Tag: 5. Februar 2021

Auch im 76. Jahr nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz bietet das offizielle Gedenken an dieses Ereignis in der Berliner Republik das gleiche Bild wie in den Jahren zuvor. Da ist zunächst einmal die inzwischen etablierte schlechte Tradition, die Befreier gar nicht oder nur in einem Beisatz zu erwähnen. Ausgeschlossen ist es erst recht, Worte des Dankes für sie zu finden. Der Weg nach Auschwitz, zu seiner Befreiung, wurde erkämpft von Soldatinnen und Soldaten der Roten Armee, von denen tausende ihr Leben opferten. In einem bekannten sowjetischen Lied dieser Tage heißt es: „Das soll der Krieg des Volkes, der Sieg der Menschheit sein.“ Wo wurde dieser Anspruch deutlicher eingelöst als bei der Befreiung von Auschwitz? In der Tat war dies ein Sieg der Menschheit. Aber noch nie kam man auf die Idee, Veteraninnen und Veteranen der Roten Armee zur Gedenkveranstaltung in den Bundestag einzuladen. Dass dies ein Grund ist, sich zu schämen, dürfte den Verantwortlichen kaum bewusst sein. „Gedenken zum 27.1. instrumentalisiert“ weiterlesen

Aufruf zum Ostermarsch 2021 in Stuttgart Abrüsten! Für den Frieden, für das Klima, für die Menschen! Das letzte Jahr hat gezeigt, wie verletzlich unsere Erde und das Leben der Menschen ist. Der Klimawandel, zu dem das Militär als einer der größten Umweltzerstörer erheblich beiträgt, verursachte zahlreiche Naturkatastrophen. Eine lange als drohende Möglichkeit vorhergesagte Pandemie stieß vielerorts auf ein unvorbereitet ausgestattetes und auf Gewinnoptimierung zusammen gespartes Gesundheitswesen und forderte und fordert weiterzahlreiche Opfer. In weiten Teilen der Welt ist die Ernährungssituation prekär. Hunger, Armut und Krieg zwingen Millionen zur Flucht. Angesichts dieser Herausforderungen wirken die parallel dazu bewusst und planvoll betriebene militärische Hochrüstung und die vielen unvermindert opferreich und grausam geführten Kriege als Brandbeschleuniger. Gesundheit statt Rüstung! Ausgerechnet zu einem Höhepunkt der Coronapandemie im Dezember, als die Intensivstationen sichtbar überlastet und unterfinanziert waren, stieg der Rüstungshaushalt auf eine Rekordsummevon 53 Mrd Euro (einschließlich der in anderen Haushaltstiteln verstecken Posten) – bei gleichzeitiger Senkung der Ausgaben für Gesundheit um 5,95 Milliarden Euro! Es ist mehr als zynisch, wenn die Bundesregierung in ihr „Konjunktur- und Zukunftspaket“ zur Bekämpfung der Coronapandemie 3,2 Mrd. für die Aufrüstung der Bundeswehr einstellt. Eine solche Politik ist obszön. Weg mit den Atomwaffen! Fassungslos stehen wir vor der Tatsache, dass weltweit 1800 Atomwaffen in ständiger Bereitschaft gehalten werden. Der Einsatz eines Bruchteils von ihnen würde alles Leben auf der Erde auslöschen. Gleichzeitig wurden auf Initiative der USA nahezu alle noch gültigen Rüstungskontrollverträge gekündigt. Der am 22.Januar diesen Jahres in Kraft getretene UNO Atomwaffenverbotsvertrag dagegen, wurde weder von den USA noch den NATO-Staaten, noch von allen anderen Atomwaffen-Staaten unterschrieben. Doch statt den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, will die Bundesregierung 138 neue Kampfflugzeuge anschaffen. Darunter sind 30 F-18 Kampfjets, die für den Einsatz von US-Atomwaffen im Rahmen der so genannten „Nuklearen Teilhabe“ vorgesehen sind. Schluß mit dem Säbelrasseln! Wir sehen mit Sorge eine zunehmend aggressiver werdende politische Rhetorik vor allem gegenüber Russland und China. Diese wird begleitet von einer militärischen Einkreisungspolitik: durch die Ausdehnung der NATO, Manöver und Truppenaufmärsche in Osteuropa und im Südchinesischen Meer. Das führt zu einer Eskalation der militärischen Provokationen durch immer ausgedehntere militärische Machtdemonstrationen. „Aufruf zum Ostermarsch 2021 in Stuttgart – Abrüsten!“ weiterlesen