10.02.2017
Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Wechsel der Politik erforderlich

Destruktives Handicap: Fäden der extremen US-Falken mit den Falken in Deutschland verbunden

Niemals hatte sich ein US-Präsident kurz vor seinem Amtsantritt mit einer so perfiden feindseligen Verschwörung konfrontieren müssen, wie der neue US-Präsident Donald John Trump, eine Verschwörung, deren Fäden die extremen Falken in den USA mit den Falken in Deutschland verbinden, Kalte Krieger, die für die Bundeskanzlerin Angela Merkel ein destruktives Handicap gegen eine vernünftige deutsche Außenpolitik darstellen. Die Kanzlerin sollte ihre gesamte Autorität ausüben, um solchen verheerenden Kreisen den politischen Einfluss zu entziehen, vor allem in den Medien, die ohne jede Verhältnismäßigkeit zügellos eine Hass-Kampagne gegen Trump lanciert haben, wobei sie allem Anschein nach Anweisungen aus dem extremistischen Clinton-Lager befolgen. Deshalb kann eine gestörte Persönlichkeit wie Madeleine Albright an prominenter Stelle im deutschen Fernsehen erscheinen (ZDF, „Heute Journal“ am 31.1.), als ob sie autorisiert wäre, etwas für die Menschenrechte oder über humane Werte zu sagen, dieselbe einstige US-Außenministerin, die kaltblütig den Tod von 7.000 irakischen Kindern rechtfertigte. Ähnliches geschieht in der Redaktion der Süddeutschen Zeitung. Bezeichnend für die dortigen Verhältnisse bekommt ein würdeloser Protegé von Albright, Joschka Fischer, in der SZ-Rubrik „Außenansicht“ seinen Auftritt („Die richtige Antwort auf Trump“, SZ, 1.2.), um die Panik der Kriegstreiber oder sogenannter Transatlantiker kakophonisch zu reproduzieren. Weltordnung nennt Fischer die herrschende Weltunordnung, die er mit dem NATO-Überfall auf Belgrad 1999 selbst mitgestaltet hat: EinTerror-Angriff mit Bomben auf ein europäisches Land. Völlig unartikuliert schreibt der erratische Grüne von einer „Pax Americana“, die niemals existiert hat. Vorhergehende US- und NATO-Regierungen bombardierten islamische Länder seit Jahrzehnten. Niemand hat sie an den Pranger gestellt, als sie es taten. Trump hat die sieben Länder mit einer muslimischen Mehrheit zur Einreisebeschränkung nicht ausgesucht, sondern die Obama-Regierung.

Medien mit falschen Nachrichten und dreister Desinformation

Ohne jede notwendige Pflicht zur Korrektur und Sanktion durch den Presserat verbreiten deutsche Medien falsche Nachrichten, die sogenannten Fake-News aus den USA: Trump sei ein Rassist, der ein Kulturkampf gegen Muslime oder gegen den Islam betreibe. Diese Falscheit und dreiste Desinformation hatte eine Propagandistin aus dem neokonservativen Lager, eine Frau Stelzenmüller, im Presseclub am 22.1. schon lanciert. Die Wahrheit ist, dass der US-Präsident bereits in seiner Antrittsrede folgendes klargestellt hat: <Wir werden Freundschaft und den guten Willen mit allen Nationen der Welt suchen, aber wir machen es in der Gewissheit, dass es das Recht aller Nationen ist, ihre eigenen Interessen an erste Stelle zu setzen. Wir möchten unsere Lebensart anderen nicht aufdrängen. Wir werden alte Allianzen wiederherstellen und neue Allianzen bilden. Den Islamistischen Terror wollen wir ausrotten.> Eine friedliche Botschaft für alle Völker der Welt, die den IS-Terror verabscheuen und den Islam schätzen. Von einem „aggressiven Nationalismus“ zu schreiben, ist total haltlos, deplaziert.

Aus dem Weißen Haus keine Diskriminierung der Muslime

Zum US-Erlass über Einreisebeschränkungen verbreiten die Medien auch Desinformation und falsche Darstellungen. Es gibt aus dem Weißen Haus keine Diskriminierung der Muslime. Lesen wir, was das Weiße Haus darüber gesagt hat: „Die sieben Länder, die in dem Erlass genannt sind, wurden zuvor von der Obama-Regierung als Quellen des Terrors identifiziert. Dies ist kein Einreiseverbot gegen Muslime, wie die Medien falsch berichten.“ Diese authentische richtige Erklärung, die das ZDF-Mittagsmagazin am 30.1.17 bekanntgab, wurde später völlig verschwiegen, gestrichen, um der Lüge und trügerischen Propaganda gegen den US-Präsidenten freie Bahn zu lassen. So arbeiten die Medien hierzulande, und da soll sich noch jemand wundern, wenn Menschen auf die Straße gehen und „Lügenpresse“ skandieren?

Redaktionen und Politik von Kalten Kriegern säubern

Besonnen und selbstbewusst will sich die deutsche Kanzlerin nicht in dieses unwürdige, orchestrierte Schlamassel gegen den neuen US-Präsidenten hineinziehen lassen. Aber sie hat nicht die Macht oder will sie nicht ausüben, um zu veranlassen, dass die lügnerischen und inkompetenten Redaktionen gesäubert werden und Kalte Krieger aus dem Bundeskanzleramt und Kabinett verschwinden. Angesichts dieser erbärmlichen trügerischen Medienverhältnisse sollte die Bundeskanzlerin zurücktreten, falls keine Besserung der Medien und deren Umfeld eintritt. Ihre peinliche CDU-Partei verdient mit den Problemen, die sie selbst gesät hat, allein gelassen zu werden. Diese rückständige Partei verdient Angela Merkel nicht. Gerade diese CDU, die über 70 Jahre lang in der Vergangenheit verankert bleibt, ist das Korsett für die Kanzlerin, das es ihr nicht erlaubt, vernünftige Entscheidungen zu treffen, damit Deutschland innen- und außenpolitisch endlich die Kurve kriegt.

Gegen das gesamte herrschende US-Establishment kämpfen

Mit Paul Craig Roberts können wir die neue Lage in den USA folgendermaßen ausdrücken: Der US-Präsident Donald Trump ist entschlossen, die USA von der Herrschaft des amerikanischen Establishments zu befreien. Deshalb muss er gegen das gesamte herrschende Establishment kämpfen. Die Feinde der US-Bürger sind genau dort zuhause: Globalisten, neoliberale Ökonomen, Neokonservative und andere Unilateralisten, die es gewohnt sind, die USA der Welt aufzudrängen und sie in endlose und kostspielige Kriege zu verwickeln; Politiker, die lieber dem herrschenden Establishment - dem gesamten Komplex privater Interessen - dienen als den amerikanischen Bürgern. Sie haben Amerika zugrunde gerichtet und sind dabei sehr reich geworden. Paul Craig ist vollkommen treffend mit seiner präzisen Einschätzung. Hier in Deutschland sind die Anhänger der Neokonservativen zu identifizieren: Wolfgang Ischinger, Joschka Fischer, Norbert Röttgen unter anderen. Ihre Freunde sind die neokonservativen US-Falken, darunter Madeleine Albright und John McCain, ein ultrarechter Senator, der bei der Münchner Sicherheitskonferenz von Ischinger niemals fehlt. Letzterer und seine Leute, auch Fischer und viele seiner Promi-Grünen, verdanken ihr Prestige, ihre Macht und ihr Einkommen der NATO - die Trump infrage gestellt hat. Daher ihre Panik.

Deutsche oder europäische Außenpolitik aufrichten

Man sollte nicht vergessen, dass Joschka Fischer als Außenminister eine große Null war, und Wolfgang Ischinger ein alter Kalter-Krieger bleibt. Hat sich Merkel schon mit der schwerwiegenden Personalfrage zur Leitung der Münchner Sicherheitskonferenz befasst? Wenn nicht, sollte sie es schleunigst tun. Auch im Verteidigungsministerium ist die Führung neu zu besetzen. Eine Clinton-Anhängerin hat da nichts zu bieten. Alle diese gestrigen Politiker haben sich von den aktuellen Problemen hierzulande so sehr entfernt, dass sie sie nicht wahrnehmen. Nicht einmal fähig und willens, eine deutsche oder europäische Außenpolitik aufzurichten, plädieren sie für weitere Verschwendung der Ressourcen in unproduktive Militär-Investitionen, anstatt die realen Bedürfnisse der Bevölkerung ernstzunehmen. Der gesellschaftliche und materielle Zerfall ist in Deutschland und Europa genauso dramatisch für alle sichtbar wie in den USA, außer für solche Opportunisten, die von dem Status-Quo gewissenlos profitieren. Regierende deutsche und europäische Politiker sollten sich mit den sozialen und wirtschaftlichen Prioritäten befassen, anstatt erhöhte Gelder für NATO-EU-Militärs zu verschwenden, d.h. völlig unberechtigterweise auszugeben. NATO und EU sind überhaupt nicht wichtig für die große Mehrheit der Menschen. Deshalb ist es vollkommen höhnisch und bodenlos, mit unverantwortlichen Phantastereien gegen Russland die Rüstungslobby zu bedienen. Daran werden gestrige Politiker sicher scheitern. Ordentliche Schulen, Ausbildungseinrichtungen, bezahlbare Wohnungen und gute Arbeitsplätze sind in Deutschland und Europa dringend zu schaffen. Hier ist ein Wechsel der Politik erforderlich und sind mehr Investitionen nötig. Der gesamte politische Überbau in den USA, in Deutschland, in Europa, hat sich vom Willen, den Wünschen und den Bedürfnissen der breiten Mehrheit der Bürger entfernt.

Keine einfache Kehrtwendung unter Trump

Unter Trump wird keine einfache Kehrtwendung erfolgen. Interessengruppen sind bestens etabliert und gewohnt, das Sagen zu haben. Sie verfügen nach wie vor über mächtige Netzwerke, die jetzt vollständig damit beschäftigt sind, die Präsidentschaft von Donald Trump unmöglich zu machen und Chaos in seiner politischen Umgebung zu schaffen. Es sind sich prostituierende Medien, die den Interessengruppen gehören. Der Komplex der Militärs und Sicherheit, der Konzerne, die ihre Produktion ins Ausland verlagern, Wall Street und die Banken werden Trump zuliebe keine Kehrtwendung machen.

Präsident Trump ein Rassist?

Trump hat klargemacht, dass er für jeden Amerikaner steht, schwarz, braun und weiß. Es gibt kaum Zweifel, dass seine Erklärung, die sich für eine vereinte, geschlossene US-amerikanische Gesellschaft ausspricht, von den Hassern auf der Linken ignoriert werden wird. Sie werden ihn weiterhin einen Rassisten nennen, wie es die gekauften Demonstranten tun. Gemäß sich links verstehender Organisationen und den ethnischen Interessensgruppen sind die USA eine rassistische Gesellschaft, und Präsident Trump ist ein Rassist. Warum fliehen dann Menschen vor Rassenverfolgung nach Amerika, wo sie wegen ihrer Rasse verfolgt werden? Das ergibt keinen Sinn. Die Illegalen kommen in die USA, um dort zu arbeiten.

Der Militärindustrie-Komplex

Der Militärindustrie-Komplex hat ein jährliches Budget von 1.000 Milliarden Dollar in Zusammenhang mit der "russischen Bedrohung", die Trump durch normalisierte Beziehungen ersetzen will. Ein Attentat auf Trump ist nicht auszuschließen.

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump als Ziel

Es gibt eine große Zahl von Gruppen, die von unbekannter Seite finanziert werden, mit dem Ziel ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einzuleiten und Geld dafür bereitzustellen. Die Liste derer, die dem US-Präsidenten Trump den Krieg erklärt haben, ist lang genug, wenn auch noch mehr hinzugefügt werden könnten.

Deutsches Finanz-Establishment öffentlich vom Weißen Haus fokussiert

Am 31.1. wirft Peter Navarro, ein wichtiger wirtschaftlicher Berater im Weißen Haus, Deutschland vor, seine Partner „auszubeuten“. Damit ist Deutschland, ja die EU im Visier, sehr konkret der Euro. (ZDF-Heute am 31.1.17 um 19 Uhr). Die plumpe Art und Weise, wie das Weiße Haus das deutsche Finanz-Establishment öffentlich fokussierte, lässt sich als Reaktion des US-Präsidenten, ja als Retourkoutsche verstehen gegen die wiederholten unverschämten, penetranten Hass-Tiraden aus deutschen Medien. Solches deutsche Medienverhalten hat schon das gute Verhältnis Deutschlands zu den USA stark beschädigt, wenn nicht zerstört. Sind Redakteure in der Lage, das wahrzunehmen? Sind sie in der Lage, sich zu korrigieren, sich nicht länger maßlos zu benehmen und Contenance, Besonnenheit zu bewahren?

Trump zeigt Größe und Patriotismus

Ein 70jähriger US-Milliardär mit florierenden Geschäften, einer schönen Frau und intelligenten Kindern ist willens, seine letzten Jahre den außergewöhnlichen Anstrengungen eines Präsidentendaseins herzugeben, mit dem aufreibenden Programm, die Regierung wieder in den Dienst des ganzen amerikanischen Volkes zu stellen. Das ist Anlass genug, um Anerkennung dafür zu zeigen. Ein Mensch, der die große Wiederherstellung Amerikas auf sich nimmt, wie Trump erklärt hat, obwohl er seine restlichen Jahre ungemein genießen könnte, zeigt Größe, Patriotismus, d.h. Liebe zu seinem Land. Es ist damit zu rechnen, dass Trump sich dadurch zum Ziel eines Mordanschlags gemacht hat. Die Dienste wie CIA werden nicht aufgeben und verschwinden. Hier ist nötigenfalls rechtzeitig die US-Bevölkerung zu mobilisieren, um diese Dienste zurückzuweisen, neu zu organisieren oder zu schließen.

Trumps Aufstieg nur unzureichender Schutz für Länder auf der US-Abschussliste

Russland, China, Iran, Venezuela, Ecuador, Bolivien und jedes andere Land auf der Abschussliste der CIA und anderer US-Dienste sollte verstehen, dass Trumps Aufstieg einen nur unzureichenden Schutz bietet. Diese Dienste sind weltweit unterwegs. Deren profitable Geschäfte bieten Einkünfte unabhängig vom US-Budget. Diese Organisationen sind in der Lage, Operationen unabhängig vom Präsidenten oder ihres eigenen Direktors durchzuführen.

Trump als klassischer Volkstribun mit Sieg über US-Establishment

Die Einschätzung von der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung nach der Amtseinführung von Donald Trump am 20.1.17 ist absolut zutreffend: <<Amerika ist ein »failed state« geworden durch die Bush/Clinton/Obama Regierungen, die die Amerikaner in die Verelendung getrieben haben. (...) „Trump tritt auf als klassischer Volkstribun ... sein Sieg über das »Establishment« wird nicht nur im Mittleren Westen bejubelt.>>

Kühl kalkulierter Rückzug aus der Rolle als Anführer des Westens

Die US-Publizistin Diana Johnstones erklärt ausführlich die peinliche Lage der Leitmedien nach Trumps Sieg: <<Sein Einzug im Weißen Haus beginnt mit einem kühl kalkulierten Rückzug aus der Rolle als Anführer des Westens... womöglich halftert auch der Weltpolizist USA ab. (...) Inmitten all der europäischen Stürme steht Deutschland nun einsam und auch ein bisschen fassungslos da.

Westliches Establishment in hysterischer Panik

Offensichtlich kann die politische Maschinerie hinter Hillary Clinton eine Wahlniederlage nicht verkraften. Diese Clique ist entschlossen, die Hegemonie des »einzigartigen« Amerika der ganzen Welt aufzuzwingen, dafür militärgestützte Regime-Changes nutzend. Donald Trump scheint ihre Pläne ruiniert zu haben. Das westliche Establishment, setzt sich, grob gesehen, aus neokonservativen Ideologen, liberalen Interventionisten, den Finanzmächten, der NATO, den Mainstreammedien sowie US-amerikanischen und westeuropäischen Politikern zusammen. Zusammen beabsichtigten sie, den Nahen und Mittleren Osten im israelischen und saudi-arabischen Interesse umzugestalten und das impertinente Russland zu zerschlagen. Angesichts der Vorstellung, dass ihr gemeinsames Globalisierungsprojekt von einer neuen Administration sabotiert wird, ist dieses westliche Establishment in hysterische Panik verfallen.

Beziehungen mit Russland verbessern heißt große Verluste für US-Rüstungsindustrie

Donald Trumps ausdrücklicher Wunsch, die Beziehungen mit Russland zu verbessern, ist Sand im Getriebe für Hillary Clintons/Obamas Pläne, nach denen »Russland zahlen muss« und zwar für sein schlechtes Verhalten im Mittleren Osten und anderswo. Sollte Donald Trump seine Versprechen einlösen, wäre dies ein harter Schlag für den aggressiven NATO-Aufmarsch an den europäischen Grenzen Russlands. Außerdem würde es der US-Rüstungsindustrie große Verluste bescheren, die unter dem Vorwand einer »russischen Bedrohung« den Verkauf von milliardenteuren, völlig überflüssigen Waffen an NATO-Verbündete plant.

Clinton-Kabale

Mitglieder des US-Kongresses, der Mainstreammedien, der CIA und sogar Präsident Barack Obama haben sich und die Nation zum Narren gemacht, indem sie behaupteten, dass die Clinton-Kabale wegen Wladimir Putin verloren habe. Es ist eine verlogene Dramatik, zum »Widerstand« aufzurufen, als wäre das Land von Außerirdischen überfallen worden. Doch Trump hat sich an die Spielregeln gehalten. Nicht er ist das Problem, sondern das politische System.

Bild von verzogenen Blagen einer hedonistischen Konsumgesellschaft

Die vor allem jungen Anti-Trump-Demonstranten in den Straßen bieten das Bild von verzogenen Blagen einer hedonistischen Konsumgesellschaft, die einen Wutanfall kriegen, sobald sie nicht bekommen, was sie wollen. ... ob es ihnen passt oder nicht, ihre Proteste laufen auf eine Fortsetzung der beherrschenden Themen in Hillary Clintons Wahlkampf hinaus. Sie setzte auf Angst.>>

Keine konstruktive Opposition in Washington

Eine ernsthafte konstruktive Opposition gibt es in Washington nicht. Die Demokraten laufen wie aufgescheuchte Hühner herum, vollkommen kopflos. Eine konstruktive Opposition sollte Themen klar benennen und bestimmte Ziele verfolgen, anstatt einen generellen Widerstand zu proklamieren, der zu nichts führt.

Diana Johnstone weiter: <<Die hysterische Anti-Trump-Fraktion versteht nicht, mit welcher Absicht Putin die Schuld für Hillarys Niederlage zugeschoben wurde. Will die Jugend auf der Straße wirklich Krieg mit Russland? Das bezweifle ich. Trumps Präsidentschaft enthält die Möglichkeit, einen Krieg mit Russland zu vermeiden. Diese Tür wird krachend zugeschlagen, wenn sich das Clinton-Establishment und die Kriegspartei auf den Weg machen. Ob sie es verstehen oder nicht, die Demonstranten helfen dem Establishment, Trump zu delegitimieren und das einzig Positive in seinem Programm zu sabotieren: Frieden mit Russland.

Desorientierte Linke

Aber der »Widerstand« gegenüber Trump wird wohl diese pragmatische Friedenspolitik nicht unterstützen, denn Friedenspolitik stößt im kriegliebenden Kongress bereits jetzt auf Opposition. Statt dessen stärken die desorientierten Linken nun mit ihrem »Trump ist nicht mein Präsident«-Geschrei unabsichtlich diese Opposition, die viel schlimmer ist als Trump. Die schlechten Verlierer sind unfähig, die Realität zu akzeptieren... Die USA sind sowohl ideologisch als auch ökonomisch zutiefst gespalten. Sie werden nicht von Russland bedroht, sondern von ihren eigenen innneren Spaltungen und von der Unfähigkeit der Amerikaner, die Welt oder sich gegenseitig zu verstehen.>>

Zukunft Europas mit Russland gestalten

Zusammen mit Russland muss Deutschland die Zukunft Europas gestalten. Russland muss die Aufgabe zugewiesen sein, mit seiner leidgeprüften Geschichte die Menschlichkeit und Kooperationsbereitschaft in Europa zu neuem Leben zu erwecken. Wo läge sonst die Kraft der russischen Religiosität, wenn nicht in seinem Streben zu Universalität und nach Allmenschlichkeit? Ein viel weiteres Ziel als der Utilitarismus, ein unvergleichlich höheres Ziel ist zu erreichen, als es der nächstliegende Utilitarismus je sein könnte. Mit voller Lebenskraft ist diesem Streben zu folgen: Zur lebendigen Wiedervereinigung der Menschen, zu einer universalen Einigung! Nicht feindlich (wie es von höchsten westlichen Regierungsstellen gefördert wird) sondern freundschaftlich.

Spaltung, Trennung ist Betrug und Täuschung, irrender Weg und falsche Haltung

Diese Weisheit und Hinweise zu einer Zivilisation der Liebe bekommt der Westen vom höchsten russischen Geist, den niemand besser widerspiegeln könnte als Alexander Puschkin und Fiodor Dostojewski. „Die Bestimmung des russischen Menschen ist unstreitig eine universale. Alle Europäer, Russen, sind Brüder“ mit allen Völkern, auch mit Arabern, Hindus, Chinesen, Afrikanern, Amerikanern und Asiaten. Die Spaltung, die Trennung ist Betrug und Täuschung, irrender Weg und falsche Haltung, die die menschliche Einheit verhindern will.

Universale Einheit der Menschen: Europäische Widersprüche endgültig versöhnen Diese universale Einheit der Menschen ist Katholizismus im wahren Sinne des Wortes, „die Verkörperung der Einheitsidee auf Erden, und zwar nicht einer durch das Schwert oder die Gewalt errungene, sondern durch die Macht der brüderlichen Liebe und unseres brüderlichen Strebens zur Wiedervereinigung der Menschen, eine verwirklichte Einheit. So Fiodor Dostojewski, und weiter: „Die europäischen Widersprüche sind in sich endgültig zu versöhnen, wenn die europäische Sehnsucht in der russischen allmenschlichen und allvereinenden Seele den Ausweg findet, in dieser Seele sie alle in brüderliche Liebe aufzunehmen und so vielleicht das letzte Wort der großen, allgemeinen Harmonie, des brüderlichen Einvernehmens aller Völker nach dem evangelischen Gesetz Christi auszusprechen.“ Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Quellen:Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 1.2.17,
Rubrik „Außenansicht“: „Die richtige Antwort auf Trump“
von Joschka Fischer,
ZDF heute journal vom 31.1.17
© Friedensinitiative Bruchsal