Stichworte zur aktuellen Kriegsgefahr

 

Warum ist die Kriegsgefahr derzeit so hoch?

USA und NATO haben unter Bruch des 2+4-Vertrages in den letzten Jahren große Mengen an Kriegsgerät inkl. Raketenstützpunkte und Truppen in die baltischen Staaten an die Grenze Russlands verlegt, große Manöver abgehalten und wichtige Rüstungsbegrenzungs-Verträge aufgekündigt, und heizen jetzt den Ukrainekonflikt an.

Begleitet wird dies durch eine ungeheure Pressekampagne der führenden Zeitungen und Sender, die im Sinne von embedded Journalism den Krieg sozusagen herbeischreiben.

Warum will die USA die NATO so nah an die russische Grenze bringen?

Die Imperialistischen Länder fürchten, bei einem Atomkrieg mit Interkontinentalraketen selbst vernichtet zu werden. Deshalb suchen sie nach Möglichkeiten, einen Krieg so schnell zu gewinnen, dass es nicht mehr zum atomaren Gegenschlag kommt. „Stichworte zur aktuellen Kriegsgefahr“ weiterlesen

Karlsruhe gegen Krieg

 

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Wir laden euch ein am Mittwoch, 18 Uhr Karlsruhe Marktplatz an unserer Kundgebung mit anschließendem Demozug teilzunehmen.

Die Kriegsgefahr ist heute auf einem sehr hohen Niveau angelangt. Ob in der Ukraine oder im Südchinesischem Meer, die Zeichen deuten nicht auf Entspannung, sondern auf Eskalation. Wir können nicht tatenlos dabei zusehen, wie Chance um Chance zur Konfliktschlichtung vertan wird.
Wir müssen selbst auf die Straße und unsere Interessen verteidigen. Diese Interessen sind Frieden und Völkerfreundschaft, Investitionen in Bildung und Pflege statt in Bomben. „Karlsruhe gegen Krieg“ weiterlesen

Diplomatie statt Kriegsvorbereitung

Den aufgeheizten Konflikt um die Ukraine friedlich lösen!

In dem aktuell gefährlichen Konflikt zwischen der NATO und Russland fordern wir die Bundesregierung auf, aktiv dazu beizutragen, die Eskalation zu stoppen und eine friedliche Lösung zu suchen. Dabei sollen alle bestehenden wechselseitigen völkerrechtlichen Verpflichtungen genutzt werden, um gegenseitige Sicherheit zu erreichen. Dauerhafte Sicherheit kann nicht gegeneinander, sondern nur miteinander erreicht werden.

„Diplomatie statt Kriegsvorbereitung“ weiterlesen

STOPPT DEN KRIEGSKURS DER NATO-STAATEN

Aufruf zum Protest gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2022

Afghanistan lehrt aufs Neue: Nie wieder Krieg – war und ist die richtige Losung
Der Krieg der NATO in Afghanistan hat hunderttausenden Menschen das Leben gekostet, ein verwüstetes und verarmtes Land hinterlassen und gleichzeitig den Terrorismus weiter befördert.
Statt die richtigen Konsequenzen zu ziehen und in Zukunft auf Militärinterventionen zu verzichten, fordern führende deutsche und europäische Politiker*innen, die militärischen Fähigkeiten der EU weiter voranzutreiben, um zukünftig – auch unabhängig von den USA – militärisch handlungsfähig zu sein. Auf der kommenden „Münchner Sicherheitskonferenz“ soll das der zentrale Themen-Schwerpunkt sein.

Auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ (SIKO) geht es nicht um Sicherheit
Auf der SIKO, die vom 18. bis 20. Februar 2022 stattfindet, versammeln sich Staats- und Regierungschefs sowie Politiker*innen – vorwiegend aus den NATO-Staaten – mit Spitzenmilitärs, mit Vertreter*innen von Großkonzernen, u.a. der Rüstungsindustrie, und Geheimdiensten.

https://sicherheitskonferenz.de „STOPPT DEN KRIEGSKURS DER NATO-STAATEN“ weiterlesen

Gemeinsam auf die Straße für eine Welt ohne Rassismus und Faschismus

19. März 2022: Internationaler Aktionstag gegen Rassismus #WorldAgainstRacism

Rassistische Anfeindungen und Übergriffe sind Alltag für Geflüchtete und rassistisch diskriminierte Menschen. Rassistische Ausgrenzung, Unterdrückung und Polizeigewalt bestimmen das Leben nicht-weißer Menschen.

Während Regierungen Geflüchtete durch „Push Backs“ sowie eine unmenschliche Abschreckungs- und Abschottungspolitik zurückzudrängen versuchen, werden in der extremen Rechten immer mehr terroristische Strukturen offenbar – oft mit Verbindung zu staatlichen Strukturen wie Polizei und Militär.

Unter dem Motto „Black Lives Matter“, anlässlich der Jahrestage der Attentate von Halle und Hanau, in Solidarität mit den Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen sowie im Zuge von Dekolonisationskampagnen gingen auch hierzulande viele Tausende auf die Straße. Die Entschlossenheit dieser Proteste wollen wir am 19. März, dem Internationalen Aktionstag gegen Rassismus, auf die Straße tragen und rufen auf, gegen Ausgrenzung, Stigmatisierung, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus, Antiziganismus und jede andere Form von Rassismus zu demonstrieren.

Dabei geht es uns auch darum, die Kämpfe gegen Rassismus zu verbinden mit dem Kampf gegen Faschismus. „Gemeinsam auf die Straße für eine Welt ohne Rassismus und Faschismus“ weiterlesen

Borgstedt, Angela, Orte des Widerstehens, Stuttgart, 2022

RezensionBorgstedt

Vertane Chancen

Die von der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg herausgegebene Veröffentlichung von Angela Borgstedt: Orte des Widerstehens, Stuttgart, 2022 ist angekündigt als „Neuvermessung des Widerstandes gegen das NS-Regime im deutschen Südwesten“. Mit dem Buch betrete die Autorin „historiographisches Neuland“ (Klappentext), aber wirklich neu ist das Vorhaben nicht, die Orte/Räume zu skizzieren, an/in denen Menschen sich widerständig verhalten haben. Antifaschistische Stadtrundgänge sind längst Tradition in der Erinnerungsarbeit vor Ort: Wo im öffentlichen Raum traten NS-GegnerInnen v.a. vor 1933 auf, wo haben die widerständigen Menschen gewohnt, wo haben sie sich konspirativ getroffen, welche kirchlichen Räume boten Schutz, in welcher Firma gab es Widerstandszellen, wo und wie versuchten Gefangene oder ZwangsarbeiterInnen, gemeinsam zu überleben, dem Arbeitszwang zu entfliehen bzw. sich zu befreien und wo waren die Stationen der Fluchtwege, aus Nazi-Deutschland zu entkommen ?

Angesichts der Vielzahl der auch gedruckt vorliegenden Stadtrundgänge zu Orten des Widerstandes in Gemeinden in Bad.-Württ. erschließt sich nicht, was jetzt eine „Neuvermessung des Widerstandes“ (Klappentext), eine „innovative Topografie“ (S. 7) sein soll. Dass die „Aktionsräume“ des Widerstandes (S. 214) den lokalen Gegebenheiten angepasst sind, ist weder ein „neuartiger methodischer Zugriff“ (S. 9) noch neue wissenschaftliche Erkenntnis. So ist z.B. schon längst verortet, dass widerständige Menschen sich entlang des Rheins oder anderen Flüssen an anderen Stellen getroffen haben als die in Orten ohne Eisenbahnanschluss oder solchen, die von Wald umgeben waren. Die Techniken des Transports von Anti-Nazi-Schriften im „Reich“ und ins „Reich“ sind – je nach geografischer Gegebenheit, hier „Aktionsraum“ genannt, weitgehend dokumentiert.

Nicht überall sind die widerständigen Menschen bekannt, sind ihre Taten bzw. absichtlichen Unterlassungen dokumentiert. Aus dem Raum Pforzheim sind in verschiedenen Kapiteln zu unterschiedlichen Schwerpunkten 15 Personen z.T. mehrfach genannt. Leider erfahren Interessierte trotz der Behauptung, das Buch zeige „bewegende Biographien“ (S. 10), nur wenig über deren Lebenswege bzw. Schicksale, obwohl für zwölf der Genannten in der Datenbank „Widerstand im Raum Pforzheim 1933 – 1945“ (https://www.pforzheim.de/stadt/stadtgeschichte/gedenken-friedenskultur/widerstand-im-raum-pforzheim-1933-1945.html) z.T. ausführliche Biografien mit Bildern vorliegen:

Der mehrfach genannte Pfarrer Otto Riehm aus Ispringen opponierte nicht nur mehrfach gegen das „Beflaggungsgebot“ (S. 32 und 97), seine Frau Gertrud – sie wird nicht genannt – und er waren auch eine der Rettungsstationen für das jüdische Ehepaar Ines und Max Krakauer, was im entsprechenden Kapitel fehlt (S. 197 ff.) – erstaunlich für eine Forschende zum Thema „Stille Helfer“ (Klappentext). Auch bei Arthur Ditschkowski (S. 137) und Wilhelm Niederberger (S. 62), beide Zeugen Jehovas, sind die ebenfalls beteiligten Ehefrauen Emma und Frieda nicht erwähnt sowie auch nicht ihre Verfolgungs-Schicksale.

Die Nachbarn der zwei widerständigen kommunistischen Frauen Karoline Schnell und Valentine Stickel, Albert Ebel und Fritz Burkhardt (S. 58), sammeln in ihrem Viertel Spenden für einen zur Flucht gezwungenen Genossen, mehr an „Tiefenbohrung“ (Klappentext) ist nicht. Allenfalls aus dem Studium der in Fußnote 33 auf S. 58 angeführten Quelle könnte ersichtlich werden, dass alle Genannten 1935 vor das Sondergericht Mannheim gezerrt wurden. Dort steht allerdings nicht, dass die Nazis Valentine Stickel ins Frauen-Konzentrationslager Gotteszell sperrten, dass Albert Ebel im Konzentrationslager Sachsenhausen angeblich an „Blutkreislaufschwäche“ starb und dass Fritz Burkhardt, in das Bewährungsbataillon 999 gepresst und 1944 als „kriegsbeschädigt“ entlassen, den Bombenangriff auf Pforzheim am 23.2.1945 nicht überlebte.

Der zur Flucht ins Ausland Gezwungene hat zwar einen Namen, was Adolf Baier (S. 58) jedoch nach 1935 gemacht hat, fehlt schlicht. Es geht ihm nicht anders als den als Anti-Nazi-Schriftenherstellern und -schmugglern genannten Josef Arzner (S. 181), Emil Baumann (S.56), Friedrich Birk (S. 83 und 181), Leo Dallinger (S. 62) und Ernst Votteler (S. 60): Alle haben ab 1936 in Spanien gegen den von den Nazis unterstützten Militärputschisten Franco und für den Erhalt der Republik gekämpft, aber kein Wort davon – doch, einmal, bei Friedrich Birk gibt eine Fußnote (sic !) einen Hinweis auf „Internationale Brigaden“ (S. 83). Die Lebenswege der sechs Spanienfreiwilligen – von 118 allein aus Baden – sind im Internet und/oder in der Dokumentation „Adelante Libertad“ zu finden.

Solche Auslassungen sind kein Ausweis für akribische Archiv-Recherchen und schon gar keine Würdigung der Genannten, wie es im Vorwort (S. 7) formuliert ist, sie werden den Menschen, um die es geht, nicht gerecht. Nur einer Fußnote (sic !) ist zu entnehmen, dass Wilhelm Köhler (S. 97 und 99) vor ein Sondergericht gezerrt wurde; unerwähnt ist: Er überlebte das Gefängnis in Rottenburg a. N. und das Konzentrationslager Dachau. Fritz Schnurmann (S. 131) gab in seiner Praxis eben nicht nur eine regimekritische Schrift weiter, sondern floh, aus der Haft entlassen, nach Portugal und wurde in Lissabon zum Fluchthelfer – mit diesen leider fehlenden Informationen könnte er vielleicht zum „Vorbild“ werden und „Mut machen“, heute Zivilcourage zu zeigen – so im Vorwort (S. 10). Dass er als „Jude“ Berufsverbot bekam, ist ausgeblendet, als ob jüdische Menschen sich nicht gegen die Nazis gewehrt hätten.

Das Buch „eröffnet Horizonte“, so laut Vorwort: Die marginale Erwähnung von Fritz Schnurrmann lässt die Möglichkeiten aus, wirklich neue „Aktionsräume“ hinter den von Baden-Württemberg aus sichtbaren Horizonten zu entdecken: mit Fritz Schnurmann in Portugal, mit den sechs schon genannten Spanienfreiwilligen eben jenseits der Pyrenäen und 1939 im Internierungslager Gurs, mit Josef Arzner und Ernst Votteler in der Résistance in Frankreich und mit Adolf Baier in Schweden bei Sabotageaktionen gegen Kriegstransporte der Nazi-Wehrmacht.

Kooperationsverweigerung und Kritik“ gegen das bzw. am „Euthanasie“-Mordprogramm der Nazis seien „rar“, genannt ist dann ein „wohl einmaliger Fall“ (S. 19). Eine Dokumentation auf der Homepage der Stadt Pforzheim berichtet von dem Protest des katholischen Geistlichen Kurt Habich im Kino während der Vorführung des NS-Propaganda-Films „Ich klage an“. Auch z.T. erfolgreiche Versuche von Anstaltsleitern, Personal und AnwohnerInnen in bzw. bei den Anstalten Herten, Illenau und Kork, Menschen vor dem mörderischen Zugriff der Nazis zu retten, sind dort nachzulesen.

Bedauerlich, dass Chancen vertan wurden, Menschen, die auf verschiedene Weise und in verschiedenen „Aktionsräumen“ versuchten, dem Nazi-Terror zu widerstehen und „dem Rad in die Speichen zu fallen“ (Dietrich Bonhoeffer), durch „bewegende Biographien“ (so postuliert im Vorwort) tatsächlich lebendig werden zu lassen – oder doch wenigstens Hinweise zu geben, wo die mutmachenden Menschen vorgestellt sind und meist auch ein Gesicht erhalten haben.

Brigitte und Gerhard Brändle

Karlsruhe 25.1.2022

Die Meinung von german-foreign zu Vizeadmiral Kay-Achim Schönbachs Äußerrungen

 

Redet die Ampel im Grunde genommen  tatsächlich einen Konflikt herbei? Und welche Rolle jetzt Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht, Mitglied der Bundesregierung bei der Kritik  gegen Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach spielte bleibt noch unbeantwortet.

Die Ministerin ist  höchste Vorgesetzte aller Soldatinnen und Soldaten und hat die Befehls-­ und Kommandogewalt über die Streitkräfte im Frieden.

Kujat,  Bundeswehr-Generalinspekteur a.D. übte  in der Zwischenzeit scharfe Kritik am Umgang mit Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach. Merkwürdig ist auch in diesem Zusammenhang, dass die NATO ihre Truppenpräsens an den russischen Grenzen verstärkt. Sieht ganz so aus, als bereite sich die NATO auf einen Angriff vor. Da passte die Kritik von Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach in Indien nicht in das Strategie-Konzept der Ampel-Koalition. Wenn alle diplomatischen Möglichkeiten genutzt werden sollen, können nicht gleichzeitig NATO-Truppen an den Grenzen zu Russland konzentriert werden. Das erschwert die Verhandlungen.

Schönbach hatte für eine Kooperation mit Russland gegen China plädiert. Da darf doch wohl die Frage gestellt werden, was falsch von dem war was er sagte. Außenministerin Baerbok redet zwar auch immer von Kooperation mit Russland, sprich aber gleichzeitig selbstherrlich  Drohungen aus. Falsch ist jedenfalls,  Russland gegen China ausspielen zu wollen.

 

Kriegstrommeln in Deutschland

BERLIN/NEW DELHI/MOSKAU (german-foreign-bericht) – Harte Kritik am Umgang mit dem zurückgetretenen Marineinspekteur Kay-Achim Schönbach übt der einstige Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat Kritik. Schönbach habe mit seinen Äußerungen in New Delhi, die einen Proteststurm in Deutschland ausgelöst hatten, im Kern lediglich „die amerikanische Position“ vertreten, urteilt Kujat; dies gelte bezüglich seiner Aussagen zur Krim ebenso wie bezüglich seines Plädoyers, einen Keil zwischen Russland und China zu treiben: Auch die USA strebten aktuell „ein stabiles Verhältnis mit Russland an“, da die Volksrepublik für sie „der größere, der gefährlichere Gegner“ sei. Schönbach hatte für sein Urteil, die Krim sei für die Ukraine de facto verloren, und für den Vorschlag, Moskau in den Kampf gegen Beijing einzuspannen, volle Zustimmung seitens des Think-Tanks in New Delhi erhalten, bei dem er seine Äußerungen getätigt hatte: Indien kooperiert eng mit Russland und kauft russische Waffen, um sich gegen China zu rüsten. Auch in den Vereinigten Staaten fordern Experten Deeskalation gegenüber Moskau, um einen Zweifrontenkrieg zu vermeiden. Kujat warnt eindringlich vor „Kriegstrommeln in Deutschland“.

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Chef der deutschen Kriegsmarine: Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach

„Wir müssen lernen, dass Politik eine Frage der Fakten ist, nicht der Emotionen.“

Die klaren Worte des Admirals

Falken und Grüne toben. Wird doch ihre vorgefasste Meinung durcheinander gewirbelt.

Der Chef der deutschen Marine hat sich eine Meinung zu Russland erlaubt, und diese ist nicht jene, die ihm die Propagandisten des deutschen Mainstreams eintrichtern wollten.
Zu welchem Zweck lässt die Bundeswehr hochdetaillierte Karten der Russischen Föderation erstellen?
Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, Inspekteur der deutschen Marine, weilt derzeit zu einem Dienstbesuch in Indien. Teil des Programms war neben einem Treffen mit seinem indischen Amtskollegen ein Gespräch mit Vertretern eines bekannten geopolitisch ausgerichteten indischen Thinktanks.

Nicht nur sie zeigten sich verblüfft, dass der deutsche Admiral ihnen im Großen und Ganzen zustimmte. Sein in gutem Englisch gehaltenes Statement passt so gar nicht zur offiziellen Propagandalinie in deutschen Medien und Amtsstuben und wird  die deutsche Außenministerin und die Ukraine auf den Plan rufen.

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Gedenken für die Opfer des Faschismus

Der 27. Januar ist  der Gedenktag für die Opfer des Faschismus. Aus diesem Anlass findet in Bad Schönborn  ein Gedenkrundgang  vom jüdischen Friedhof in Mingolsheim zur Gedenkstätte  im KZ Kislau statt. Es wird an die  inhaftierten Menschen, während des Dritten Reichs erinnert. Dort wurde auch der Reichspolitiker  Ludwig Marum von den Nazis ermordet.

Der Rundgang beginnt um 17 Uhr  am jüdischen Friedhof in Mingolsheim.

Aufruf zur Menschenkette am 17.1.2022, um 17.45h in Karlsruhe Marktplatz

Sie vergiften die Gesellschaft

Die Pandemie hat es ans Licht gebracht. Die sogenannten Querdenker, die mit feigen Formeln sich artikulieren und Hass verbreiten, die Tatsachen kaschieren, dass es nicht um Meinungen geht, sondern um das Zerstören einer demokratischen Gesellschaft. Eine Zerstörung mit System. Die Unfrieden damit beginnen, eine fiktive Mehrheitsgesellschaft gegen Minderheiten zu hetzen und ihnen Rechte und Würde abzuerkennen versucht. Bis hin zu offen geäußerten Mord- und Vernichtungsphantasien, denen die a-sozialen Netzwerke viel zu lange keinen Riegel vorgeschoben haben. Und eigentlich auch heute noch nicht vorschieben. Die meisten Hass- und Drohtiraden bleiben online und damit unwidersprochen. Und gerade junge Menschen tauchen da mit einem Klick unverhofft in eine Parallelwelt ab, in der Rechtsextremisten, Menschenfeinde und Antisemiten aller Farben den Ton angeben.