13.04.2017
Völkerrechtswidrige Aggression der USA

Westlicher Staaten für Regimewechsel in Syrien nach ihrem Geschmack

Jeder Krieg beginnt mit einer Lüge

Der Bürgerkrieg in Syrien ist eine seit 2011 andauernde, bewaffnete Auseinandersetzung verschiedener Gruppen, die mit fortschreitender Dauer zunehmend unter Beteiligung internationaler Mächte stattfindet, die eigene ethno-religiöse, wirtschaftliche und geopolitische Interessen verfolgen. Den Streitkräften Syriens unter dem Kommando von Präsident Baschar al-Assad und den mit diesen alliierten Kriegsparteien stehen bewaffnete Gruppierungen der Opposition gegenüber. Auslöser des Konflikts war ein friedlicher Protest gegen das autoritäre Regime Assads im Zuge des Arabischen Frühlings Anfang 2011. Es kam zu einer wachsenden Einflussnahme des Auslands, neben dem Zustrom von Waffen kämpften auch immer mehr ausländische Freiwillige und Söldner in Syrien. Die ursprüngliche Motivation der Opposition, die Demokratisierung Syriens zu erreichen, rückte in den Hintergrund. Stattdessen trat der Kampf verschiedener Organisationen aus religiösen und ethnischen Gründen in den Vordergrund.

Präsidentschaftswahl in Syrien 2014

Präsidentschaftswahlen wurden am 3. Juni 2014 in Syrien abgehalten. Es war die erste Präsidentschaftswahl in der Geschichte Syriens, bei der mehrere Kandidaten antreten durften, allerdings fand die Wahl im Schatten des Bürgerkrieges statt und wurde daher international kritisiert. Die Wahl fand für die Auslandssyrer (Syrien hat aufgrund des Krieges die größte Flüchtlingsbevölkerung der Welt) mehrere Tage vorher in den Botschaften statt.

Es gab Beobachter aus mehr als 30 Ländern, darunter Bolivien, Brasilien, Kanada, Kuba, Ecuador, Indien, dem Iran, dem Irak, Nicaragua, Russland, Südafrika, Uganda und Venezuela.[1] Sie meinten, dass die Wahl „frei, gerecht und transparent“ sei.[2] Allerdings wurde berichtet, dass eine unabhängige Wahlbeobachtung bei der Wahl völlig fehlte. Die Arabische Liga, der Golf-Kooperationsrat, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten bezeichneten die Wahl als illegitim.[3][4] Der Versuch, die Wahl unter den Umständen des anhaltenden Bürgerkrieges abzuhalten, wurde vom UN-Generalsekretär Ban Kimoon kritisiert.[5]

Der syrische Präsident, Baschar Al-Assad, versucht nun nach seinem erneuten Mandat, das Land weiter zu verteidigen, und zwar vor einer terroristischen Aggression, die seit 2011 andauert und Syrien ins Chaos und Verderben stürzt, wehrt sich gegen eine völkerrechtswidrige Aggression westlicher Staaten, die skrupellos versuchen einen Regimewechsel nach ihrem Gusto zu schaffen. Gerade diese rechtswidrige Anmaßung ist inakzeptabel, nicht nur für Russland, sondern für alle zivilisierten Länder der Weltstaatengemeinschaft, die das Völkerrecht hochhalten. Russland war dank seines Vetos im Sicherheitsrat, wo die Aggressoren sitzen und handeln, wiederholt in der Lage, das schlimmste zu verhindern. Moskau hat seit der bösen Erfahrung mit der Libyen-Resolution alle Resolutionen blockiert, die gewaltbewehrt sind, weil sie dazu führen können, einen Krieg unter der perversen Tarnung auszulösen, „Menschen zu schützen“, Menschen mit Bomben zu schützen! Irak und Libyen haben gezeigt, neben anderen verheerenden US-Aggressionen, wohin das führt.

Am 7.4.17 beging Washington einen weiteren Bombenangriff auf das souveräne Land Syrien in flagrantem Verstoß gegen das Völkerrecht, und zwar mit einem erdachten perfiden Vorwand.

Außenminister Lawrow steht in der Frage des Chemiewaffenangriffs in ein von Aufständischen besetzten Gebiets in Syrien für eine unabhängige Aufklärung.

Die europäischen Staaten begrüßten einheitlich den Militärschlag der USA gegen die syrische Luftwaffe. Die Perversion der US-Machtpolitik sprengt jede Vernunft und ist zu weit gegangen.

Auch dieses Mal behaupten die westlichen Staaten, dass Assad für den Chemiewaffeneinsatz verantwortlich ist. Faktisch hat Syrien seine Chemiewaffen - international kontrolliert - abgegeben. Jedoch haben die Rebellen in Syrien in den von ihnen kontrollierten Gebieten sich der internationalen Kontrolle entzogen. Es wird vermutet, dass der Angriff des syrischen Militärs in den von den Rebellen kontrolliertem Gebiet deren Chemiewaffenlager getroffen hat.

Der Giftgasangriff von Ghuta vom 21. August 2013

Nicht nur der russische Präsident Wladimir Putin beklagt die laufenden perfiden Inszenierungen und üble Intrigen, sondern auch hohe Instanzen der Vereinten Nationen und Forschungsinstitutionen, wie der schweizer Historiker Daniele Ganser bekannt macht im Kapitel „Der Giftgasangriff von Ghuta vom 21. August 2013“ in seinem Buch „Illegale Kriege - Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren - Eine Chronik von Kuba bis Syrien“ (Verlag Orell Füssli Zürich 2016): << Wie gefährlich die Dschihadisten sein können, wurde 2013 deutlich. Am 19. März 2013 kam es in Khan al-Assal nahe Aleppo zu einem Einsatz von Chemiewaffen. Sofort zirkulierte durch die Medien die Behauptung, die syrische Regierung von Präsident Assad sei für den Einsatz verantwortlich gewesen. Doch das stimmte nicht. „Wir haben Zeugenaussagen von Ärzten, Flüchtlingen in benachbarten Ländern und Spitalmitarbeitern, dass chemische Waffen verwendet wurden - nicht von der Regierung, aber von der Opposition“, erklärte die Schweizerin Carla del Ponte, die frühere Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien. Auch der Schweizer Arzt Franco Cavalli bestätigte: „Der einzige gesicherte Fall von Gifteinsatz in Syrien (Aleppo) wurde eindeutig den Dschihadisten zugeschrieben.“ >>

Also auch der kürzlich vermutete Chemiewaffenangriff kann dem IS und al-Nusra zugeschrieben werden. So behaupten selbst US-Geheimdienste, dass al-nusra möglicher Weise Zugang zu Sarin hatte und der IS ernsthaft daran arbeitet chemische Kampfstoffe zu produzieren. Über einen Chemiewaffenangriff der Terrormiliz "Islamischer Staat" im Norden Syriens berichtete die Deutsche Welle 2016 und im März 2017 gab es ebenfalls einen Giftgasangriff des IS in Mossul. Nicht verschwiegen werden soll, dass Baschar Al-Assad selbst vor Jahren,Chemiewaffen gegen das eigene Volk eingesetzt haben soll. HJR.

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Quellen: Wikipedia, ARD und ZDF, Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, „Der Giftgasangriff von Ghuta vom 21. August 2013“, Deutsche Welle.
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