Wir wollen Frieden, Abrüstung und internationale VerständigungWir leben in einer Welt, in der es mehr Konflikte und Kriegshandlungen als zur Zeit des Kalten Krieges gibt. Die Gefährdung der Menschheit wächst. Es werden neue Waffen entwickelt, die auch Atomkriege wieder gewinnbar machen sollen. Kriege heizen das Welt-klima weiter an. Wirtschaftliche Erpressungspolitik, Sanktionen und Handelskriege sind gegen die Zivilgesellschaft gerichtet und zerstören weltweit ökonomische und ökologische Existenzgrundlagen. Immer mehr Menschen sind wegen Krieg, Armut und Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen auf der Flucht.
Rund um den 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg am 8. Mai soll in Osteuropa bis zur russischen Westgrenze eines der aufwändigsten NATO-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges stattfinden. Mit dem Manöver DEFENDER 2020 wird das „Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus“ ins Gegenteil verkehrt und eine russische Bedrohung unterstellt.Wir gehen zu Ostern auf die Straße, um eine friedenspolitische Wende in der deutschen Außenpolitik einzufordern.
Dieses heißt für uns:
•Abrüstung statt Erhöhung des Rüstungshaushalts
•ein gesamteuropäisches entmilitarisiertes Sicherheitssystem statt weitererKonfrontationspolitik
•Stärkung der UNO statt völkerrechtswidriger Kriege
•Verbot der Rüstungsexporte, weil damit Kriege mit deutschen Waffen im Nahen Osten und Nordafrika befeuert werden •Stopp der US-Drohnenmorde, die über die US Air Base Ramstein und US- Kommandozentralen in Deutschland geführt werden und Auflösung der Militärbasen.
•Unterzeichnung des UN-Vertrages zum Verbot von Atomwaffen durch die Bundesregierung und Verzicht auf atomare Teilhabe durch Abzug der US-Atomwaffen in Büchel
•Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr wie in Afghanistan, Irak, Mali und Syrien.
Eine friedenspolitische Wende schafft zugleich finanziellen Raum für Investitionen bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau und anderem mehr. Die Durchsetzung von Frieden, Demokratie und sozialer Sicherheit in einer lebenswerten Umwelt erfordert auch unseren entschiedenen Kampf gegen Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.
Dafür gehen wir an Ostern auf die Straße.
Um gehört zu werden müssen wir noch lauter und deutlicher werden.
Treffpunkt in Gießen 9.00 Uhr am Hauptbahnhof- fahren zusammen nach Frankfurt
Frankfurt a.M.10:30 Uhr Rödelheim, Bahnhof – 11.30 Uhr Bockenheimer Depot11:00 Uhr Bornheim, Gießener Str./Marbachweg (US-Generalkonsulat)11:00 Uhr Niederrad, Bruchfeldplatz