Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

wir begrüßen, dass Sie bisher so genau die Risiken bedacht hatten: das Risiko der Ausbreitung des Krieges innerhalb der Ukraine; das Risiko einer Ausweitung auf ganz Europa; ja, das Risiko eines 3. Weltkrieges. Wir hoffen darum, dass Sie sich auf Ihre ursprüngliche Position besinnen und nicht, weder direkt noch indirekt, weitere schwere Waffen an die Ukraine liefern. Wir bitten Sie im Gegenteil dringlich, alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können.

Wir teilen das Urteil über die russische Aggression als Bruch der Grundnorm des Völkerrechts. Wir teilen auch die Überzeugung, dass es eine prinzipielle politisch-moralische Pflicht gibt, vor aggressiver Gewalt nicht ohne Gegenwehr zurückzuweichen. Doch alles, was sich daraus ableiten lässt, hat Grenzen in anderen Geboten der politischen Ethik.

Zwei solche Grenzlinien sind nach unserer Überzeugung jetzt erreicht: Erstens das kategorische Verbot, ein manifestes Risiko der Eskalation dieses Krieges zu einem atomaren Konflikt in Kauf zu nehmen. Die Lieferung großer Mengen schwerer Waffen allerdings könnte Deutschland selbst zur Kriegspartei machen. Und ein russischer Gegenschlag könnte so dann den Beistandsfall nach dem NATO-Vertrag und damit die unmittelbare Gefahr eines Weltkriegs auslösen. Die zweite Grenzlinie ist das Maß an Zerstörung und menschlichem Leid unter der ukrainischen Zivilbevölkerung. Selbst der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor steht dazu irgendwann in einem unerträglichen Missverhältnis. „Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz“ weiterlesen

Diplomatische Friedenslösung im Ukraine Konflikt – Entwurf eines Masterplans

Zielsetzung:


Scholz tritt als Friedensvermittler auf und bietet Russen Nord Stream 2 und neutrale Ukraine für den Frieden an.

Begründung: In diesem Video sagt Selensky selbst, dass er glaubt, dass der Nato-Status der Ukraine der Grund ist, warum Russland den Krieg begonnen hat. Weitere Begründung hier.

  1. eine Vision für unseren Erfolg

Bausteine einer erfolgreichen Vision

  • Langfristiger Frieden in Europa nach Jahrhunderten des Krieges.
    → Fast jeder möchte langfristigen Frieden in Europa.
  • Günstige, erneuerbare Energien statt Klimawandel und fossile Kriege.
    83% sehen großen Handlungsbedarf beim Klimaschutz.
    → Fast jeder ist gegen Krieg und für günstige Energiepreise
  • Deutschland wird seiner historischen Verantwortung für den Frieden in Europa gerecht.
    → Fast jeder sieht eine historische Verantwortung für Deutschland
        nach den Schrecken des 2. Weltkriegs

Ziele einer guten Vision:

Eine erfolgreiche Vision muss möglichst viele Menschen begeistern und auf unsere Seite ziehen. Fast jeder soll die Vision gut finden, fast niemand soll sie ablehnen. Dies ist sehr wichtig, um erfolgreich zu sein.
Details zur optimalen Vision: Canvas Core Curriculum, Kapitel “The Vision of Tomorrow” S. 14- 19

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Mahnwache gegen den Krieg in der Ukraine und in allen anderen Orten der Erde

Tägliche  Mahnwachen auf dem Marktplatz in Bruchsal,  weiterhin von 18.30-19.00h, auch in der 16. Kalenderwoche

Die Rüstungsspirale muss unterbrochen werden, um eine weitere Eskalation des Krieges einzudämmen.

Der mediale Wind bläst denen, die zu Maß und Mitte aufrufen, eiskalt
ins Gesicht. Unverhohlen wird nach einer deutschen Kriegsbeteiligung
gerufen. Doch es muss  jenem verhängnisvollen Trommeln aus der NATO ist mit Vernunft, Mäßigung und Bremsen entgegengetreten werden. Das Reden von Ernstfall, und  Beistandspflicht führt eindeutig zum Verhängnis, nämlich zu Krieg. Aber geht es nicht jetzt gerade darum in Europa, einen Krieg zu stoppen und eine weitere Eskalation zu verhindern?

 

Über den Krieg in der Ukraine

Donnerstag, 7.4.2022

(…) „Ich lade Frau Merkel ein, Butscha zu besuchen und zu sehen, wozu
die Politik der Zugeständnisse an Russland in 14 Jahren geführt hat“,
sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft.

„Alle Russen sind gerade unsere Feinde“, heizt der ukrainische
Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, das Klima an. Er habe
keinerlei russische Freunde und er wolle auch keine haben.

Russland sei für ihn ein „Feindstaat” und werde „wahrscheinlich auch nach dem Krieg, ein Feindstaat bleiben“, sagte er der FAZ. „Über den Krieg in der Ukraine“ weiterlesen

Ostermarsch in Stuttgart am Oster-Samstag, den 16.4. 2022

16. April 2022

ab Bruchsal Gleis3

10:48 UhrAnkunft Stuttgart Hbf 11.25 Uhr
 
Zug IRE 1 (19011
Fahrtkosten: 6,45 € (für eine Fahrt)
Wir treffen uns zur gemeinsamen Fahrt nach Stuttgart um 10.30 h in der Bahnhofsvorhalle
Bitte beachten: Maskenpflicht nach gesetzlicher Regelung: Empfohlen wird eine FFP2-Maske.
Wäre begrüßenswert, wenn Ihr euch bei Kontakte auf dieser Seite meldet. Danke

Deutschland ist jetzt Drohnenmacht

Foto: Wikipedia -Durch die Bundeswehr geleaste Heron 1

 

Von Żaklin Nastić (Obfrau im Verteidigungsausschuss) haben wir erfahren, dass heute am 6.4. im Schatten des Ukraine-Krieges im Verteidigungsausschuss eine sogenannte 25 Mio. Euro Vorlage durchgewunken wurde. Damit wurde die Bewaffnung der aus Israel geleasten Bundeswehrdrohne HERON TP noch für dieses Jahr endgültig beschlossen. Die Vertreter von SPD, Grüne, FDP, AfD sowie CDU/CSU haben zugestimmt, lediglich DIE LINKE hat dagegen gestimmt.

Deutschland ist jetzt Drohnenmacht und beteiligt sich direkt am weltweiten Drohnenkrieg

„Deutschland ist jetzt Drohnenmacht“ weiterlesen

Der Krieg und das Klima

Debatte über Klimafolgen des Ukraine-Krieges: Konservative Medien loben wegen Abstrichen bei der Energiewende „grünen Realitätssinn“; Kritiker fordern Klimaschutz statt Wettrüsten.

BERLIN/KIEW (german-foreifn  Bericht) – In der Bundesrepublik entfaltet sich eine kontroverse Debatte über die klimapolitischen Folgen der russischen Invasion in die Ukraine sowie der Reaktion des Westens auf sie. So fordert etwa der Vorsitzende der Deutschen Energieagentur, Andreas Kuhlmann, der Ukraine-Krieg müsse zu einem „Umdenken bei der Energiewende“ führen; es werde nötig sein, stärker auf Kohle zu setzen als zuletzt geplant. Konservative Medien loben einen bemerkenswerten „grünen Realitätssinn“, der sich unter anderem darin äußere, dass Bundeswirtschafts- und -klimaminister Robert Habeck bereit sei, den Klimaschutz zugunsten außen- und militärpolitischer Vorgaben zurückzustellen. Führende EU-Vertreter hingegen werben dafür, radikal auf die Nutzung „grünen“ Wasserstoffs als Energieträger umzuschwenken. Beobachter weisen allerdings darauf hin, dass bereits eingeplante Wasserstofflieferanten in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten die aktuell gewonnene Energie für ihren Eigenbedarf benötigen. Kritiker warnen, die Welt könne sich angesichts der Klimakrise den neuen globalen Rüstungswettlauf nicht leisten. „Der Krieg und das Klima“ weiterlesen

Leserbrief zum Ukrainekonflikt

Von: Dieter Sommer <sommer-bruchsal@gmx.de>
Betreff: Mahnwachen; z.H…

Nachrichtentext:
Lieber Rüdiger,
du hast mich vor Kurzem angesprochen, zur Mahnwache „..wo offen die Solidarität mit der Ukraine werden kann“ (vgl. euer Internetauftritt) zu kommen. Ich komme nicht. Bitte habe Verständnis dafür, dass ich

keine Solidarität

mit der Regierung der Ukraine aufbringen kann.
Vorgestern Abend hatten wir Probe unserer Senioren-Rockband, in welcher über die Ukraine kontrovers diskutiert wurde. Ich habe meinen Freunden, die die herkömmliche Meinung vertreten, hinterher nochmals per e-mail meine Argumentation geschickt, die dir zur Begründung meiner „Verweigerung“ nachstehend ebenfalls zukommen lasse:

„….
haben mir auf die Stimmung geschlagen – und dann kommen noch der Scheisskrieg und die sich abzeichnenden wirtschaftlichen Auswirkungen zur negativen Grundstimmung hinzu.
Das kann ich nicht so einfach wegstecken – insbesondere, da ich mich als Pazifist wie ein „einsamer Rufer in der Wüste“ fühle! Peter hat vielleicht recht: Von 100 haben offenbar 99 eine andere Meinung!? 99 Unterstützer der Aufrüstung?
Habt ihr den Film aus dem Jahr 1957 „Die zwölf Geschworenen“ gesehen? Ist in den letzten Tagen wieder mal im Fernsehen gekommen. Er müsste also in der Mediathek zu finden sein. Dort kann der Geschworene Nr. 8 (Henry Fonda) durch geschickte und überzeugende Argumentation die anderen nach und nach dazu bringen, ihre Sicht auf den Fall zu ändern, und erreicht am Ende sein (gerechtes) Ziel.
Und so fühle ich mich. Ausgerechnet die Grünen und auch die SPD sind die 100 Milliarden – Aufrüster und Kriegstreiber! Nachdem die „Mutlangen-Generation“ wie z.B. Hoimar v. Ditfurth, Heinrich Böll usw. längst verstorben ist – gibt es keine Gleichgesinnten mehr?
Doch, noch ein paar „Versprengte“, , die man allerdings suchen muss.
Z.B. Richard David Precht der u.a. die Waffenlieferungen (neuerdings weitere 56 Panzer, die per se reine Angriffswaffen sind!) an die Ukraine kritisiert.

Zitat aus Internet:
„Einen europäischen Staat in einem Krieg direkt mit Waffen zu beliefern ist und bleibt ein Tabubruch“, schrieb er in einem Gastbeitrag für das Hamburger Wochenmagazin „Stern“. Deutschland habe eine „rote Linie“ überschritten und mit seinem Grundsatz von 1971 gebrochen, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Gleiches gelte für die EU, die 2008 einen ähnlichen Standpunkt festgehalten hatte.
Precht argumentiert, dass jene Entscheidung nicht mit dem Mitgefühl für das ukrainische Volk zu rechtfertigen sei. Im Gegenteil: Das Mitgefühl mit den Kriegsopfern auf der einen und den Waffenlieferungen auf der anderen Seite, „die diesen schrecklichen Krieg noch weiter verlängern und weitere Todesopfer und Verletzte hervorrufen“, würden „einen knochenharten Widerspruch“ bilden. Die militärische Unterstützung des Landes bewirke nur „eine Verlängerung, möglicherweise eine weitere Eskalation des Krieges“.
Die tiefe Empörung über das „himmelschreiende Unrecht der russischen Invasion“ bewertet Precht als verständlich; sie könne nicht groß genug ausfallen – aber: „Sie befreit nicht davon, realpolitisch alles dafür zu tun, um das Allerschlimmste zu verhüten.“ Sollte der Westen an seiner jetzigen Politik festhalten, würde dies die Eskalation immer weiter vorantreiben und – wie in Afghanistan – „mit unsagbarem Leid für die Zivilbevölkerung“ einhergehen.
Hoffnung auf Kriegsende nur mit „neutraler Ukraine“
Ein Szenario, bei dem Russland durch die massive wirtschaftlichen Schwächung „moralisch dverbunden. Die Geschichte lehre einen Fakt, so der Philosoph: „Eine europäische Friedensordnung, in der Russland keine Rolle spielt oder die gegen Russland gerichtet ist, ist eine Zeitbombe, ein zerfallendes Russland ein Pulverfass“.

– Ende des Zitats —

Recht hat er!
Grundsätzlich bin auch ich der Meinung, dass man die Ukraine in ihrem weiteren Widerstand (z.B. Rückeroberung von sowieso schon völlig demolierten Städten) nicht weiter unterstützen darf.

Zum Freiheitskampf-Argument:
Uno-Sonderkommission für die Abrüstung in den 1970er Jahren:
„Wenn der verursachte Schaden in keinem Verhältnis mehr steht zu den Werten, die man zu wahren sucht, ist es besser, Unrecht zu erleiden, anstatt sich zu verteidigen.“

Wie groß war das Unrecht, das die Bewohner z.B. der Krim oder des Donbas seit der widerrechtlichen Besetzung durch Russland nach 2014 erleiden mussten? Und im Vergleich dazu jetzt die schwer zerstörten Städte und weit über 5.000 Tote?
Wäre es nicht besser gewesen, die russische Kriegsmaschinerie einfach ohne Widerstand durchfahren zu lassen und es in Kauf zu nehmen, zunächst den Verlust gewisser demokratischer Rechte hinzunehmen, die man dann auf friedliche Weise (ziviler Widerstand o.ä. siehe Ghandi) sich wieder „erkämpfen“ kann, als die Verwüstung durch einen unter Erfolgszwang stehenden verblendeten Aggressor hinzunehmen. Und dann noch, weil man es allein ja nicht schaffen kann, die Hilfe von außen mit der Gefahr eines 3. Weltkriegs zu fordern? (Flugverbotszonen) Meint ihr, dass der Putin, sollte die geballte Macht des Westens ihn ansonsten zur Niederlage bringen, die Atombombe nicht zündet?
Die Waffenlieferungen von Deutschland und anderen Ländern verlängern den Krieg nur noch mit Verlust von zahlreichen weiteren Menschenleben und Zerstörungen. In einem Krieg gibt es keine Sieger, höchstens wirtschaftliche Kriegsgewinnler, in diesem Krieg profitieren vor allem die USA, die ja auch seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion alles dafür getan haben, ein friedliches Zusammenleben von Europa und Russland zu verhindern (so wurde z.B. vor Jahren schon von den Amis die von Putin vorgeschlagene Zollunion „von Lissabon bis Wladiwostok“ verhindert usw… ).
Welche Auswirkungen der weitere Krieg auch auf die gesamten Wirtschaftsysteme in ganz Europa und Russland hat, zeigt sich bereits jetzt: Russland wird sicher insolvent sein. Europa aber wohl auch:

Heute aus dem Internet:
Auch die Bau- und Energie-Expertin Lamia Messari-Becker, die die Bundesregierung berät, warnte für den Fall eines Stopps russischer Gaslieferungen vor verheerenden Folgen. „Wenn Grundstoff-Industrien zum Erliegen kämen, würde ein Dominoeffekt entstehen, der nicht mehr aufzuhalten und nur schwer reparabel wäre“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
Siemens-Energy-Chef Christian Bruch sagte dem „Handelsblatt“, bei einem kurzfristigen Boykott seien die negativen Auswirkungen für Deutschland größer als der Effekt auf Russland. Für manche Branchen sei die Gasversorgung existenziell. „Nehmen Sie nur die Glasindustrie. Wenn die Anlagen einmal kalt fallen, sind sie hinüber.“
BASF-Chef fürchtet schwerste Wirtschaftskrise seit Zweitem Weltkrieg
6:06 Uhr: BASF-Chef Martin Brudermüller hat für den Fall eines Importstopps oder längerfristigen Ausfalls von Gas- und Öllieferungen aus Russland vor beispiellosen wirtschaftlichen Schäden für Deutschland gewarnt. „Das könnte die deutsche Volkswirtschaft in ihre schwerste Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs bringen“, sagte Brudermüller der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Vor allem für viele kleine und mittelständische Unternehmen wäre dies aus seiner Sicht existenzbedrohend.
Forderungen nach einem europäischen Energie-Importboykott gegen Russland wies der BASF-Chef zurück: „Wollen wir sehenden Auges unsere gesamte Volkswirtschaft zerstören? Das, was wir über Jahrzehnte hinweg aufgebaut haben? Ich glaube, ein solches Experiment wäre unverantwortlich“, sagte Brudermüller. Die Risiken eines Boykotts würden von vielen Bürgern in Deutschland unterschätzt.
Ein vollständiger Verzicht auf russische Erdgaseinfuhren sei in Deutschland erst mittelfristig möglich. „Wenn wir uns beeilen, dann können wir das in vier bis fünf Jahren hinbekommen“, sagte der BASF-Chef. Andere Energieimporte, etwa von Flüssiggas aus den USA, könnten „nicht auf Knopfdruck“ erhöht werden.

Bei uns gibt´s bald kein Gas, teures Benzin, sogar ALDI hat ab Montag Preiserhöhungen angekündigt.
Ich halte es für ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dass ein Präsident seinen jungen Männern ab 18 nicht erlaubt, zusammen mit ihren Familien das Land zu verlassen, dass er sie dazu zwingt (ohne richtige Ausbildung!) mit Waffen gegen eine Profi-Soldateska zu kämpfen. Ist diesen Männern und ihren Familien die Freiheit der Ukraine tatsächlich wichtiger als ihr Leben und die vorgebliche Unversehrheit ihres Landes, so müsste man sie ja nicht so zum Kampf zwingen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass all die Männer in der Ukraine zum Helden, vielleicht bald zum toten Helden für ihr „Vaterland“ werden wollen.
Es gibt für die Ukraine auch noch ein Leben nach Putin, aber nur, wenn es dann dort noch Menschen und Städte gibt. Ein Menschenleben sollte doch das höchste Gut sein und ein Präsident muss erkennen, wenn die gegnerische Übermacht eben zu groß ist und nicht noch versuchen, einen ganzen Kontinent in das Geschehen hineinzuziehen und damit einen Flächenbrand zu provozieren! Wenn man sich so verhält wie Selenskyj, begibt man sich auf das gleiche Niveau wie Putin. Das echte Leben ist kein Wildwestfilm (bis zur letzten Patrone!), vielleicht hätte er doch lieber Schauspieler bleiben sollen?
Und noch was : mit unseren Waffen werden russische Menschen getötet, die sicher nicht alle Putinfans sind. Es ist erst 80 Jahre her, dass durch deutsche Waffen und Soldaten 24 Millionen Russen starben, davon etwa 14 Millionen Zivilisten.
Aus diesem gutem Grund würden wir solche Waffenlieferungen niemals an einen Staat machen, der gegen Israel kämpft.
Mir tun die Menschen in der Ukraine leid, aber sie könnten sich verweigern, mit ihrem Widerstand gegen die Kriegsführung ihres Präsidenten wäre der Krieg längst zu Ende. Auch wenn sie für einige Jahre unter der Herrschaft von Putin leben müssten, wäre das zu ihrem bisherigen Leben kein so großer Unterschied.
Zwischen Russland und der Ukraine sind bislang jedenfalls nach internationalen Erhebungen leider keine wesentlichen Unterschiede in der Einstellung der Menschen zu Korruption, Ablehnung von Homosexualität usw. festzustellen.
Unter der russischen „Knute“ wäre es auf jeden Fall besser als das, was die Überlebenden nun erwartet.
Zum Argument, dass die Ukraine mit ihrem Kampf auch unsere westlichen Werte verteidigen (!) würde, frage ich mich, wem das dann noch nützen soll, wenn unsere ganze Wirtschaft zusammen bricht und auch weltweit die Hungersnot massiv zunimmt.
Aus diesem Grund empfinde ich keine Solidarität (mehr) mit der ukrainischen Regierung und bin ein strikter Gegner der Aufrüstung, auch wenn ich Putins Angriff verachte!
Es wäre noch viel zu ergänzen!
Aber, jetzt habe ich ´s mir mal von der Seele geschrieben!
…“

Gruß auch an  M.. Ich denke, dass bei deiner mir bekannten Grundeinstellung meine Argumente eher Berücksichtigung finden, als es bei den langjährigen SPD-Mitgliedern in meiner Band zu erwarten ist.
Herzlichst
Dieter Sommer