Veranstaltungen zum Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 8. Mai 2019 in Karlsruhe, Mühlheim, Tübingen und Stuttgart / Ankündigung Friedensstadt – bis Juli 2019

„NS-Massaker 1942/43 an der Mannheimer Widerstandsgruppe Lechleiter“ 8. Mai 2019 18.30 Uhr verdi-Haus Karlsruhe (Rüppurrer Str. 1a 7. OG, großer Saal) – Als Zeitzeugin spricht Karla Spagerer aus Mannheim – Von der Antifaschistischen Initiative Heidelberg AIHD bringt Carmen Hofmeister einen Bildervortrag über die Widerstandsgruppe Lechleiter – Das Kulturprogramm gestaltet Michael Csaszkóczy mit Liedern von Verfolgung und Widerstand Veranstalter: VVN-BdA, DGB, ver.di, GEW, NGG, IG Metall

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Menschenrechtsorganisatioen fordern angesichts des brutalen Vorgehens gegen Palästinenser*Innen ein Waffenembargo und Deutschlands internationale fragwürdige Rolle

  Teilnehmer*Innen des diesjährigen Ostermarsches drücken ihre Besorgnis angesichts einer zunehmenden aggressiveren Weltpolitik aus. 1,6 Billionen $ werden auf dieser Erde für Waffen ausgegeben und Deutschland mischt kräftig mit, verkauft Waffen nach Saudiarabien und unterstützt damit den Krieg gegen den Jemen. Mit schönen Worten und edle Werte verkauft die Deutsche Regierung ihre Politik. Dabei verstoßen sie gegen das Friedensgebot in unserer Verfassung. Deutschland ist stark genug um eine ganz andere Rolle international zu spielen.

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Korruption und Hyperinflation sind durchaus ein guter Nährboden …

Die größte Gefahr für Maduro und seine Regierung ist die Unterstützung im eigenen Lager. Die verbreitete Korruption und Hyperinflation sind durchaus ein guter Nährboden für einen weiteren US-geführten „Regime Change“-Versuch wie wir sie zuletzt in Irak, Afghanistan und Libyen sehen konnten und wie er in Syrien versucht wurde. Hunderttausende Tote waren die Folge. Deswegen ruft die die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) dazu auf, eine breitestmögliche Allianz der patriotischen, demokratischen und volksrevolutionären Kräfte zu bilden, um den imperialistischen Putsch abzuwehren. Gleichzeitig

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Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden“

  „Jeder ist in seiner Seifenblase gefangen“. So hat Uri Avnery polarisierte Gesellschaften beschrieben. Unser Gespräch mit dem Vorsitzenden der AKP Diyarbakir, Suleiman Serdar Budak hatte absurde Züge, nicht nur für uns, die wir in der kurdischen Seifenblase sind. Die Deutsche Bundesregierung ist in der ganzen Auseinandersetzung um die Kurdenfrage selbst ein Problem. Ihr Verhalten kann  nicht erst genommen werden. Von Dr. Gisela Penteker

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US-Aktivisten schützen Botschaft von Venezuela in Washington

  Washington. Um die hundert politische Aktivisten haben sich in das Gebäude der venezolanischen Botschaft in der Hauptstadt der USA begeben, um es gegen eine Übernahme durch Personal des selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó, zu verteidigen. Der erneute Versuch des selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó in Venezuela am 1. Mai die Macht zu übernehmen scheiterte. Die Armee steht zu ihrem demokratisch gewählten Präsidenten Maduro.

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Aufösung des Vertrages über Mittelstreckenraketen besonders bedrohlich für Europa

  Für die drohende Entscheidung der Vereinigten Staaten aus dem INF-Vertrag auszusteigen (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty INF), macht Washington die russische Föderation verantwortlich, ein extremer Irrsinn. Es handelt sich um einen bilateralen Vertrag, der 1987 von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unterzeichnet wurde. Dieser Vertrag war ein wichtiger Beitrag zum Begrenzen des Wettrüstens. Er verbietet den Besitz und die Produktion aller ballistischen Raketen mittlerer Reichweite sowie Versuche mit ihnen, Raketen mit einer Tragweite von 500 bis 5.500 Km, die

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US-Truppen in Syrien – Trump kann machen, was er will

(…) Zu der Frage, warum Trump seine Entscheidung ausgerechnet jetzt getroffen hat, gibt es mehrere Theorien. Erstens: Er wollte der Türkei einen Gefallen tun. Ankara will die US-Soldaten in Nordsyrien aus dem Weg haben, um militärisch gegen die dortigen Kurden vorgehen zu können. Zugleich will Trump, dass die Türkei aufhört, Druck auf Saudi-Arabien wegen des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi zu machen. Und schließlich kauft Ankara von den USA moderne Flugabwehrraketen. Unterm Strich sind das genügend Gründe für Trump,

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Zur Außenpolitik Irans – Interview mit Dr. Ali Fathollah-Nejad (2. Teil)

Zur Außenpolitik Irans – Interview mit Dr. Ali Fathollah-Nejad (2. Teil) Im ersten Teil dieses zweiten Interviews gehen Dr. Ali Fathollah-Nejad und ich der Frage nach, welche Kriegsdrohungen es in den letzten Jahren bezüglich Iran gegeben hat. Nach dem sich abzeichnenden Ende des Krieges in Syrien steht aktuell die Frage nach dem Verbleib iranischer Militärs in Syrien im Raum.

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Umfrage: Deutsche gegen neue Atombomber

Die deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt den Kauf neuer Atombomber ab. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov, für die mehr als 2.000 Personen befragt wurden. Die neuen Kampfjets sind mit speziellen Fähigkeiten zum Abwurf von US-Atomwaffen ausgestattet. 61 Prozent der Befragten lehnen den Kauf ab, nur 18 Prozent befürworten die Ausgaben für atomwaffenfähige Kampfjets, 21 Prozent haben keine Meinung. Bei den Wählern aller Bundestagsfraktionen gibt es eine Mehrheit gegen die Atombomber, am höchsten ist die Ablehnung bei den

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