Geschichtlich betrachtet war ein hochgerüstetes Deutschland in der Mitte Europas noch nie eine gute Nachricht, weder für unsere Nachbarn noch für den Rest der Welt.
Kennt ihr das? Da stellt jemand etwas fest, das klingt absolut richtig und dann zieht die Person die völlig falsche Schlussfolgerung. Ursula von der Leyen sagte gestern: „Wir wissen dass wir mehr tun müssen.“ Und ja, natürlich stimmt das.
Im Jemen leben und sterben Millionen von Menschen in erbärmlichen Umständen. Dieses Sterben und Hungern muss gestoppt werden. Aber die Aussetzung der Waffenlieferung an SaudiArabien ist schon wieder aufgehoben. SaudiArabien führt Krieg gegen den Jemen und ist für Hunger und Elend in diesem Land veranwortlich. Dem Bundessicherheitsrat, eine geheimtagende Instution der Bundesregierung und der Palamentarier, ist die Rüstungskooperation mit Frankreich wichtiger und plädiert für Vertragssicherheit. So bleiben Menschenrechte auf der Strecke.
Und ja, wer die Bundeswehr in die ganze Welt schickt, sollte dringend nachsehen, was sie dort überhaupt tut. Ich erwarte von der Bundeswehr und der Bundesregierung, dass sie Bilanz ziehen, wie viele Tote, wieviel Zerstörung, wieviel Hunger und Armut das Ergebnis sind von 25 Jahren Auslandseinsätzen.
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