den Krieg – nur Diplomatie, Dialog und Kooperation können den Krieg in der Ukraine und die Kriege überall auf der Welt beenden und weitere verhindern.
  • Gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der NATO unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Ukraine.
  • Keine 2% des Bruttoinlandsprodukts für den jährlichen Rüstungshaushalt sowie Umwidmung des 100 Milliarden Aufrüstungspakets in ein Investitionsprogramm für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Bildung.
  • Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung.
  • Internationale Kooperation in Europa und weltweit als Grundlage für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit und zur notwendigen
    Bekämpfung der Klimakatastrophe und der Armut.
  • Stopp der katastrophalen Wirtschafts- und Finanzblockaden, unter denen die Menschen weltweit leiden.
  • In Stuttgart fordern wir zusätzlich die Schließung der beiden US-Kommandozentralen AFRICOM und EUCOM.

Die Rednerinnen und Redner:

11:58 Uhr Treffen in der Lautenschlagerstr, gegenüber vom HBF Stuttgart
Auftaktkundgebung
Moderation: Wiltrud Rösch-Metzler

ca. 14 Uhr Abschlusskundgebung, (Achtung geändert!, vermutlich) Stauffenbergplatz / Karlsplatz
Moderation: Heike Hänsel

Musik: Bayram Agusevi Band

 

Dieser Aufruf wird unterstützt von

Attac Besigheim-Ludwigsburg
DFG-VK Stuttgart
DGB Frauenausschuss Stuttgart
DGB Region Stuttgart
DIDF Göppingen/Geislingen
DIDF Jugend Stuttgart
DIDF Stuttgart Föderation demokratischer Arbeitervereine
DIDF Ulm
DKP Baden Württemberg
DKP Heidenheim
DKP Karlsruhe
DKP Rems Murr
Friedensbündnis Karlstuhe
Friedensmahnwache Tübingen
Friedensplenum – Antikriegsbündnis Tübingen
Friedenstreff Bad Cannstatt
Friedenstreff Stuttgart-Nord
Friedensnetz Schwäbisch Hall
Gesellschaft Kultur des Friedens
GEW Kreis Stuttgart
IPPNW Stuttgart
NaturFreunde Württemberg e.V.
NaturFreunde Stuttgart e.V.
Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung
pax christi Diözesanverband Rottenburg-Stuttgart
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Stuttgart
Stuttgarter Krisenbündnis
Stuttgarter Wasserforum
ver.di-Bezirk Stuttgart
VVN – Bund der AntifaschistInnen Baden-Württemberg
VVN – Bund der AntifaschistInnen Kreisvereinigung Tübingen-Mössingen
VVN – Bund der AntifaschistInnen Stuttgart
Waldheim Gaisburg – Frierich-Westmeyer-Haus e.V.
Waldheim Stuttgart – Clara Zetkin Haus e.V.
Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

Werner Dietrich, Tübingen
Heike Hänsel, ehem. MdB Die Linke, Tübingen
Claudia Haydt
Norbert Heckl, stellv. DGB-Stadtverbandsvorsitzender Stuttgart
Gerhard Jüttner, stellv. Landesvorsitzender NaturFreunde Württemberg, Tamm
Gisela Kehrer-Bleicher,
Kreisrätin Tübinger Linke
Dieter Lachenmayer, Koordinator Friedensnetz Baden-Württemberg
Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi Diözesanvorsitzende
Daniel Weitbrecht, Beirat IMI e.V., Tübingen
Helmut Woda, Karlsruhe
und weitere
(Stand 28.09.2022)

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“Goodbye, Nord Stream” (II)

Konflikt um die „Nord Stream“-Anschläge spitzt sich weiter zu. Russische Gaslieferungen über die Ukraine ebenfalls gefährdet. Russische Flüssiggaslieferungen in die EU nehmen zu

BERLIN/MOSKAU (german-foreign Bericht) – Der Konflikt um die Anschläge auf die Pipelines Nord Stream 1 und 2 spitzt sich weiter zu. Nach der EU hat nun auch die NATO gedroht, auf einen „vorsätzlichen Angriff“ auf die kritische Infrastruktur ihrer Mitgliedstaaten mit einer „entschlossenen Reaktion“ zu antworten. Obwohl nach wie vor unklar ist, wer die Anschläge begangen hat, legen sich die westlichen Staaten damit faktisch auf eine russische Täterschaft fest: Eine „entschlossene Reaktion“ gegen einen Verbündeten ist vom Westen schließlich nicht zu erwarten. Unklar ist, ob die Erdgasleitungen zumindest theoretisch wieder repariert werden könnten. Parallel eskaliert auch der Streit zwischen Kiew und Moskau um die Transitgebühren, die Gazprom für die Lieferung von Erdgas durch ukrainische Leitungen nach Europa zahlt. Lenkt Kiew nicht ein, könnten auch diese Lieferungen schon bald enden. Russisches Pipelinegas würde dann nur noch über TurkStream nach Europa gelangen. Allerdings beziehen mehrere EU-Staaten weiterhin russisches Flüssiggas – sogar in deutlich größeren Mengen als vor dem Ukraine-Krieg.

 

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Die Dienstag-Mahnwache

 

 

Die Teilnehmer der Dienstag-Mahnwache in Bruchsal stellen sich  auf eine lange andauernde kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine ein.

Nun ist eine Teilmobilmachung in Russland  im vollen Gange und beim ukrainischen Geheimdienst laufen die Leitungen heiß. Es mehren sich offenbar Anfragen von Russen, die wissen wollen, wie sie sich am besten ergeben können. Unterdessen legen Berichte in den sozialen Medien nahe, dass zahlreiche Rekruten nach nur einem Tag Auffrischungstraining an die Front kamen, teilweise in Einheiten für die sie keinerlei Erfahrung hatten. Letztendlich wird auch diese Teilmobilmachung den Krieg nicht verkürzen, sondern im Gegenteil nur verlängern und noch  mehr Leid erzeugen.

Zu Tausenden russische Kriegsdienstverweigerer flüchten

Für die von Ampelpolitikern formulierte Forderung nach einer großzügigen Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer stellt sich eine praktische Frage oder auch eine Art Fahnenflucht zusammenhängt (bevorstehenden Kampfeinsatz oft das straferschwerende Attribut „Feigheit vor dem Feind“ angelastet). Aber wie können russische Wehrdienstverweigerer überhaupt ihren Weg nach Deutschland finden, wenn Landgrenzen sowie der See- und Luftraum in die EU für sie geschlossen sind? Günther Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl spricht von einer deutschen Scheindebatte. „Entscheidend ist jetzt, Wege zu öffnen, wie diese Menschen europäisches oder deutsches Hoheitsgebiet erreichen können“, meint Burkhardt. Denn nur, wer deutsches oder EU-Hoheitsgebiet erreiche,  könne Asyl erhalten.

Eine theoretische Möglichkeit bestünde für Russen, die sich etwa in Armenien oder Georgien aufhalten. Sie könnten in Eriwan oder Tblisi ein Visum für die Einreise nach Deutschland beantragen und von dort einen Flug nach Deutschland buchen. Eine komplizierte -Situation, die sich da auftut.  Wir können gespannt sein, wie die Ampelpolitiker dieses Problem angehen.

Link:  St. Petersburg Demo gegen Teilmobilmachung

https://www.bing.com/videos/search?&q=demo+in+st.+Petersburg+video&view=detail&mid=528CB0DC3008D0E76E7C528CB0DC3008D0E76E7C&form=VDRVSR&ajaxhist=0

Hier ein Link: wie sich Dagistani gegen die Umsetzung der Teilmobilmachung wehren

https://twitter.com/Brave_spirit81/status/1574048800297082884?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1574048800297082884%7Ctwgr%5E4fe8ff2b45d5201a769ee94926e341e606280a8b%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.berliner-zeitung.de%2Fpolitik-gesellschaft%2Fasyl-bundesregierung-ukraine-krieg-russen-fluechten-vor-dem-kriegsdienst-europa-schliesst-die-tore-li.270802