Autor: hans

Sondervermögen 2024

Das Verteidigungsministerium hat nun die Summe bekanntgegeben, die 2024 dem Sondervermögen entnommen werden soll: „Ganz im Sinne der Zeitenwende können daneben aus dem im Sommer 2022 eingerichteten Sondervermögen Bundeswehr im Jahr 2024 rund 19,2 Mrd. Euro in Anspruch genommen werden. […] Mit dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt des Jahres 2024 und dem Finanzplan bis 2027 sowie dem Wirtschaftsplan 2024 des Sondervermögens Bundeswehr sollen ab dem kommenden Jahr 2% des Bruttoinlandsprodukts für NATO-Verteidigungsausgaben aufgewendet werden.“

(jw)Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – www.imi-online.de

(06.07.2023)

Finanzen – Projekte – Kritik: Ein antimilitaristisches „living document“

von: Martin Kirsch / Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 15. November 2023

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[Vorgeschichte]; [Zeitenwende-Rede]; [Gesetzliche Grundlagen]; [Grundstruktur]; [Wirtschaftsplan]; [Finanzen]; [Sondervermögen & Sozialabbau]; [Cartoons]
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PROJEKTE LUFT: [Kampfjets][F-35; ECR Eurofighter; Future Combat Air System]; [Hubschrauber] [Schwerer Transporthubschrauber; Leichter Unterstützungshubschrauber]; [Luftverteidigung] [Arrow 3; Patriot; Nah- und Nächstbereichsschutz]; [Drohnen] [Bewaffnung HERON TP; Eurodrohne]; [Weitere Flugzeuge] [C-130J; Pegasus; P8A-Poseidon]; [Weitere Projekte]

Quelle: IMI

Die Anzeichen verdichten sich unserer Meinung nach, dass die USA in naher Zukunft in Deutschland Hyperschallraketen stationieren wollen. Wir appellieren an die Bundesregierung eine Aufstellung von US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern. Diese Raketen steigern, wie auch die ebenso unverantwortliche Stationierung der russischen Hyperschallraketen in Kaliningrad, aufgrund ihrer kurzen Flug- und damit faktisch nicht mehr vorhandenen Vorwarnzeit das Risiko eines Atomkriegs aus Versehen. Das Mitteilungsblatt (Bulletin) kritischer Nuklearwissenschaftler stuft die Gefahr eines Atomkriegs ohnehin schon so hoch ein, wie nie seit Hiroshima.

Niemand hat das Recht, das völlig unkalkulierbare Risiko des Atomkrieges jemals einzugehen. Schon konventionell bestückt steigern US-Hyperschallraketen auf europäischem Boden im Spannungsfall wegen ihrer Fähigkeit, gegnerische Führungszentralen mit einem Enthauptungsschlag auszuschalten, die Eskalationsgefahr im Vorfeld eines Atomkrieges.

Wir fordern die Bundesregierung auf, umgehend eine Verhandlungsinitiative zwischen den Nato-Staaten und Russland zu initiieren, um die gekündigten Abrüstungs- und Beschränkungsverträge für atomare und konventionelle Waffen- und Trägersysteme unverzüglich zu reaktivieren, so dass ein Atomkrieg aus Versehen oder aufgrund technischer Fehler auszuschließen ist.

Mittelfristig erwarten wir von unserer, der westlichen Seite eine Initiative zu einer weitgehenden Abrüstungsoffensive gemäß der unterzeichneten Verträge wie dem UNO-Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV). Ein erster Schritt dafür ist Deutschlands Unterschrift unter den bereits völkerrechtlich gültigen Atomwaffenverbotsvertrag (AVV).

Bisherige Erstunterzeichner/innen:

· Prof. Dr. Karl Hans Bläsius

Prof. Dr. Peter Brandt
Angelika Claußen
Gregor Gysi
Karl Wilhelm Koch
Prof. Dr. Klaus Moegling
Michael Müller
Uwe W Schierhorn
Michael von der Schulenburg
Bernhard Trautvetter
Ralph Urban
Peter Vonnahme
Dr. Theodor Ziegler

Begründung

Wenn es für die Menschheit einen Weg in die Zukunft gibt, dann weil sie friedlich wird – die Menschheit und die Zukunft

Friedensinitiative Bruchsal fordert eine friedliche Welt ohne Rüstung

Besonders in der Weihnachtszeit ist der Wunsch nach Frieden in aller Munde. Aber friedliche Weihnachten kann es nur geben, wenn wir Menschen bereit sind, ohne Androhung von Gewalt zu leben. 2023 gab es wieder über hundert Kriege in der Welt. Nicht nur die beiden in der Ukraine und im Nahen Osten, die uns alle präsent sind. An vielen dieser Kriege ist die Bundesrepublik beteiligt, da sie den Konfliktparteien Waffen liefert. Dabei ist klar, dass Waffen keine Kriege beenden, genau so wenig wie man Feuer mit Öl löschen kann. Es gibt im 21. Jahrhundert viel intelligentere Lösungen als Waffengewalt, um einen Staat gegen Angreifer zu verteidigen. Ziviler Ungehorsam und gewaltfreier Widerstand haben sich in vielen Auseinandersetzungen in der Welt bewährt. Darauf macht die Friedeninitiative Bruchsal mit ihrer wöchentlichen Mahnwache jeden Dienstag von 18:00 Uhr 18:30 Uhr in der Bruchsaler Kaiserstraße aufmerksam. Sie fordert ein Ende jeglicher Waffenlieferungen, Investitionen in intelligente Widerstandsformen und den Stopp aller Kriege. Nur eine Dialogbereitschaft auch mit dem sogenannten „Feind“ kann bewaffnete Konflikte deeskalieren.

„Stoppt den Rüstungswahnsinn“ steht auf einem der Transparente, die die Friedensinitiative jede Woche bei ihrer Mahnwache aufstellt.

Die Friedensinitiative setzt ein deutliches Zeichen gegen den Antisemitismus

Nach ihrer Mahnwache, die die Friedensinitiative Bruchsal jetzt wieder regelmäßig dienstags von 18:00 bis 18:30 Uhr in der Kaiserstraße durchführt, reinigen einige Mitglieder der Friedensinitiative immer Stolpersteine, die an die durch die Nazis ermordeten jüdischen Mitbürger*innen erinnern. Die Stolpersteine sind in Bruchsal an vielen Stellen verlegt und zeigen dass hier jüdische Menschen gewohnt und Bruchsal vor 1933 eine große jüdische Gemeinde hatte. Diesmal wurden die vier Stolpersteine an der Ecke Friedrichsstraße / Kegelstraße geputzt und im Anschluss daran eine Kerze aufgestellt.

So zeigt die Friedeninitiative nicht nur durch die Texte auf ihren Transparenten ihre Solidarität mit den in Deutschland lebenden Juden, sondern durch eine Aktion, die hoffentlich dazu beiträgt, dass die Bruchsaler Mitbürger*innen wieder stärker auf die Stolpersteine aufmerksam werden, und sich damit bewusster der Vergangenheit stellen.

„Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!“ bleibt das Gebot der Stunde.