Es gibt Grund zum Feiern! Honduras hat am 24. Oktober 2020 als 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert und setzt damit einen Meilenstein auf dem Weg hin zu einer Welt ohne Atomwaffen! Der Vertrag wird am 22. Januar 2021 in Kraft treten und in internationales Recht übergehen. Ein großer Moment für alle Überlebenden, Aktivist*innen und Politiker*innen, die Seite an Seite für das Verbot gekämpft haben.
Als am späten Abend die 50. Ratifizierung bekannt wurde, feierten Aktivist*innen aus aller Welt zusammen mit ihren Mitstreiter*innen vor den Laptops, unzählige Statements und Pressemitteilungen wurden verschickt. In einem offenen Brief sprachen sich ehemalige Staatsoberhäupter und Minister*innen für das Verbot aus und auch wir haben natürlich Stellung genommen. Wir halten euch über Feierlichkeiten zum Inkrafttreten des Vertrages im Januar 2021 in unseren Newslettern auf dem Laufenden!
Wie geht es nun weiter?
In den Medien und von Kritiker*innen hört man immer wieder, dass der Vertrag nur ein Symbol sei. Denn Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten, darunter Deutschland, halten weiterhin an der nuklearen Abschreckung fest. ICAN Deutschland räumt in einem kurzen Beitrag mit diesem Mythos auf. Wenn ihr Lust habt, euch etwas tiefer mit dem Thema zu beschäftigen, können wir euch die 3-teilige Videoreihe von ICAN International empfehlen. Darin erklärt Campaignerin Susi Snyder unter anderem, wie sich internationales Recht auch auf Staaten auswirkt, die einem Vertrag noch nicht beigetreten sind. Das Video könnt ihr euch jederzeit anschauen und auch die weiteren Teile der Reihe sind auf dem Instagram-Account von ICAN International zu finden.
Schon gewusst?
Die USA behaupten sogar, dass der neue Vertrag eine Gefahr für unsere Sicherheit sei und drängten sämtliche Unterzeichnerstaaten bis kurz vor der 50. Ratifizierung sich aus dem Vertrag zurückzuziehen. Mehr dazu erfahrt ihr in diesem Artikel der New York Times. Bei so viel Einschüchterung mag man fast annehmen, dass der Atomwaffenverbotsvertrag doch nicht so unbedeutend ist, wie manche meinen.
Wir kämpfen weiter!
Mit dem Verbotsvertrag in der Hinterhand machen wir weiter Druck – wir organisieren Proteste wo sie möglich sind und treten mit Politiker*innen in den Wahlkreisen und in Berlin in Kontakt. Auch an der bevorstehenden Debatte im Bundestag über die Anschaffung von neuen Kampfjets für die Atombomben der USA in Büchel werden wir uns beteiligen. Dabei können wir jede Unterstützung gebrauchen! Wenn ihr noch kein Mitglied seid, solltet ihr das schnell ändern und euch den Aktionen und Veranstaltungen der DFG-VK Ortsgruppen und Landesverbände anschließen. Ladet Freund*innen zur Mitarbeit ein oder spendet einen kleinen Beitrag für unsere Arbeit gegen Atomwaffen.
Im August 2021 wird unsere Jugenddelegation voraussichtlich an der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages bei den Vereinten Nationen in New York teilnehmen. Wir sind gespannt, was insbesondere die deutschen Diplomat*innen zu den neuen und bahnbrechenden Entwicklungen zu sagen haben.
Zum Schluss möchten wir euch auf diese zwei im Rahmen der Reihe „Frieden 2020+“ von der Stadt Hannover geplanten Online-Events im November aufmerksam machen.
16.11.20, 19 Uhr: „Patriarchat und internationale (Ab-)Rüstung“
19.11.20, 19 Uhr: „We are the Bomb – Finanzierung nuklearer Rüstungskonzerne“
PS: Die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ ruft dazu auf, am Samstag, den 5. Dezember 2020 bundesweit und dezentral an möglichst vielen Orten gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu protestieren. Hier geht es zum Appell.
Quelle: DFG/VK