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Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen
Joa, passt, möchte man sagen; im Hinterzimmer beschlossen und mal
ebenso präsentiert, eine Friedensstifterin ist sie auch nicht gerade, eigentlich
die optimale Besetzung für einen solchen Posten in der Europäischen Union.
Das passt natürlich denjenigen nicht unbedingt, die in der EU die Hüterin des
Friedens und der Demokratie sehen, weswegen sie auch nun Sturm laufen.
Erhält von der Leyen nicht die „qualifizierte“ Mehrheit (mindestens 55 Prozent
der Stimmen, die allerdings auch 65 Prozent der EU-Bevölkerung
repräsentieren müssen) bei der Abstimmung im EU-Parlament, bekommt sie
den Posten nicht. Allerdings kann das Parlament auch keinen eigenen
Kandidaten aufstellen, das darf nur der Europäische Rat der Staats- und
Regierungschefs der EU.
Gerade SPD und Grüne lehnen von der Leyen als Kommissionspräsidentin
ab. Sie sei zu abhängig von den Staats- und Regierungschefs, so Reinhard
Bütikofer (Grüne). Aus Unionskreisener tönt es irgendwo zwischen patriotisch
und feministisch, man müsse doch eher stolz sein, das sei eine Deutsche, die
sogar noch Frau ist (!), einen solch wichtigen Posten erhalten könne.
Aber was ist von einer solchen Person zu erwarten? Surft man etwas
im Netz findet man Schlagworte, wie „befürwortet Cyber-Angriffe“, „setzt
sich für militärische Unterstützung der Ukraine ein“, „wird es mit den Xi
Jinpins, Wladimir Putins etc. aufnehmen“ und noch im April begründete sie
die Ablehnung der Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr mit
„Wir besiegen Russland auch mit wenig Geld für die Bundeswehr“
(Annegret Kramp-Karrenbauer bekannte sich unlängst zur 2-Prozent-Erhöhung
des Militärhaushaltes).
In sofern wird sie Junckers Säbelrasseln fortsetzen, weiterhin provozieren
und man muss immer noch hoffen, dass die Russische Föderation und die
Volksrepublik China sich besonnen verhalten.
Georg A. Fotiadis