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06.10.2017

ICAN wird geehrt - Friedensnobelpreis für Kampf gegen Atomwaffen

"Der Präsident im Weißen Haus selbst ist der irrationale Akteur, er ist der Hasardeur, vor dem es sich zu schützen gilt",.

Das das norwegische Nobelkomitee in Oslo Das gab das norwegische Nobelkomitee in Oslo gab bekannt, dass von 318 Anwärtern, der Friedensnobelpreis 2017 die internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN) bekommt.

Für ihren Kampf gegen Atomwaffen wird die "International Campaign to Abolish Nuclear Weapons" (ICAN) mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Die Jury lobte "ihre Arbeit, Aufmerksamkeit auf die katastrophalen humanitären Konsequenzen von Atomwaffen zu lenken", sagte die Komitee-Vorsitzende Berit Reiss-Anderson. ICAN habe sich bahnbrechend um ein vertragliches Verbot solcher Waffen bemüht.

Der diesjährige Friedensnobelpreis sei auch ein Aufruf an alle Atommächte, "ernsthafte Verhandlungen" mit dem Ziel einer schrittweisen und "sorgfältig überprüften Vernichtung" der fast 15.000 Atomwaffen in der Welt zu beginnen, hieß es zur Begründung.

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16.09.2017

Kopflose hysterische Aggressivität und Unfähigkeit des Weißen Hauses für alle Welt sichtbar dank Russland

Nordkorea-Krise und die deutschen Medien

Nordkorea-Delegation auf Wladiwostok-Wirtschaftsgipfel mit deutschem Medien-Blackout

Am Beispiel Nord Korea zeigt Russland als einziges Land, dass das Primat der Politik international gelten muss und es verhält sich demgemäß.

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24.08.2017

Mörderische Praxis - Die deutsche Abschiebemaschinerie tötet.

Zur Abschiebungpraxis der Bundesrepublik Deutschland am Beispiel von Afghanistan

Wie gehen "unsere" Politiker mit Asylsuchende um? Was motiviert sie? Nach welchen Kriterien treffen sie Entscheidungen?

Wie mit den Griechen umgegangen wurde erklärt einiges. Außergewöhnlich scharfe Kommentare konnte man in der internationalen Presse nach dem EU-Gipfel vom 12. Juli 2015 lesen. Die Bevölkerung Griechenlands hatte die deutsch inspirierten EU-Kürzungsdiktate soeben per Referendum zurückgewiesen. Und was geschah? Auf Druck Berlins zwang der EU-Gipfel der griechischen Regierung noch schärfere Austeritätsmaßnahmen auf. Das sei die Rückkehr des "grausamen Deutschen", warnte die Washington Post. Die Gipfelbeschlüsse seien "grausam um der Grausamkeit willen", schimpfte der britische Guardian. Der französische Figaro kommentierte bitter: "Es sind einem kleinen Mitgliedsland Bedingungen aufgezwungen worden, die früher nur durch Waffengewalt durchgesetzt werden konnten." Und die Irish Times griff zu blankem Sarkasmus. "Was ist der Unterschied zwischen der Mafia und der gegenwärtigen europäischen Führung?", fragte das Blatt trocken: "Die Mafia macht dir ein Angebot, das du nicht ausschlagen kannst. Die Führer der Europäischen Union machen dir ein Angebot, das du weder ausschlagen noch annehmen kannst, ohne dich dabei selbst zu vernichten." Wen wundert da noch die Abschiebepraxis in Kriegsgebiete.

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23.08.2017

Mütter der Plaza de Mayo: 40 Jahre Suche nach den Verschwundenen der Militärdiktatur

Die Mütter geben den "Verschwundenen" ein Gesicht und rufen sie stetig in Erinnerung.

Buenos Aires/Berlin. Die Menschenrechtsorganisation Madres de Plaza de Mayo feiert ihr 40-jähriges Bestehen. Seit der ersten Versammlung am 30. April 1977 suchen die Mütter ihre Kinder und Verwandten, die in den 1970er und 1980er Jahren in Argentinien auf Befehl der machthabenden Militärs entführt, gefoltert und ermordet wurden. Bis heute demonstrieren sie jeden Donnerstag vor dem Regierungssitz in Buenos Aires.

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20.08.2017

Militaristische Washington mit hoch gefährlichem Bluff zu Korea gescheitert, Folge: Mediales Blackout über Nordkorea (seit 16.8.)

Gemeinsame Militärmanöver der USA und Südkoreas, die Nordkorea als akute Bedrohung wahrnimmt, dürfen um den Entspannungswillen nicht stattfinden. Darauf zu verzichten, wäre eine erforderliche vertrauensbildende Maßnahme, um der verheerenden Feindschaft abzuschwören.

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15.08.2017

Atomwaffen abschaffen

Die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea sind alamierend. Es droht sogar der Einsatz von Atomwaffen. Die Eskalationsspirale scheint sich immer schneller zu drehen. Am Nagasaki Gedenktag, dem 9. August, an dem unsere 20-wöchige Aktionspräsenz in Büchel endete, legte Donald Trump noch einmal nach und drohte Kim Yong Un mit einem Militärschlag. Von Tag zu Tag schaukeln sich beide Machthaber gegenseitig hoch. Wo soll das nur enden? Der Konflikt zeigt, das nukleare Abschreckung kein Garant für Frieden ist. Deutlich wird auch, wie wichtig unser Engagement für eine Welt ohne Atomwaffen ist. Deutschland muss ein Zeichen setzen, indem es den Vertrag für ein Atomwaffenverbot unterzeichnet und die US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen lässt!

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04.08.2017

VERHINDERN SIE, DASS EUROPA IN WAFFEN INVESTIERT!

Die Waffenindustrie ist anders als alle anderen Branchen, denn sie profitiert von Kriegen und Konflikten. Mindestens fünf EU-Länder haben bereits Waffen und Munition an vier Länder geliefert, die seit 2012 Syriens bewaffnete Opposition unterstützen [1]. Der Vorschlag der Kommission läuft darauf hinaus, dass die EU höher entwickelte Waffen liefern kann - finanziert mit dem Geld der Steuerzahler/innen. Das entspricht haargenau einem Vorschlag der wichtigsten Lobbygruppe der europäischen Waffenindustrie - ihre jahrelange Lobbyarbeit hat sich ausgezahlt.

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26.07.2017

Für eine Welt ohne Atomwaffen!

Am 6. und 9. August 1945 starben die Menschen der japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch den Abwurf von Atombomben. 70.000 bis 80.000 Menschen waren sofort tot. Die Bombe tötete 90 Prozent der Menschen in einem Radius von 500 Metern um das Explosionszentrum und immer noch 59 Prozent im weiteren Umkreis von 0,5 bis einem Kilometer. Bis heute sterben damalige Einwohner Hiroshimas an Krebserkrankungen als Langzeitfolge der Strahlung. Einer Studie zufolge waren neun Prozent der Krebserkrankungen, die von 1950 bis 1990 bei Überlebenden auftraten, eine Folge des Abwurfs. Die Überlebenden der Atombomben werden in Japan als Hibakusha bezeichnet. HJR.

Heute mahnen uns die Katastrophen von Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima: Raus aus der Atomwirtschaft!

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18.07.2017

Kommentar zum UN-Vertrag "Atomwaffenverbot weltweit"

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Vor der UNO in New York fanden Verhandlungen über ein Verbot des Einsatzes von Atomwaffen statt. Diese Verhandlungen wurden am 7. Juli 2017 abgeschlossen mit dem Ergebnis, dass der Einsatz von Atomwaffen verboten ist.

Doch auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) lagern noch immer ca. 20 US-Atomwaffen. In den kommenden Jahren ist geplant, diese durch weiter entwickelte und zielgenauere Typen zu ersetzen, womit die Hemmschwelle für einen Atomwaffeneinsatz sinkt. HJR.

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05.07.2017

Stopp der nuklearen Aufrüstung in Deutschland - Abzug aller Atomwaffen aus Büchel - Verbot der Atomwaffen

Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern jede Menge US Atomwaffen. Sie stellen eine große Gefahr für Deutschland und Europa da. Jetzt sollen diese Waffen auch noch modernisiert werden. Es ist an der Zeit jetzt massenhaft, Unterschriften für einen Abzug und Vernichtung dieser Atomwaffen, zu sammeln - (im Freundes- und Bekanntenkreis).

Im Anschluss an diesem Artikel findet ihr einen LINK als PDF-Datei zum Herunterladen.Dort könnt Ihr online unterschreiben. HJR

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03.07.2017

Die Militarisierung der Ostsee

(german-foreign Bericht) - Die deutsche Marine beginnt ihre Aktivitäten stärker denn je seit 1990 auf den Machtkampf gegen Russland in der Ostsee zu konzentrieren. Es sei "denkbar", dass "die östliche Ostsee zum maritimen Austragungsort von Interessenkonflikten und Provokationen wird", heißt es in einem aktuellen Beitrag in dem Fachblatt MarineForum, der von einem Dezernatsleiter im Marinekommando verfasst worden ist. Darauf müsse man sich mit einer "regelmäßige[n] und dauerhafte[n] Präsenz einsatzfähiger Kräfte" und mit entschlossener Aufrüstung vorbereiten. Die Ankündigung aus Berlin, fünf neue Korvetten zu beschaffen, gehe in die richtige Richtung. Parallel finden regelmäßig Großmanöver in der Ostsee statt, zuletzt die Übung "BALTOPS 2017", in deren Rahmen der Seekrieg gegen einen "aus Norden" vorrückenden Feind trainiert wurde. Gleichzeitig waren unter anderem B-52-Bomber im Übungseinsatz - so nahe an der russischen Grenze, dass Moskau sich gezwungen sah, sie mit eigenen Kampfjets gezielt abzudrängen. B-52-Bomber können Atomwaffen tragen. Russland kündigt für diesen Monat zum ersten Mal ein russisch-chinesisches Marinemanöver in der Ostsee an.

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22.06.2017

Wohin treibt der Westen? Wohin treibt Europa? Wer ist heute eigentlich noch zuständig für die Politik der Völker? Sind es die Geheimdienste,die unser Leben bestimmen? Den Tatsachen ins Auge blicken.!

Syriens territoriale Integrität beachten und nicht gefährden

Völker, die sich an kein Recht und Gesetz halten: ...

Die amerikanische Inkursion in Syrien ohne Erlaubnis der syrischen Regierung ist schon eine dreiste Zumutung, um das mildeste zu sagen. Wer in einem fremden souveränen Land mit Kampfjets inkursioniert und angreift, begeht gewiss ein Attentat gegen die Souveränität dieses Landes, einen indiskutablen feindseligen Akt. Seit Oktober 2015 hilft Russland auf Bitte der syrischen Regierung, das Land gegen fremde Aggressionen zu verteidigen. Dass die USA aggressiv handeln, ohne Respekt, ohne Einhaltung von internationalen Regeln und Abkommen, ist nicht neu.

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20.06.2017

Trump als Folge neoliberaler Politik

Die Entscheidungsfindung aus den Händen der Bevölkerung genommen, Im Fall Griechenland übernahm die Troika das Kommando. Und die Unterwürfigkeit der Medien.

Der amerikanische Sprachwissenschaftler Noam Chomsky nimmt zu zwei, sich in der US-Amerikanischen Politik abzeichnenden ernsthaften Bedrohungen Stellung. Dabei geht es zum einen um die Modernisierung des amerikanischen Atomwaffenarsenals und zum anderen um den Klimawandel.

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16.06.2017

Waffen für die Welt

BERLIN (german-foreign Bericht) - Die deutschen Rüstungsexporte pendeln sich auf einem neuen Rekordniveau ein. Dies geht aus den Rüstungsexportberichten für das Jahr 2016 und für die ersten vier Monate des Jahres 2017 hervor, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurden. Demnach hat die Bundesregierung 2016 die Ausfuhr von Kriegsgerät im Wert von 6,85 Milliarden Euro genehmigt - eine Milliarde weniger als 2015, aber deutlich mehr als die gut fünf Milliarden Euro, um die der Gesamtwert der Rüstungsexporte seit dem Jahr 2003 zu schwanken pflegte. Zu den Hauptempfängern deutscher Lieferungen zählen Staaten der Arabischen Halbinsel, vor allem Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die in die Lage versetzt werden sollen, eine militärische Gegenmacht gegen Iran zu bilden; sie führen seit mehr als zwei Jahren im Jemen Krieg - auch mit deutschen Waffen. Patrouillenboote, deren Lieferung an Saudi-Arabien Berlin genehmigt hat, sind zudem geeignet, die saudische Hungerblockade gegen den Jemen zu verstärken. Deutsche Kriegsschiffe erhalten darüber hinaus Algerien und Ägypten; eine engere Kooperation mit deren Marinen würde es Berlin und Brüssel ermöglichen, ihre Kontrolle über die EU-Südflanke zu vervollständigen. Mit Waffen beliefert werden zudem mehrere Pazifikanrainer, die als mutmaßliche Partner des Westens im Fall eines Konfliktes mit der Volksrepublik China gelten.

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29.05.2017

Die Grundrechte in unserer Verfassung werden mehr und mehr ausgehöhlt

Dauerangriffe auf Verfassung

Größte Gefahr für Grund- und Freiheitsrechte geht von etablierter Politik und den Behörden aus

Am Verfassungstag (Grundgesetz , GG), dem 23. Mai, haben acht deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen den neuen Grundrechte-Report vorgestellt. Der Bericht listet in 41 Beiträgen verschiedener Autorinnen und Autoren die Defizite in der Anerkennung und Durchsetzung einzelner Grundrechte in der Bundesrepublik auf. Zu den Themen des diesjährigen Grundrechte-Reports zählen die zahlreichen „Verschlimmbesserungen“ in der Anerkennung bzw. Abweisung von Geflüchteten, die der Gesetzgeber nach dem kurzen „Sommer der Migration“ in Gang setzte, ebenso wie diskriminierende Praktiken aufgrund des Geschlechts, der Herkunft oder anderer Merkmale. Einen breiten Raum nehmen auch die zahlreichen neuen gesetzlichen Beschränkungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, des Post- und Fernmeldegeheimnisses sowie rechtsstaatlicher Grundprinzipien ein, die immer häufiger mit der Notwendigkeit sicherheitspolitischer Maßnahmen und der Terrorbekämpfung begründet werden.

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25.05.2017

Humanitäre Organisation in Syrien

Eine Zusammenstellung von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes Die nachfolgende unvollständige Zusammenstellung von Organisationen, die sich humanitär in Syrien engagieren, zeigt das vielfältige Engagement der Zivilgesellschaft, ohne deren Einsatz schon jetzt viele Menschen in Syrien die Hoffnung völlig verlieren würden.

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07.05.2017

Abschiebeknast Pforzheim

Am Samstag den 13. Mai, um 13.00 Uhr, findet in Pforzheim eine Demonstration gegen Abschiebegefängnisse, Abschiebegewahrsam und den weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten statt.

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07.05.2017

8. Mai - Befreiungfeier im ver.di - Haus, Rüppurrer Sstr. 1a, Karlsruhe

8. Mai - Befreiungsfeier im ver.di - Haus

72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und Krieg

Montag, 08. Mai 2017, 19.00 Uhr

ver.di-Haus, Rüppurrer Sstr. 1a, Karlsruhe

Schüler des Gymnasiums Ludwig Marum Pfinztal sprechen über den Weg, den die Familie nach dem Mord an Ludwig Marum, genommen hat.

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06.05.2017

Kriegsverbrechen Saudi Arabiens in Jemen

Die Bundesregierung macht sich mitverantwortlich

Bundeskanzlerin Merkel besuchte am 30. April 2017 das Königreich Saudi Arabien, das eine Militärkoalition im Krieg um die Vorherrschaft in Jemen anführt und dabei von den USA, Großbritannien, Frankreich und indirekt auch Deutschland unterstützt wird. Auf der Website der Tagesschau wird die drohende humanitäre Katastrophe in Jemen eher beiläufig erwähnt, während sie freudig über den Profit verheißenden Plan „Vision 2030“ berichtet, der das Königreich modernisieren und wirtschaftlich weiter öffnen soll. Gleichzeitig veröffentlicht die Tagesschau einen Fortschritt versprechenden Artikel zur King Abdullah Economic City - der „fortschrittlichen Wüstenstadt vom Reißbrett“, als Sinnbild für die Entwicklung in Saudi Arabien.

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25.04.2017

Pressemitteilung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschisten Baden-Württemberg e.V. , Kreisvereinigung Karlsruhe VVN-Bund der Antifaschisten

Gedenken an die Zerstörung der Stadt Gernika vor 80 Jahren

Gernika wurde am 28. April 1366 gegründet und wird seither von Basken als heilige Stadt verehrt, da sie das Symbol des Kampfes um Unabhängigkeit ist. Seit dem Mittelalter fanden hier Ratsversammlungen statt. Die umliegenden Könige von Navarra und Kastilien schworen unter der Eiche von Gernika, die besonderen Autonomiegesetze der Bizkaia, die Fueros, zu achten und zu wahren.

In Gernika befindet sich oberhalb der Stadtmitte das heilige Nationalsymbol der Basken, eine Eiche (Gernikako Arbola), unter der bis 1876 die Ältestenräte aus dem ganzen Baskenland jährlich zusammenkamen, um eine Form von direkter Demokratie auszuüben. Der Baum wird jeweils, wenn er abstirbt, durch eine Neupflanzung aus den Früchten des alten Baumes ersetzt.

Gedenken an die Zerstörung der Stadt Guernika vor 80 Jahren und an den antifaschistischen Widerstand aus Karlsruhe und Baden. Vor 80 Jahren wurde die baskische Stadt Guernika Ziel eines verbrecherischen Luftschlags durch die deutsche Wehrmacht. Am 26. April 1937 startete die Legion Condor die Bombardierung der Zivilbevölkerung und den Angriff auf die demokratisch gewählte Spanische Republik.

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© Friedensinitiative Bruchsal