Gewaltfrei aktiv für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht

Samstag, 17. Oktober 2020 in Gammertingen

10:00 bis 18:30 Uhr Tagung: Gewaltfrei aktiv für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht - drei biographische Zugänge

20.00 Uhr: "Von Wegen" - Konzert mit dem schwäbischen 
Liedermacher Thomas Felder

Sonntag, 18. Oktober 2020:  Wanderung auf der Schwäbischen Alb


Eine Teilnahme ist sowohl an allen Veranstaltungsangeboten möglich - Tagung, Abendveranstaltung, Wanderung -, als auch nur an einzelnen.

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„Erinnern, Gedenken, Verantwortung übernehmen“ – Führung durch den Gedenkpfad Eckerwald sowie die Gedenkstätte und den KZ-Friedhof Schörzingen

Samstag, 26. September 2020, 9:30 Uhr bis ca. 12:00 Uhr:

Die Gedenkstätte Eckerwald erinnert an eines der letzten mörderischen Kapitel nationalsozialistischer Kriegspolitik. Im Herbst 1944 wurde von Häftlingen des KZ Schörzingen in einer Bauzeit von rund drei Monaten auf diesem Gelände eine Schieferölfabrik errichtet. Das KZ bei Schörzingen bestand von Januar 1944 bis April 1945. Die Zahl der Häftlinge betrug mehr als 1.000. Aufgrund der katastrophalen Lebens- und Arbeitsbedingungen verstarben mindestens 549 Häftlinge, die in Massengräbern auf der „Donauwiese“ verscharrt wurden. Die Anlage gehörte zum „Unternehmen Wüste“, einem Industriekomplex, dessen Bestimmung es war, die Treibstoffkrise, die sich im Verlauf des Zweiten Weltkriegs abzeichnete, zu beheben. KZ-Häftlinge aus sieben Außenlagern von Natzweiler-Struthof entlang der Bahnlinie Tübingen-Rottweil wurden hier gezwungen, ihren Beitrag zur Kriegswirtschaft zu leisten. Sie sollten der Ölproduktion dienen. Während die Ölgewinnung nicht gelang, wurde allerdings das zweite Ziel erreicht, die Vernichtung der KZ-Häftlinge durch Arbeit.

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Die Ergebnisse der kubanischen Wissenschaft machen uns stolz

Díaz-Canel erkannte die Kapazitäten des Landes aus Wissenschaft und Innovation an, um sich komplexen Situationen wie der von COVID-19 zu stellen. Foto: Velázquez, Amhed

Bei einem neuen und hoffnunggebenden Treffen mit der Gruppe von Wissenschaftlern und Experten, die direkt an der Schlacht Kubas gegen Covid-19 beteiligt sind, würdigte der Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, dass die in verschiedenen Bereichen erzielten Ergebnisse konkretisiert wurden und „ein verlässliches Beispiel für den Beitrag sind, den die kubanische Wissenschaft in dieser Konfrontation leistet.“

Ebenso sei dies ein Beweis für die Fähigkeiten des Landes, um komplexen Situationen mit Wissenschaft und Innovation zu begegnen, erkannte das Staatsoberhaupt an. „Die Errungenschaften, die heute hier präsentiert wurden, ermutigen uns sehr, geben große Kraft und zeigen auch, dass es einen umfassenden Ansatz für das Management von Wissenschaft und Innovation gibt, da alle Wissenschaftszweige beteiligt sind.“

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Correctiv.org gefährdet mit einem sogenannten Faktenscheck die Pressefreiheit

Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Versuch einer Falschbehauptung von correctiv.org. Correctiv hat einen Sachverhalt im Zusammenhang mit einem chinesischen Hilfsangebot an die Bundesrepublik Deutschland   zur Bewältigung der  Covid-19-Pandemie eine Meldung von german-foreign-policy.com auf Facebook als Fehlinformation gekennzeichnet.
In eigener Sache (II)

Einen Bericht unserer Redaktion über die Zurückweisung humanitärer Hilfe während der Covid-19-Pandemie hat das Unternehmen Facebook als „Fehlinformation“ gekennzeichnet und die Verbreitung eingeschränkt. Als „Fehlinformation“ will Facebook die Tatsache deuten, dass der chinesische Staatspräsident mehreren europäischen Staatsrepräsentanten, darunter der deutschen Bundeskanzlerin, sofortige medizinische Hilfe angeboten hatte, aber dass diese Hilfe zwar von Frankreich, Serbien und Spanien unmittelbar angefordert wurde, jedoch nicht von der Bundesrepublik. Erst nach Veröffentlichung dieses Affronts durch internationale Medien, darunter auch german-foreign-policy.com, und angesichts der möglichen Folgen für Covid-19-Opfer in Deutschland bequemte sich Berlin, die Hilfe anzunehmen. Dass unsere Darstellung dieser Ereignisse bei Facebook als „Fehlinformation“ gekennzeichnet wird, geht auf eine „Faktenprüfung“ des privatwirtschaftlichen Dienstleisters correctiv.org zurück. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung dieser „Faktenprüfung“ haben wir die Kontroverse am 4. Juni öffentlich gemacht. Die Reaktion des Dienstleisters vom 5. Juni offenbart die politische Tragweite seiner Auftragsarbeit. Wir veröffentlichen das Antwortschreiben unserer Redaktion an correctiv.org vom 8. Juni und beenden damit die Korrespondenz.

An

correctiv.org

Essen/Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Ihrem Schreiben vom 5. Juni erwidern Sie unsere mehrmaligen Aufforderungen, die Einstufung eines unserer Medienberichte als „Fehlinformation“ zurückzunehmen. Die Einstufung ist unzutreffend. Wir verweisen auf den vorliegenden Schriftverkehr über einen politischen Konflikt zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China, den wir in unserem Presseorgan dargestellt haben.[1]

In Ihrem nunmehr vierten Anlauf, das Vorgehen gegen unsere Veröffentlichung zu rechtfertigen, führen Sie jetzt die Selbstaussage einer der beiden politischen Parteien des Konflikts als angeblich gültigen Tatsachenbeweis ein. Dabei beziehen Sie sich auf Aussagen des Auswärtigen Amts in Berlin.

Das Auswärtige Amt ist Teil der staatlichen Verwaltung. Die Aussagen und Behauptungen der staatlichen Verwaltung stehen unter dem Vorbehalt einer öffentlichen Prüfung. Diese Funktion nehmen unter anderem die Medien wahr.

Für Medien, die diese Funktion erfüllen wollen, kommt das Auswärtige Amt als maßgebliche Referenz für den Wahrheitsgehalt widersprüchlicher Aussagen über Konflikte im zwischenstaatlichen Verkehr nur bedingt und oft überhaupt nicht in Frage. Wir empfehlen einen Blick auf das Spannungsverhältnis zwischen Auswärtigem Amt und deutscher Öffentlichkeit in Gegenwart und Geschichte der Bundesrepublik. Ultimativer Informant der Presse in zwischenstaatlichen Angelegenheiten kann die exekutive Behörde nach rechtsstaatlichen Maßstäben nicht sein.

Was das Auswärtige Amt nachträglich über den zwischenstaatlichen Konflikt zwischen Beijing und Berlin äußert und wie es die Zurückweisung sofortiger lebensrettender Hilfe bis zum Datum unserer Veröffentlichung gedeutet sehen will, mag es verbreiten, wie es ihm beliebt; ebenso correctiv.org. Diese Deutung ist kein gültiger Tatsachenbeweis. Man kann sie auch als durchsichtige Ausflucht angesichts der Kritik verstehen, die die Zurückweisung der sofortigen chinesischen staatlichen Hilfe national wie international hervorgerufen hat.

german-foreign-policy.com ist ein staatsfernes Pressemedium und an Verlautbarungen staatlicher Behörden nicht gebunden, egal ob diese staatlichen Behörden in Berlin oder in Beijing zu Hause sind.

Auch Dienstleister staatlicher Stellen oder deren privatwirtschaftliche Subunternehmer sollten sich nicht anmaßen, in die freie Berichterstattung einzugreifen. Von correctiv.org jetzt angeratene „Vorschläge“ zur Änderung unserer Berichterstattung verbitten wir uns.

Ihre „Vorschläge“ erwecken bei uns den Eindruck, Sie wollten ein korporatives System von Sprachregelungen einführen, über die Sie in Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen befinden, etwa mit dem Auswärtigen Amt. Wir bezweifeln, dass Ihr Vorgehen und Ihr Geschäftsmodell einer verfassungsrechtlichen Prüfung standhält.

Im vorliegenden Fall des Konflikts zwischen Berlin und Beijing hat german-foreign-policy.com über diesen Konflikt investigativ berichtet. german-foreign-policy.com wird seinen Bericht unverändert verbreiten.

Sanktionsversuchen oder Zensurmaßnahmen gleich welcher Art wird german-foreign-policy.com widerstehen und seine Arbeit unbeirrt fortsetzen.

Mit freundlichen Grüßen,

die Redaktion

[1] S. dazu In eigener Sache.

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Solidarität mit Protestierenden

 

 

 

 

 

 

 

Nehmt eure Knie von unseren Hälsen

Ein Mann liegt auf dem Boden. Er ist mit Handschellen gefesselt. Er ringt nach Atem. Keuchend stößt er mehrfach hervor: „Ich kriege keine Luft!“ Auf ihm, auf seinem Hals, kniet ungerührt ein Polizist. Weitere Polizisten sichern das Geschehen. Niemand kann ihm helfen. Wenig später ist der Mann tot. Der Polizist hat ihn, als sei das das Selbstverständlichste von der Welt, vor laufender Kamera umgebracht. Die Empörung über diesen brutalen Akt folgte am Fuße und Trump ließ es weiter eskalieren, will Militär gegen die Demonstranten einsetzen, räumte die Demonstranten wie Vieh am Weißen Haus aus dem Weg, um mit einer Bibel in der Hand vor die Presse zu treten, eine absurde Geste.

In mehreren US-amerikanischen Städten weigern sich Busfahrer, gefangen genommene Demons-trantinnen und Demonstranten zu transportieren. Die Solidaritätsaktion ging von Minneapolis aus. Dort weigern sich die städtischen Busfahrer bereits seit Donnerstag vergangener Woche, Polizisten zu ihren Einsatzorten und Demonstranten ins Gefängnis zu bringen.

Im Aufruf der Busfahrerinnen und -fahrer heißt es: „Wir sind Gewerkschaftsmitglieder, die den Aufruf  JusticeforGeorgeFloyd unterstützen. Wir werden mit unseren Kollegen darüber reden, warum die Arbeiterbewegung geschlossen der Gewalt gegen unsere Brüder und Schwestern entgegentreten muss.“

Dem folgten als erstes die New-Yorker Gliederung der „Transport Workers Union“. Per Twitter erklärten sie: „Busfahrer der TWU Local 100 arbeiten nicht mit der New Yorker Polizei (NYPD) zusammen. Wir transportieren die Arbeiterfamilien von New York, alle Fahrer der TWU sollten sich weigern, festgenommene Demonstranten zu transportieren.“ Als die Polizei dennoch versuchte, einen öffentlichen Bus zum Abtransport Verhafteter zu benutzen, stieg dessen Fahrer unter großem Applaus der Menge aus.

Die Busfahrerinnen und -fahrer können sich bei ihren Weigerungen auf Gewerkschaftsstatuten berufen, die sie gegen Zwangseinsatz schützen.

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Die Aufstände in den USA sind die heimische Ernte des imperialen Rassismus, der das Virus im Kampf um die Weltherrschaft nutzt. Das rassistische Erbe ist europäisch.

Die gelbe Gefahr und der Atem der Schwarzen
Gast-Kommentar von Hans-Rüdiger Minow

Seitdem in Europa das Virus umgeht, müssen sich Menschen, die asiatisch anmuten, vor den anderen hüten, die europäisch aussehen. Asiatische Herkunft deutet auf Orte, deren Nähe zur Seuche zwar unbestimmt ist, aber weil man nicht weiß, wo der andere herkommt, ist er als Typus physiognomisch verdächtig. Wie Menschen berichten, die asiatisch aussehen, schneidet man sie, rückt in Bussen und Zügen von ihnen ab, umgeht sie in Parks oder ruft ihnen nach, sie sollten verschwinden. Wer besonderes Pech hat, wird auch bespuckt. Abstand zu halten reicht hier nicht aus. Um den asiatischen Fremden entsteht ein Zone aus gefahrvoller Leere und Ungewissheit. Diese Entlassung aus dem Berühren hat als einer der ersten Donald Trump stimuliert. Er hat der Furcht vor dem Fremden einen Ort zugewiesen, hat ihn „China“ genannt und das Virus „chinesisch“. Aber jetzt ist der Geist aus der Flasche entwichen, der den asiatischen Gegner verunglimpfen sollte. Dieser Geist ist im Gebiet seiner Herkunft aktiv und drückt auf dem Atem der früheren Sklaven – in New York und Chicago. Es ist imperialer Rassismus der Kolonialhemisphäre. Er hat „China“ gesagt und die Wut seiner Opfer in Brooklyn geerntet.

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Warum Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

Am 11. Mai fand eine Anhörung seitens des Verteidigungsministeriums statt, die man als Alibi-Veranstaltung zur „breiten gesellschaftlichen Debatte“ bezeichnen kann, wie es gemäß Koalitionsvertrag zur Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr vorgesehen ist.

Verfolgt man die Begründungen hierfür, so wird auf Kampfeinsätze in Afghanistan verwiesen, wo bewaffnete Drohnen den Gegner zum Schutz von Bundeswehrsoldat*innen ausschalten könnten. Dass es unabhängig von Pseudo-Debatten einen festen Zeitplan für die Drohnen-Aufrüstung gibt, geht nicht zuletzt aus der Anfang Mai erfolgten Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zum Ausbau des Drohnen-Stützpunktes am Fliegerhorst Jagel hervor. Die von Israel geleaste, bewaffnungsfähige Drohne Heron TP dient bereits zur Ausbildung von Drohnenpilot*innen der Bundeswehr und soll zunächst die bereits vorhandenen, reinen Aufklärungsdrohnen Heron 1 ersetzen, von denen jeweils drei bereits in Afghanistan und Mali eingesetzt werden. Frühestens ab 2027 sollen diese durch die „Eurodrohne“ ersetzt werden.

Um die wahren Gründe dieser Planungen zu verstehen, muss man etwas weiter ausholen. Das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte vor einem Jahr den Entwurf einer „Nationale(n) Industriestrategie 2030“ als „Strategische Leitlinien für eine deutsche und europäische Industriepolitik“. Interessant ist, was dort unter den zehn „industriellen Schlüsselbereichen“ definiert wurde, „in denen Deutschland bereits heute und immer noch führend ist“. Explizit genannt werden „die Rüstungsindustrie“ sowie „die Luft- und Raumfahrtindustrie“. Auf dieser Basis hat natürlich die Entwicklung und Beschaffung der „Eurodrohne“ einen hohen Stellenwert. Diese langfristige Planung verrät, dass es um ganz andere Dinge geht als nur um eine „Lebensversicherung“ von Bundeswehrsoldat*innen im Einsatz, sondern vielmehr um neue, „innovative“ Fähigkeitsprofile.

Eine verbale Abgrenzung von dem US-Drohnenkrieg, der seit langen Jahren die Zivilbevölkerung in den Einsatzgebieten terrorisiert, ist deshalb völlig unglaubwürdig, auch weil sich die Bundesregierung seit Jahren hartnäckig weigert, gegen die hierfür notwendige, völkerrechts- und grundgesetzwidrige Nutzung der US Air Base Ramstein vorzugehen.

Es versteht sich hingegen von selbst, dass bei der Entwicklung der „Eurodrohne“ nicht nur die Beschaffung von 20 Stück für die Bundeswehr, sondern auch die Vermarktung für den Export fest eingeplant wird. Also auch an Länder, wo nicht über ethische Grundsätze zum Einsatz dieser Waffen debattiert wird, d.h. die „Eurodrohne“ würde dann zum zusätzlichen Debattenpunkt bei Rüstungsexporten.

Offen bleibt, für welche Einsatzszenarien die bewaffneten „Heron TP“ und vor allem die „Eurodrohne“ in den nächsten Jahren tatsächlich konzipiert werden. Wenn der Afghanistan-Einsatz in absehbarer Zeit durch den Rückzug der USA ausläuft, ist parallel dazu ein verstärkter Einsatz in Westafrika geplant.

Dort wird die existenzielle Sicherheit der Bevölkerung von vielen Faktoren bedroht, vor allem durch den Klimawandel und ein fragiles Gesundheitssystem, das tödliche Risiken, wie z.B. durch Malaria und Ebola-Virus, nicht schultern kann, auch ohne Corona-Virus.

Anstatt die aus solchen und weiteren regionalen Konfliktursachen entstehende Gemengelage als zu bekämpfenden Terrorismus zu bezeichnen, würde ein Bruchteil der Kosten von Bundeswehreinsätzen und der Aufrüstung mit Kampfdrohnen nachhaltig zum Kampf gegen die realen (Sicherheits-)Probleme in der Region beitragen.

Abrüsten statt Aufrüsten wäre deshalb für Westafrika noch wesentlich segensreicher als für uns in Deutschland.

 

von Karl Heinz Peil

SPD-Streit über Nuklearstrategie Maas gegen „deutschen Sonderweg“ bei Atomwaffen

Foto: picture alliance / dpa

Test einer französischen Atombombe über dem Mururoa-Atoll..

SPD fordert Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland     „Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt“

Partei- und Fraktionschef der SPD fordern einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Dagegen verwahrt sich der Außenminister: Dies untergrabe „das Vertrauen unserer engsten Partner“, sagte Heiko Maas dem SPIEGEL.

Quelle: Spiegel-online

75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Esther Bejarano

 

Der Nymphengarten hinter dem Naturkundemuseum wurde am 8. Mai zum „Friedenspark“. Unser Transparent war Teil davon.

8. Mai zum Feiertag machen! Was 75 Jahre nach Befreiung vom Faschismus getan werden muss!

29. April 2020

Unterschreibt die Petition der Auschwitzüberlebenden Esther Bejarano und der VVN-BdA

 

Befreiung vom Faschismus: deutsche Staatsräson
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Ein ehrenvolles Denkmal für die Opfer des Faschismus sollte in jeder deutschen Stadt errichtet werden, anstatt überall immer noch Bismarck, Hindenburg und den Hohenzollern mit Denkmälern und Straßennamen zu gedenken, alle unehrenvollen Symbole kulturell-politischer Rückständigkeit. In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die Neue Wache in Berlin von 1955 bis zur Auflösung der DDR das Mahnmal für die Opfer des Faschismus und Militarismus war. Danach wurde es bezeichnenderweise umgewidmet in „Zentrale Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft“. Warum sollte es nicht länger um das Gedenken an alle Opfer des Faschismus und Militarismus gehen, nämlich neben den geschätzten 6 Millionen jüdischen Opfern und anderen unzähligen Menschen vor allem auch um das Gedenken und die Hochachtung der über 20 Millionen Opfer der Roten Armee und der sowjetischen Zivilisten, den einfachen Menschen, die von der Wehrmacht und SS in ihren Dörfern und Städten massakriert wurden, die Soldaten der Roten Armee und anderer Armeen, die gegen die faschistische Nazi-Armee im schweren Kampf ihr Leben lassen mussten und denen die Niederlage des Nazi-Verbrecherstaates und damit die Befreiung Deutschlands vom Faschismus gelang. Sie alle sind Opfer des Nazi-Faschismus, sie, die Befreier Deutschlands und der deutsch besetzten Gebiete in großen Teilen Europas, die mit ihrem Leben dafür bezahlt haben. Das ist niemals zu vergessen!

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26790