Will die Nato ein Exempel statuieren? Warum dann dieser Aufwand an Kriegmaterial und Menschen. Bundeswehr Generalleutnant Martin Schelleisen hat es in einem Gedankenspiel durchblicken lassen indem er auf die Krim verwies. Aber wem gehört die Krim. Das ist eine lange Geschichte.

Nur so viel: Aus Sicht der russischen Gesetzgebung gehört die Krim zur Russischen Föderation, jedoch betrachten die Ukraine sowie der Westen (G7, Nato- und EU-Mitgliedstaaten) die Halbinsel immer noch als Teil der Ukraine.

Der Beitritt der Krim zu Russland wurde möglich, als Ende 2013 und Anfang 2014 Massenproteste in Kiew stattfanden (Stichwort Euro-Maidan). Das Parlament wurde von der Opposition übernommen, der damalige Präsident der Ukraine Wiktor Janukowitsch ohne Verfahren seines Amtes enthoben. Die Krim war gegen einen solchen „verfassungswidrigen Machtwechsel in Kiew“ und trennte sich de facto von der Ukraine, vor allem aufgrund russlandkritischer Stimmungen im Land.
Krimtataren blockieren Grenzen zwischen Ukraine und Krim

Die Verantwortlichen auf der Krim erklärten ihre Unabhängigkeit und führten zur eigenen Legitimierung ein Referendum durch: 95,6 Prozent der Wähler stimmten dafür, dass die Halbinsel der Russischen Föderation beitreten solle. Gegen dieses Vorgehen hagelte es große Kritik aus dem Westen. Doch der Kreml, der an das Recht der Menschen auf die selbstbestimmte Wahl der eigenen Zugehörigkeit glaubt, verwies auf den Fall Kosovo, bei dem der Internationale Gerichtshof und andere Länder Kosovo trotz aller Widersprüche anerkannten.  Das die Krim nun wieder  zur Russischen Föderation gehört hat der Westen bis heute  nicht akzeptiert. Es passte einfach nicht in die geopolitische Einkreisungs-Strategie der Nato. Generalleutnant Martin Schelleis sieht das anders. Er bezeichnet die Beitritte der Osteuropäer in die Nato als  freiwillig. Widerspricht es doch dem“Zwei-plus-Vier-Vertrag“ vom 12. September 1990.

Das Schweizer Unternehmen Cryptoleaks ist der Hersteller von Chiffriermaschinen. BND und CIA nutzten diese Maschinen indem sie kuzerhand die Schweitzer Herstellerfirma kauften , jeweils zu 50 Prozent.  In den Jahren  von 1970 bis 1993 wurden damit heimlich über 100 Staaten weltweit ausspioniert. 130 Regierungen nutzen diese Technik, wussten aber nicht, dass der BND und die CIA den Zugriff auf ihre Daten hatten. Dadurch  war es den USA und der Bundesrepublik Deutschland möglich  die sicherheitspolitische Kommunikation von mehr als 100 Staaten mitlesen konnten. Z.B.  das Vorgehen der argentinischen Regierung gegen Systemkritiker, die sie schlicht weg, um sie spurlos zu beseitigen, aus dem Flugzeug warfen. Von dieser groben Menschenrechtsverletzung musste die damalige Bundesregierung unter Helmut Schmidt gewusst haben. Kommentarlos fand dann auch  damals die Fußballweltmeisterschaft in Argentinien statt, an der die deutsche Nationalmannschaft teilnahm.

Innerer Aufbau eines Rotors: 1 Ring mit Übertragskerbe 2 Markierpunkt des „A“-Kontakts 3 Alphabetring 4 Kontaktplatten 5 Verbindungsdrähte 6 gefederte Kontaktstifte 7 gefederte Sperrklinke für Alphabetring 8 Nabe 9 Handrändel 10 Vortriebszahnrad     Zeichnung: Wikipedia

Die Schlacht um Huawei

BERLIN (german-foreign Bericht) – Mit einigem Unmut reagiert Paris auf die erneute Forderung aus Berlin, die französischen Nuklearstreitkräfte einem gemeinsamen EU-Kommando zu unterstellen. Der entsprechende Vorstoß des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johann Wadephul sei bereits „im Keim erstickt“, heißt es in Kommentaren; einflussreiche Militärs urteilen, eine Realisierung des deutschen Ansinnens sei auf absehbare Zeit „undenkbar“. Berliner Politiker und Regierungsberater dringen seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten verstärkt darauf, Zugriff auf die französische Force de frappe zu erhalten. Alternativ ist punktuell auch eine „deutsche Bombe“ im Gespräch. Hatte die Bundesrepublik in ihren frühen Jahren durchgängig Nuklearwaffen in nationaler Verfügungsgewalt gewünscht, so ist ein „europäischer“ Zugriff im Gespräch, seit sich die EU in den frühen 2000er Jahren in einer Phase des schnellen Ausbaus einer gemeinsamen Militärpolitik zu befinden schien. Parallel bereitet Berlin den Erwerb neuer Kampfjets für den etwaigen Abwurf von US-Atombomben („nukleare Teilhabe“) vor.