15.05.2012

Atomwaffenfrei jetzt

Die Radtour zur Kampagne „atomwaffenfrei jetzt“ 2012 beginnt mit einer Sternfahrt zum Planungszentrum der US Armee dem EUCOM in Stuttgart-Vaihingen am Samstag 19.5. und führt in zwei Wochen von Stuttgart über 4 Atomwaffenstandorte in Deutschland , Belgien und Niederlande zum NATO Hauptquartier nach Brüssel.

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15.05.2012

Der Landesverfassungsschutz setzt auch unter der neuen Regierung auf die alten Geheimdienstmethoden

Ist Antifaschismus verfassungswidrig?

Halbwahrheiten, Verdrehungen und Nichtigkeiten:

Der Landesverfassungsschutz setzt auch unter der neuen Regierung auf die alten Geheimdienstmethoden

Zur Vorstellung des neuen Landesverfassungschutzberichtes am 11.Mai 2012 erklärt die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Baden-Württemberg e.V.:

Wer gehofft hatte, mit der neuen Grün-Roten Landesregierung gäbe es nun in Baden-Württemberg die Chance auf eine neue, offenere politische Kultur, sieht sich durch die Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichtes durch den sozialdemokratischen Innenminister Gall herb enttäuscht. Nicht mal der Schlauch ist neu, in den der alte Wein gegossen wurde.

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01.05.2012

Zweierlei Maß in Sachen Menschenrechte

Die europäischen Medien überschlagen sich mit Eilmeldungen in Sachen Timoschenko.Die BRD-Regierung droht gar der Ukraine mit einem Bolkott bzw. Nichtteilnahme an den Europameisterschaften im Sport. Der ukrainischen Regierung werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Das mag auch berechtigt sein.Gehen jedoch palästinensiche Gefangene in den Hungerstreik gegen israelische Haftbedingungen finden die westlichen Medien kaum Worte.

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25.04.2012

Iran Akteur für den Frieden im Nahen Osten oder mehr Öl ins Feuer?

„Krieg ist ultima irratio.“

„Krieg ist ultima irratio.“ Dieser Satz ist von Willy Brandt. Mit Hinsicht auf den Springer-Verlag gilt die treffende Frage vom Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Gregor Gysi: „Ist es wirklich in Ihrem Verlag so weit gekommen, dass Warnungen vor Krieg und Werben für den Frieden gegen Ihre verlegerischen bzw. unternehmerischen Absichten verstoßen?“ Krieg und Militarisierung lösen keine Probleme, weder in der Nahost-Region, in Syrien noch sonst irgendwo auf der Welt. Kriegsdrohungen und Kriegsvorbereitungen vergiften nur die politische Atmosphäre.

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17.04.2012

Rede beim Ostermarsch der Friedensnetzes Baden-Württemberg Stuttgart, 7. April 2012

Hände weg vom Krieg - Vernunft muss her, statt Militär!

Hände weg vom Krieg, das sagen wir heute vereint beim Ostermarsch in Stuttgart. Hände weg vom Krieg in Afghanistan, in Syrien und Hände weg von einem Krieg gegen den Iran! Und: Stoppt die Rüstungsexporte, die den Tod in freihaus aus Deutschland in alle Welt liefern!

1. Der christliche Pazifismus Hände weg vom Krieg, das sagte auch der, dessen Tod und Auferstehung die Christen unter uns in diesen Tagen feiern. Jesus von Nazareth sagte es nicht genau in diesen Worten, aber er meinte es so: Als ein übereifriger Jünger ihn bei seiner Gefangennahme mit seinem Kurzschwert verteidigen wollte und einem römischen Soldaten das Ohr abschnitt, fiel Jesus ihm in den Arm und sagte: „Stecke dein Schwert weg, denn wer zum Schwert greift, der soll durch das Schwert umkommen.“ Hände weg vom Krieg! In den ersten Jahrhunderten der Kirche hat man diese Worte Jesu sehr gut verstanden. Die ersten Christen nahmen die Anweisungen Jesu wörtlich, wenn er sagte: „Liebt eure Feinde, tut Gutes denen, die euch hassen“.

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06.04.2012

Die Atommacht Israel gefährde den ohnehin brüchigen Weltfrieden, sagt Günter Grass

Ins Schwarze getroffen

Es geht nicht um das israelische Volk, es geht um die rechtsradikale Regierung unter Benjamin Nitanyahu, die im Nahenosten durch eine Kurzschlusshandlung einen Weltkrieg auslösen könnte.

Jahrzehnte lang hat die israelische Regierung die Weltöffentlichkeit nicht darüber informiert, dass sie im Besitz von Atomwaffen ist.

Mordechai Vanunu, Israeli, Nukleartechniker, deckte das Atomprogramm Israels bereits 1980 auf, dass ihm zum Verhängnis wurde. Vanunu wurde durch den Geheimdienst Israels, verschleppt, jahrzehntelang eingekerkert und in Isolationshaft genommen.

Seit einiger Zeit ist es offiziell und seit einigen Monaten droht die israelische Regierung den Iran mit dem Einsatz von Atomwaffen. indem sie den Iran selbst unterstellt an einer Atomwaffe zu bauen. Kritik an die rechtsradikale Regierung unter Benjamin Nitanyahu hat nichts mit Antisemitismus zu tun, sondern hier wird Kritik an die Regierung Israels geübt, die durch ihr Selbelrasseln sich selbst in die Kritik stellt und die Bundesrepublik Deutschland als willfähriger Helfer mit der Lieferung von U-Booten die Regierung Nitanyahu in die Lage versetzt einen Erstschlag mit Atomwaffen durchzuführen.

Mit den einheitlichen westlichen Drohgebärden gegenüber den Iran läuft das gleiche Muster ab, wie einst beim Irak-Krieg. Damals hatte die US-Regierung der irakischen Führung unterstellt im Besitz von Chemiewaffen zu sein. Die US-Regierung musste später zugeben, der Irak war nicht im Besitz von Chemiewaffen.

>> Die "Arroganz der Macht", so beschuldigte einst Senator Fulbright während des US-Krieges gegen Vietnam das Weiße Haus, tritt wieder rücksichtslos auf den globalen Plan. Die durch den Bombenangriff auf den Irak gezeigte Selbstherrlichkeit der USA und Großbritanniens sind die Vorwegnahme dessen, was gegenwärtig als neue NATO-Strategie beschlossen werden soll: die eigenen Interessen ohne Rücksicht auf internationales Recht und die Vereinten Nationen durchzusetzen.<<

Günter Grass hat mit seinem Gedicht die Weltöffentlichkeit wachgerüttelt und damit vielleicht auch Schlimmeres verhindert.

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23.03.2012

Die Militarisierung des Zivilen Das Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit

Am 25.01.2012 hat die Bundesregierung die Fortführung des Sicherheitsforschungsprogramms ‚Forschung für die zivile Sicherheit‘ bis 2017 beschlossen. Die Fortführung des Programms gibt Anlass, zurückzublicken und die bisherige Entwicklung der ersten Phase zu analysieren. Dies geschieht in drei Schritten. (1) Zunächst wird der europäische Rahmen des Programms abgesteckt.

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25.02.2012

Wo avaaz klopft steht der Krieg vor der Tür

Die virtuelle Organisation avaaz reißt fast alle progressiven Bewegungen an sich, sammelt tausende Unterschriften, die ins Nirvana enden. Es passiert nichts. Deshalb sollten diese Aktivitäten nicht unterschrieben werden. HJR

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23.02.2012

Krieg gegen den Iran?!

Der Irankonflikt spitzt sich mit der Verschärfung der Sanktionen, den Vorbereitungen Israels für Luftschläge, der verstärkten Präsenz von US-Kriegsschiffen in der Region und Gegendrohungen Irans zu.

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01.02.2012

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Hände weg von Iran und Syrien

Friedensbewegung macht mobil gegen Kriegsdrohungen

In dramatischer Weise haben die USA, die EU und mit ihr die Bundesrepublik Deutschland die Drohkulisse gegenüber Syrien und Iran ständig erhöht. In beiden Fällen geht es aber - entgegen den offiziellen Bekundungen - nicht um Menschenrechte und Atompolitik, sondern um die Vorherrschaft in einer der geostrategisch bedeutendsten Regionen.

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